Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse TV-Tipps Termine
© Queer Communications GmbH
https://www.queer.de/detail.php?article_id=30404
Home > Kommentare

Kommentare zu:
LSVD: "Diskriminierung schadet Demokratie"


#1 PatroklosEhemaliges Profil
  • 08.01.2018, 09:44h
  • Der LSVD und seine Forderungen und die konkrete Einschätzung der Umsetzung:

    1. Nationaler Aktionsplan gegen Homo- und Transphobie

    Erübrigt sich, sobald alle 16 Bundesländer einen solchen besitzen werden.

    2. Die Ergänzung von Artikel 3, Absatz 3 im Grundgesetz um die Merkmale der sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität

    Ebenfalls redundant, dafür gibt es in Artikel 1 GG "Die Würde des Menschen ist unantastbar." Wird weder von der zu bildenden noch von künftigen Bundesregierungen realisiert.

    3. Eine menschenrechtsbasierte Gesetzgebung zur Anerkennung der Geschlechtsidentität

    Schwammig formuliert, sollte wohl eher heißen "Überarbeitung des Transsexuellengesetzes", mit dem kann man eher was anfangen.

    4. Die rechtliche Anerkennung und Absicherung von Kindern in Regenbogenfamilien

    Macht unser Land familienfreundlicher.

    5. Eine menschenrechtskonforme LGBTI-inklusive Flüchtlings- und Integrationspolitik

    Deutschland hinkt hier sowas von hinterher, die Union ist hier die Hauptschuldige.

    6. Ein glaubwürdiges weltweites Eintreten für Entkriminalisierung und Akzeptanzförderung

    Jetzt ist die letzte Chance dafür.
  • Antworten » | Direktlink »
#2 Johannes90Anonym
#3 BuntesUSchoenesEhemaliges Profil
  • 08.01.2018, 11:48h
  • Ich kann dem LSVD voll zustimmen. Das ist jetzt der Schritt, der kommen muss. Das Ende der Diskriminierung, und zwar das Ende der Diskriminierung von ALLEN. Auch Menschen im Rollstuhl werden noch diskriminiert, andere Formen von Behinderung, Menschen mit anderer Herkunft, Dunkelhäutige, etc.

    Ich hoffe, dass Herr Schulz seiner Linie treu bleibt und nach seinem konsequenten (wenn auch späten) Schritt zur Zustimmung der Eheöffnung und zur konstruktiven Kritik gegenüber Merkel weiterhin alles soziale im Fokus behält.

    Vor allem, dass er die Forderung der LSVD ernst nimmt und entsprechend aktiv wird.
  • Antworten » | Direktlink »
#4 MelVixenAnonym
  • 08.01.2018, 12:24h
  • Die Forderungen sind ok ABER ich denke dafür brauchen wir nicht unbedingt die Grobe koalition.
    Einen guten Teil ohne die GG änderung könnte man auch gut mit Linken/Grünen/FDP stimmen auf den Weg bringen und sich so auch gegenüber der CDSU etwas absetzen. Ausserdem wären damit weniger verwässerte vrsionen machbar.
  • Antworten » | Direktlink »
#5 BuntesUSchoenesEhemaliges Profil
  • 08.01.2018, 13:22h
  • Antwort auf #4 von MelVixen
  • Die Wähler hatten hauptsächlich FDP, Grüne und CDU gewählt und dieses Mandat ist bekanntlich gescheitert.
    Wie denkst du, dass nun die Grünen, LINKE, und FDP eine Regierung bilden können? Oder meinst du diese Verbindung als Opposition?
    Momentan sieht es leider nach CDU und SPD aus.

    Ich hätte mir die Grünen, LINKE, und SPD als Regierung gewünscht.
  • Antworten » | Direktlink » | zu #4 springen »
#6 FaktencheckAnonym
  • 08.01.2018, 14:44h
  • Antwort auf #5 von BuntesUSchoenes
  • "Die Wähler hatten hauptsächlich FDP, Grüne und CDU gewählt und dieses Mandat ist bekanntlich gescheitert."

