ADG wird scheitern

23. Juni 2005 11 1 Min.

Berlin Der Rechtsausschuss des Bundesrates hat am Mittwoch empfohlen, zum umstrittenen Antidiskriminierungsgesetz den Vermittlungsausschuss anzurufen. Es ist davon auszugehen, dass die uinonsgeführte Länderkammer auf ihrer Sitzung am 8. Juli dem Rat folgt. Damit würde das eigentlich nicht zustimmungspflichtige rot-grüne Gesetzesvorhaben scheitern, da es aufgrund der wahrscheinlichen Auflösung des Bundestages nicht mehr verabschiedet werden kann. (nb/pm)

Feedback an Redaktion queer.de unterstützen

Mailen Telegram WhatsApp

Teilen Teilen Reddit

-w-

Top-Links (Anzeige)

Schwerpunkt Wahlen 2005

17.11.05 | Meinung - Standpunkt
Große Koalition des Stillstands

12.11.05 | Politik - Deutschland
Müntefering doch für ADG-Schutz

11.11.05 | Politik - Deutschland
SPD knickt bei Homo-Themen ein

19.09.05 | Politik - Deutschland
Acht Homos im neuen Bundestag

13.09.05 | Politik - Deutschland
Warme Sitze im Bundestag

07.09.05 | Politik - Deutschland
Homos: Schröder vorn

-w-

Kommentare 11

#1 andyAnonym

23.06.2005, 16:51h
hi , das ist vorgeschmack für nächste jahre , wenn cdu und csu regiert. nur doppelmoral und wir werden für immer in ihren augen der letzte abfall bleiben.da haben wir nix zu erwarten-.da wollen aber noch nicht viele schwule wissen , die es alles auf leichte schulter nehmen oder noch von cdu und csu etwas gutes meinen.diese leute sind total blind und verbohrt. jesus sagte einmal , für solche leute lohnt sich nicht zu beten , das ist schade um die zeit!
Direktlink »

#2 Danke GuidoAnonym

23.06.2005, 17:26h
Nun dürfen wir Gott sei Dank weier diskriminiert werden. So viel Liberalität muss sein!
Direktlink »

#3 queeryAnonym

23.06.2005, 17:53h
da haben wir es wieder, die achso christlichen parteien blocken eben alles. da hat übrigens auch die achsosehr geliebte fdp ihre griffeln mit drin.

dann werden wir ja sehen, was in den nächsten 4 jahren auf uns zu kommt. und das ist ja nicht alles. ich erinnere nur an die thüringer cdu(oder besser, den thüringer "klüngel"). da wird alles unter den tisch gekehrt.
Direktlink »

Kommentieren nicht mehr möglich

Kommentieren nicht mehr möglich
nach oben

Newsletter