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Einzelkommentar zu:
Sigmar Gabriel: SPD zu stolz auf die Ehe für alle


#10 HeckmeckAnonym
  • 16.12.2017, 10:09h
  • Vom sog. "kleinen Mann" hat sich die SPD sicherlich nicht durch ihr Engagement für die Eheöffnung verabschiedet. Das passierte lange vorher, als Gerhard Schröder meinte, man müsse durch neoliberale Politik dem "kleinen Mann" den Brotkorb höher hängen. Die Hartz 4-Gesetzgebung hat erst zu den Verwerfungen in unserer Gesellschaft geführt, die wir heute beklagen. Sie sind auch Ausdruck einer großen Angst vor dem sozialen Abstieg und der Hartz 4-Falle.

    Was Gabriel anführt ist schon deshalb Quatsch, weil die Eheöffnung erst ganz zum Schluß der Legislaturperiode kam, lange nach der Durchsetzung von Mindestlohn und den anderen Errungenschaften. Wenn das nicht als super Erfolg der SPD gefeiert und dankbar aufgenommen wurde, dann liegt das nicht an der Eheöffnung, sondern am Verlust der Glaubwürdigkeit der SPD. Wenn man weite Bevölkerungsteile in die Armutsfalle jagt und den größten Niedriglohnsektor Europas schafft, dann muss man sich nicht wundern, wenn soziale Errungenschaften, die danach eingeführt werden, nicht mehr den gewünschten Anklang finden.

    Was Gabriel sagt ist auch historisch falsch. Es gab Zeiten, da war die SPD eine moderne Partei, die den gesellschaftspolitischen Fortschritt vorantrieb und den Muff der Adenauer-Ära durch eine progressive Politik ersetzte. Heute kaum noch denkbar, aber deshalb engagierten sich damals viele Intellektuelle in und für die Themen der SPD. Das Engagement für die Eheöffnung steht eigentlich in bester sozialdemokratischer Tradition für gesellschaftspolitisches Fortkommen.

    Ich habe den Verdacht, dass Herr Gabriel vom eigenen Versagen als Parteivorsitzender ablenken will. Denn in Wahrheit gehört er zu den Totengräbern der SPD. Er wird nicht als großer Parteivorsitzender in die Geschichte eingehen, vielmehr bleibt sein Name mit dem Niedergang der deutschen Sozialdemokratie verbunden. Vermutlich ist genau das sein Problem. Seinem Nachfolger Martin Schulz, im Grunde genommen eine bedauernswerte Figur, hat er einen Scherbenhaufen sondergleichen hinterlassen. Gabriel bleibt ein abgewählter Ministerpräsident und erfolgloser Parteivorsitzender, der außer markigen Sprüchen nicht viel drauf hatte. Ein personeller Notnagel, weil es kein anderer machen wollte - ungeliebt vom eigenen Parteivolk und wenig beliebt in der Bevölkerung. Sein Sprung in die GroKo im Jahre 2013 sollte seinen Kopf und den einiger anderer retten, weil man damit eine Niederlage in einen Sieg verwandeln konnte. Heute erweist es sich als Pyrrhus-Sieg für die Partei.

    Ich glaube insgesamt, dass sich die SPDi überlebt hat. SIe wird so oder so bei der nächsten Wahl unter 20 Prozent landen. SIe war wichtig für unser Land, wir haben ihr auch viel zu verdanken. Aber das Zeitalter dieser Partei ist um. Nie war es so unsexy, Mitglied der SPD zu sein oder SPD zu wählen.
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