Homo-Gurke für Heike Hofmann

Die SPD-Politikerin Heike Hofmann ist seit dem Jahr 2000 Mitglied des Hessischen Landtags

An Schwarz-Grün in Hessen gibt es sicherlich einiges zu kritisieren, aber diese Attacke aus der SPD ist wirklich unterirdisch. In einer Pressemitteilung vom Freitag behauptet Heike Hofmann, die stellvertretende Vorsitzende und rechts- und justizvollzugspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, "dass sich die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen von CDU und Grünen bislang nicht für eine Rehabilitierung von homosexuellen Justizopfern ausgesprochen haben".

Dass die nach 1945 verfolgten Schwulen Ende Juli rehabilitiert wurden und nun Anträge auf Entschädigung stellen können, sei der Verdienst von SPD-Bundesjustizminister Heiko Maas, meint die Abgeordnete aus Weiterstadt zum einstimmigen Beschluss des Deutschen Bundestags. "Erst als das Bundesgesetz in Kraft getreten ist, gab es bei den hessischen Regierungsfraktionen einen Sinneswandel. Wir hätten uns in dieser Frage gerade von den Grünen von Anfang an mehr Klarheit und Unterstützung gewünscht."

- w -

Schwarz-Grün wurde lange vor Maas aktiv

Diese Behauptung von Heike Hofmann ist eine dreiste Lüge. "Paragraf 175: Hessen macht Druck auf Maas", berichteten wir auf queer.de bereits am 19. Dezember 2014 über den Einsatz der schwarz-grünen Landesregierung für die Rehabilitierung – zu einem Zeitpunkt also, als der SPD-Bundesjustizminister das Thema noch aussaß. Am 30. Juni 2015 veröffentlichten Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) und Grünen-Chef Kai Klose zudem den gemeinsamen Gastbeitrag "Verurteilte Homosexuelle rehabilitieren" in der "Frankfurter Rundschau". Erst ein Jahr und vier Monate später legte Maas einen Gesetzentwurf vor.

Auch Hofmanns Zickereien gegen die Grünen entbehren jeder Grundlage. Dass sich der Landtag bereits 2012 einstimmig bei den Opfern des Paragrafen 175 entschuldigte, war eine Initiative der Ökopartei (queer.de berichtete). Ebenso die Aufarbeitung der Schicksale der betroffenen Männer (queer.de berichtete).

Es ist gut und wichtig, wenn sich Parteien darüber streiten, wer sich am meisten für LGBTI-Rechte einsetzt. Dabei sollten sie jedoch immer bei den Fakten bleiben. Die Opfer des Paragrafen 175 für unwürdige Attacken im Wahlkampf zu missbrauchen, geht gar nicht. Frau Hofmann sollte sich bei Schwarz-Grün und den Betroffenen entschuldigen!

• paragraf 175
• rehabilitierung
• hessen
• schwarz-grün
• heike hofmann
• homogurke