Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse Tagesbild TV Termine
© Queer Communications GmbH
https://queer.de/?30341

Gerichtsentscheidung

Trump-Regierung scheitert erneut mit Trans-Verbot im Militär

Im Streit um das Trans-Verbot im Militär erleidet die US-Regierung zum fünften Mal eine Niederlage vor Gericht. Das Pentagon will Transpersonen aber trotzdem Steine in den Weg legen.


Donald Trumps geplantes Trans-Verbot scheitert bislang am Widerstand der Justiz (Bild: Gage Skidmore / flickr)

Ein Bundesberufungsgericht im US-Bundesstaat Virginia hat am Donnerstag in einem Urteil bekräftigt, dass Transpersonen ab dem 1. Januar gleichberechtigt als Rekruten angenommen werden und im Militär dienen dürfen. Die Trump-Regierung hatte argumentiert, dass die Gleichbehandlung von Transpersonen in den Streitkräften die militärische Bereitschaft gefährden könne, und eine vorläufige Aussetzung eines Urteils der Vorinstanz beantragt.

Die drei Richter des Gerichtes in Richmond, allesamt von demokratischen Präsidenten ernannt, stellten sich damit auf die Seite von sechs transsexuellen Soldatinnen und Soldaten, die gegen das von Präsident Trump verkündete Verbot geklagt hatten. Der Fall könnte vor dem Supreme Court landen, in dem es seit der Ernennung von Neil Gorsuch durch Präsident Trump eine konservative Mehrheit gibt.

Trump hatte das zuvor von Präsident Barack Obama aufgehobene Trans-Verbot überraschend im August erneuert – die Ankündigung erfolgte via Twitter (queer.de berichtete). Der republikanische Präsident begründete den Schritt damals mit "enormen medizinischen Kosten" und "Störungen" im Ablauf des Militärs, die die Transpersonen mit sich brächten.


Mit diesen Tweets verkündete Donald Trump im August, dass Transpersonen in den Streitkräften nicht willkommen seien

- w - Video (51s) - Feiere Pride mit Levi's®

Bisher hatte die Trump-Regierung Niederlagen in allen Verfahren zum Trans-Verbot an Bundesgerichten erlitten. Ende Oktober ordnete ein Bundesgericht in Washington die vorläufige Aussetzung des Verbots an, weil es gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz in der Verfassung verstoßen würde. Die verkündeten Richtlinien beruhten "nicht glaubhaft auf berechtigte Bedenken hinsichtlich der militärischen Wirksamkeit oder Budgetbeschränkungen", sondern seien "stattdessen von dem Wunsch geleitet, generell eine Missbilligung von Transgender-Personen zu bekunden", so Richterin Colleen Kollar-Kotelly damals (queer.de berichtete).

Im November schloss sich ein Bundesgericht in Chicago dieser Position an (queer.de berichtete); das Urteil wurde nun von den Richtern in Richmond bestätigt. Ein Eilantrag der Regierung gegen die Entscheidung von Kollar-Kotelly, um das Verbot vorläufig umsetzen zu dürfen, war zuvor von ihr abgewiesen worden (queer.de berichtete). Mitte Dezember hob zudem ein weiterer Richter in Seattle in erster Instanz das Trans-Verbot vorläufig auf.

Trump-Regierung: Trans-Männer müssen Frauen-Unterwäsche tragen

Leicht will es die Trump-Regierung Trans-Soldaten allerdings nicht machen: So ordnete das Verteidigungsministerium in einem am Dienst veröffentlichten Memo vom 8. Dezember an, dass Transpersonen, sollten sie im Militär erlaubt werden, zwar gleichbehandelt werden sollten wie andere Soldaten. Sie müssen sich aber bestimmten Regeln unterziehen – so müssen transsexuelle Männer weibliche Unterwäsche tragen, sofern sie sich noch nicht geschlechtsanpassenden Operationen unterzogen haben. Einen Grund für die bizarre Unterwäscheregelung wurden in dem Memo nicht genannt. (dk)



#1 WahnAnonym
  • 22.12.2017, 10:37h
  • Was für ein Problem hat er eigentlich? Er ist hetero und mit seiner Frau zusammen. Soll er doch uns LSBTTIQ in Ruhe lassen und vor allem Transsexuelle.Was soll denn diese Demütigung mit dieser Unterhose?
    Vielleicht sollte man bei ihm anordnen, künftig lange Haare zu tragen und als geflochtener Zopf? ;-)
  • Antworten » | Direktlink »
#2 tychiProfil
  • 22.12.2017, 11:24hIrgendwo im Nirgendwo
  • Vorsicht vor Scheingefechten: Das Verteidigungsministerium unter der Leitung von Mad Dog Mattis verfolgt keine stringente Anti-LGBTI-Politik. Da tun sich bei anderen Ministerien unter den Trump-Administration ganz andere Fronten auf.

