Holger Arppe verlässt die AfD

Holger Arppe war 2015 AfD-Landeschef in Mecklenburg-Vorpommern. Der 44-Jährige will sich auch nach seinem Austritt politisch "zum Wohle meines Vaterlandes" engagieren

Der Schweriner Lantagsabgeordnete Holger Arppe hat am Donnerstag gegenüber der rechtsextremen "Jungen Freiheit" seinen Austritt aus der AfD bekannt gegeben. Der in Rostock mit seinem Partner lebende offen schwule Politiker erklärte, er werde auch die AfD-Landtagsfraktion verlassen, gebe aber sein Mandat nicht zurück. Ein AfD-Sprecher hat den Austritt gegenüber dem "Nordkurier" bestätigt.

Hintergrund für den Parteiaustritt seien Chatprotokolle einer internen Facebook-Gruppe, in denen Arppe vor zwei Jahren zur Gewalt aufgerufen haben soll. Der 44-Jährige soll laut "Junger Freiheit" unter anderem gefordert haben, politische Gegner nach der Machtübernahme zu töten: "Wir müssen ganz friedlich und überlegt vorgehen, uns gegebenenfalls anpassen und dem Gegner Honig ums Maul schmieren, aber wenn wir endlich soweit sind, dann stellen wir sie alle an die Wand." Er soll auch geschrieben haben: "Grube ausheben, alle rein und Löschkalk oben rauf." Zudem habe er gefordert, dass "ganze rotgrüne Geschmeiß aufs Schafott" zu schicken. "Und dann das Fallbeil hoch und runter, dass die Schwarte kracht!"

Der NDR berichtete, mit seinem Austritt reagiere Arppe auf Recherchen der öffentlich-rechtlichen Anstalt. NDR-Journalisten würden mehr als 12.000 Seiten aus Chatprotokollen Arppes vorliegen – darin habe der Politiker nicht nur seinen politischen Gegner beschimpft, sondern auch Parteifreunde.

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Arppe dementiert Aussagen

Arppe dementierte gegenüber der "Jugen Freiheit", sich in der Facebook-Gruppe derartig geäußert zu haben. "Von den mir unterstellten Äußerungen distanziere ich mich ganz klar", so Arppe. Er wolle mit seinem Austritt "Schaden von der AfD und ihrer Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern" abwenden. "Das wird mich freilich nicht davon abhalten, auch in der Zukunft zum Wohle meines Vaterlandes zu arbeiten", kündigte er an.

Bereits 2015 war Arppe in die Schlagzeilen geraten, als er vom Amtsgericht Rostock wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 2.700 Euro verurteilt worden war. Das Gericht sah es damals als erwiesen an, dass der Politiker 2010 einen volksverhetzenden Eintrag gegen Muslime in der rechtsextremen Online-Plattform "Politically Incorrect" (PI) geschrieben hatte (queer.de berichtete). Gegen das Urteil legte er Berufung ein.

Wenige Monate nach der Verurteilung wurde Arppe über die AfD-Landesliste in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Die rechte Partei konnten damals zweitstärkste Kraft in dem 1,6 Millionen Einwohner zählenden Bundesland werden (queer.de berichtete). (dk)

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