    Die Wähler können immer noch keine Koalitionen wählen, sondern nur einzelne Parteien. Alle Behauptungen, dass ein bestimmtes Wahlergebnis ein eindeutiges "Mandat" zu einer ganz bestimmten Koalition ausgedrückt habe, sind nichts als Wählerverarsche.
  • Antworten » | Direktlink » | zu #5 springen »
#7 BuntesUSchoenesEhemaliges Profil
#8 Tommy0607Profil
  • 08.01.2018, 17:00hEtzbach
  • Schauen wir mal , ob das klappt . Denn Homophobie, Rassismus sowie Intoleranz passt nicht in Deutschland/Europa/Welt. Nebenbei religionsdenken hat im Staat nichts zu suchen !
  • Antworten » | Direktlink »
#9 FaktencheckAnonym
#10 YannickAnonym
  • 08.01.2018, 18:37h
  • Auch Heteros wollen nicht in einem Land leben, wo LGBTI diskriminiert werden. Denn es sagt nicht nur was über die Situation von LGBTI, sondern über das generelle Verhältnis des Staates zu seinen Bürhern...
  • Antworten » | Direktlink »
#11 BuntesUSchoenesEhemaliges Profil
#12 BuntesUSchoenesEhemaliges Profil
#13 FaktencheckAnonym
  • 08.01.2018, 19:40h
  • Antwort auf #12 von BuntesUSchoenes
  • Einzelne Abgeordnete haben natürlich das "Mandat" der Wähler. Es gibt aber kein eindeutiges "Mandat" aller Wähler, eine bestimmte Koalition zu bilden, wenn mehrere möglich sind.
    Das Märchen des "ihr wollt es doch auch" soll verschleiern, dass Politiker natürlich in erster Linie ihr Machtkalkül im Kopf haben.
    Die Wähler haben z.B. letztes Jahr nicht wirklich für eine Jamaika-Koalition gestimmt. Man muss so etwas nicht auch noch nachplappern.
  • Antworten » | Direktlink » | zu #12 springen »
#14 BuntesUSchoenesEhemaliges Profil
  • 08.01.2018, 20:03h
  • Antwort auf #13 von Faktencheck
  • Ok, jetzt weiß ich, worauf du hinaus möchtest.
    Ja, das stimmt. Ich weiß, dass es auch andere Möglichkeiten gegeben hätte, aber diese wurden leider nicht umgesetzt.
    Deshalb erwähnte ich diese "Formation," die letztendlich gebildet wurde und wies darauf hin, dass sie scheiterte.
    Meine eigene Meinung hatte ich da noch nicht geschrieben - es war eine Erklärung über die Abfolge des tatsächlichen Verlaufs.

    Ein Nachplappern war das nicht - vielleicht kam es so rüber, das kann sein.
  • Antworten » | Direktlink » | zu #13 springen »
#15 Homonklin44Profil
  • 08.01.2018, 21:13hTauroa Point
  • ""Eine freie Gesellschaft muss es allen Menschen garantieren, jederzeit, an jedem Ort, ohne Angst und Anfeindung verschieden zu sein""

    Ob das die Blaubraunen und Restbraunen sich mal wieder nicht so hinpfriemeln, dass sie sagen : "Erst wollen die gleich sein und dann verschieden, da stimmts doch nicht mehr" oder in der Art. Naturdumme Menschen haben mit so einer Feindifferenzierung laufend Schwierigkeiten.

    In ihrer Verschiedenheit gleichwertig zu sein, hätte man da vielleicht dazu sagen können.
    Auch die Hoschis in C-Parteien laufen da gern Gefahr, das für ihre Zwecke umzustellen, siehe Ehe-Öffnungsdebatten, wo die immer mal hervorheben mussten, wie gleich "Ungleiches" angeblich behandelt würde.

    Also man sollte bei Formulierungen ausschließen, dass sowas nicht verkehrt gelesen werden kann. Auch nicht von den Brettvormkopflern.
  • Antworten » | Direktlink »
#16 TheDadProfil
  • 08.01.2018, 21:40hHannover
  • Antwort auf #1 von Patroklos
  • ""1. Nationaler Aktionsplan gegen Homo- und Transphobie
    Erübrigt sich, sobald alle 16 Bundesländer einen solchen besitzen werden. ""..

    Es "erübrigt" sich gar nichts, denn durch das bestehende Kooperations-Verbot zwischen Bund und Ländern würden den Ländern wichtige Bundesmittel schlichtweg fehlen !
    Genau deshalb muß dann auch immer ein Bundesweiter Aktionsplan her !

