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Bewegung in konservativem Land
Chile vor Ehe-Öffnung
Die Regierung werde Ende August ihre Pläne zur Ehe für alle vorstellen, berichten Medien und LGBTI-Organisationen.
Am 17. Mai erstrahlte La Moneda, der Präsidentenpalast in Santiago de Chile, zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie in Regenbogenfarben
- 21. August 2017, 17:08h 2 Min.
Nach monatelangen Vorbereitungen innerhalb der Regierung und etlichen Treffen mit Rechtsexperten und Bürgerrechtsorganisationen scheint Chile kurz vor der Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe zu stehen: Wie mehrere Medien und die LGBTI-Organisation MOVILH melden, will Präsidentin Michelle Bachelet am 28. August einen entsprechenden Gesetzentwurf vorstellen.
Unklar bleibt den Berichten zufolge, ob den schwulen und lesbischen Paaren auch vollständige Adoptionsrechte zugestanden werden. Der Gesetzentwurf soll einzelne Passagen des Zivilgesetzes ändern und etwa die Ehe als dauerhafte Verbindung von Mann und Frau oder Personen des gleichen Geschlechts definieren. Manche geplante Formulierungen könnten allerdings homosexuelle Paare von bestimmten Rechten ausschließen oder für rechtliche Verwirrungen sorgen, beklagten Experten gegenüber der Zeitung "La Tercera". Grund sei etwa, dass die Regierung den Begriff "Eltern" nur für biologische Eltern verwenden will.
Das könnte nach Ansicht der Zeitung, wie in Deutschland, zu Problemen bei lesbischen Paaren führen, bei der eine der Frauen durch künstliche Befruchtung Mutter wird, die Partnerin aber nicht automatisch als rechtliches Elternteil anerkannt wird.
Auf den "Pacto de Unión Civil" folgt wohl schnell die Ehe
Präsidentin Bachelet vor wenigen Wochen beim Empfang zum 30-jährigen Jubiläum der Organisation Acciongay (Bild: Ministerio Secretaría General de Gobierno / flickr)
Abseits der Detailfragen könnte Chile so nach Argentinien, Brasilien, Kolumbien und Uruguay (und neben einigen Landesteilen von Mexiko) der fünfte Staat in Lateinamerika werden, der gleichgeschlechtlichen Paaren die Ehe ermöglicht. Erst im Oktober 2015 hatte das Land eingetragene Lebenspartnerschaften eingeführt, die homo- und heterosexuellen Paaren einige, aber nicht alle Rechte von Ehepaaren brachten (queer.de berichtete).
In dem stark von der katholischen Kirche geprägten Land war das dennoch ein Fortschritt: Erst 1998 war Homosexualität legalisiert worden, Scheidungen sind erst seit 2004 möglich, erst in diesem August beschloss der Kongress erste Ausnahmen vom bisherigen Totalverbot von Abtreibungen.
Die Sozialisten-Politikerin und Kinderärztin Bachelet, die bereits von 2006 bis 2010 erste Präsidentin des Landes mit rund 18 Millionen Einwohnern war, hatte die Ehe-Öffnung im Wahlkampf 2013 versprochen, diese aber zunächst nicht durchsetzen können. Die Organisation MOVILH reichte 2015 eine Klage vor dem Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte ein; sie ruht, nachdem die Regierung versprochen hatte, den Widerstand gegen die Ehe für alle aufzugeben. (nb)
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Der 26. und der 27. Staat weltweit dürften dann Taiwan und eventuell Australien werden, soweit das Referendum dort "gut" läuft.
Ob es die Schweiz und Österreich noch unter die ersten 30 Staaten weltweit schaffen, ist schwierig zu erahnen, denn das könnten auch eventuell in den kommenden Jahren Ecuador, Italien, Griechenland, Andorra, Tschechien oder Zypern werden.
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Nach "Erreichen der Schwelle von 30 Ländern mit Eheöffnung" aber dürfte es weltweit schwerer werden, was Eheöffnungen in einzelnen Ländern angeht.
Sehr enttäuschend finde ich immer wieder, das gerade ehemals kommunistisch/links regierte Länder weltweit so massiv zurückliegen (Kuba, Venezuela, Nicaragua, Russland, Volksrepublik China, ehemalige Ostblockstaaten mit Ausnahme von Kroatien, Slowenien, Tschechien und Ungarn).