    Es lohnt sich das Dokument (Memo vom 8. Dez) vom Verteidigungsministerium einmal selbst zu lesen, denn da heisst es im Wortlaut: "...applicants who have not undergone surgical/hormone therapy will wear undergarments consistent with their physical anatomy"

    Hier geht es also nicht um Diskriminierung oder Schikanen, sondern um praktische Überlegungen (die durchaus auch in Frage gestellt werden dürfen und sollen!).
    Es geht nicht darum, dass da jetzt Rüschen-Unterhöschen getragen werdne müssen; sondern z.B. darum, dass ein Transmann (birth sex female), der noch nicht operiert wurde, einen Sport-BH trägt (wenn das seiner Anatomie entspricht).

    Allgemein stört es mich, wenn
  • Antworten » | Direktlink »
#3 WahnAnonym
  • 22.12.2017, 11:36h
  • Antwort auf #2 von tychi
  • Praktische Überlegungen?
    Ich weiß nicht, ob Transsexuelle sich bedanken werden über diese "praktische Überlegung."
    Praktisch wäre es, wenn Trump sich aus der Unterhosen-Debatte heraushalten würde, und die Transsexuellen ihre eigenen Unterhosen tragen ließe, zumal die Unterhose die Öffentlichkeit auch nichts angeht.
    Ich finde das sehr diskriminierend.
    Die Transsexuellen wissen selbst, welche Unterhose sie tragen wollen, und auch, welche Unterhose nach der OP für sie passend ist.
    Das geht den Präsidenten nichts an.
  • Antworten » | Direktlink »
#4 WahnAnonym
#6 queergayProfil
  • 22.12.2017, 14:05hNürnberg
  • Mr. Tump und Gefolgsleute haben die Art der Unterwäsche als wichtiges Thema auserkoren. Es geht ihnen nur um Schikane und Unterdrückung.
    Diese Herrscher müssen ignoriert werden; ihnen und ihren Tollheiten darf keine Beachtung geschenkt werden.
    Wenn alle das tun, was sie selber für passend und richtig halten, dann haben diese paar Leute oben auf der Autoritätspyramide keine Chance mehr.
    Interessanter Vortrag:

    www.youtube.com/watch?vRk6I9gXwack

    Thema: Die Angst der Machteliten vor dem Volk.
  • Antworten » | Direktlink »
#7 Homonklin44Profil
  • 22.12.2017, 17:08hTauroa Point
  • ""so müssen transsexuelle Männer weibliche Unterwäsche tragen, sofern sie sich noch nicht geschlechtsanpassenden Operationen unterzogen haben.""

    Warum wohl?
    Um sie besser schikanieren zu können.

    Dann sollte Trump bei seinen Besuchen auf Militär-Bases mal hohe Absätze tragen, damit man ihn nicht mit einem zu lang geratenen Wurzelzwerg verwechselt!
  • Antworten » | Direktlink »
#8 Patroklos
  • 22.12.2017, 20:37h
  • Diesses Gesindel von der Trump-Administration versucht es doch immer wieder! Gegen Dummheit ist halt kein Kraut gewachsen!
  • Antworten » | Direktlink »
#9 TheDadProfil
  • 23.12.2017, 13:55hHannover
  • So langsam frage ich mich ob es nicht nur möglich, sondern auch nötig ist, daß ein Gericht den Twitter-Konzern dazu verdonnert die Accounts von Politikern zu deaktivieren ?

    Wenn diese Leute etwas zu verkünden haben, dann sollen sie sich der Presse in Konferenzen stellen, und nicht irgendwelche Wort-Hülsen in die Landschaft blasen..
  • Antworten » | Direktlink »
#10 hugo1970Ehemaliges Profil
  • 24.12.2017, 12:34h
  • "Der republikanische Präsident begründete den Schritt damals mit "enormen medizinischen Kosten" und "Störungen" im Ablauf des Militärs, die die Transpersonen mit sich brächten."

    Medizinische Kosten sind wegen der ewigen Hetze gegen Minderheiten hoch und Störungen rufen ebenfalls die queerophoben Hetzer hervor, mit anderen Worten, ALLES nur LÜGEN von den verbrecherischen evangelikalen verbreitet!!!!
  • Antworten » | Direktlink »