    ""2. Die Ergänzung von Artikel 3, Absatz 3 im Grundgesetz um die Merkmale der sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität
    Ebenfalls redundant, dafür gibt es in Artikel 1 GG "Die Würde des Menschen ist unantastbar." Wird weder von der zu bildenden noch von künftigen Bundesregierungen realisiert.""..

    Redundant ist hier allenfalls Deine vorsätzliche Weigerung zu lernen !
    Die Notwendigkeit für eine Ergänzung von Artikel 3 GG ist Dir zuletzt kurz vor Weihnachten 2017 erklärt worden..
    Begreifen willst Du das aus nicht nachvollziehbaren gründen immer noch nicht..
    Was dann auch Auswirkungen auf Punkt 3 entfaltet :

    ""3. Eine menschenrechtsbasierte Gesetzgebung zur Anerkennung der Geschlechtsidentität
    Schwammig formuliert, sollte wohl eher heißen "Überarbeitung des Transsexuellengesetzes", mit dem kann man eher was anfangen.""..

    Es geht nicht nur um ein neues "Transsexuellen-Gesetz" !
    Es geht beispielsweise auch um ein neues Personenstandsgesetz, und damit hierum :

    www.queer.de/detail.php?article_id=30400

    ""5. Eine menschenrechtskonforme LGBTI-inklusive Flüchtlings- und Integrationspolitik
    Deutschland hinkt hier sowas von hinterher, die Union ist hier die Hauptschuldige.""..

    Bullshit !
    Denn die BRD verhindert beispielsweise den Erlaß einer EU-weiten Verordnung wie den AGG's !
    Damit verhindert die BRD auch eine EU-weite Menschenrechtsfreundliche Asyl-Politik !
    Und das nicht nur für LGBTTIQ*-Menschen !

    Eine Ergänzung von Artikel 3 GG würde dann auch eine Änderung der AGG's zwingend nach sich ziehen..
  • Antworten » | Direktlink » | zu #1 springen »
#17 TheDadProfil
  • 08.01.2018, 21:45hHannover
  • Antwort auf #5 von BuntesUSchoenes
  • ""Wie denkst du, dass nun die Grünen, LINKE, und FDP eine Regierung bilden können?""..

    Von einer Regierung war dort nicht die Rede..
    Vor allem deshalb weil Gesetze nicht zwingend von einer Regierung in den Bundestag eingebracht werden müssen, sondern von Abgeordneten die sich zu Gruppen zusammenschließen eingebracht und auch beschlossen werden können, so lange sie dann nicht wieder von einer Koalition in irgendwelchen Ausschüssen blockiert werden..

    Das blöde an der Idee ist allerdings daß die FDP sich mindestens zu großen Teilen weigern wird einem Gesetzentwurf der von der Linken mit eingebracht ist zuzustimmen..
  • Antworten » | Direktlink » | zu #5 springen »
#18 TheDadProfil
  • 08.01.2018, 21:50hHannover
  • Antwort auf #7 von BuntesUSchoenes
  • ""Dann erkläre mir, weshalb Politiker von einem Mandat sprechen, wenn es nicht so ist.""..

    Jede*r einzelne Bundestagsabgeordnete* hat ein Mandat vom Wähler..
    Und sonst Niemand..
    Auch nicht die größte Fraktion im Bundestag die sich seit nun beinahe 69 Jahren anmaßt davon zu sprechen den "Wähler-Auftrag" zu besitzen eine Regierung zu bilden..

    Das GG ist da eindeutig, denn die Regierung bilden die Parteien die es zuerst schaffen die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich zu scharen, um dann den Bundespräsidenten zu bitten einen bestimmten Abgeordneten* zur Wahl als Kanzler* vorzuschlagen..
  • Antworten » | Direktlink » | zu #7 springen »
#19 BuntesUSchoenesEhemaliges Profil
  • 08.01.2018, 23:28h
  • Antwort auf #17 von TheDad
  • Ja, das stimmt. Das hatte ich vergessen. Ich hab momentan die Regierung im Kopf und es stört mich sehr stark, dass die Koalition mit CDU und SPD ansteht. Da hätte man die Wahlen ausfallen lassen können mit den Worten: "Sollen doch die Parteien schauen, was sie zustande bringen." Es wäre dasselbe Ergebnis gewesen :-/

    Dass auch Abgeordnete sich zusammen tun können, um ein Gesetz zu erlassen, das geht irgendwie völlig unter bei diesem Gewurschtel um die Bildung einer Regierung.
    Und dann diese blaue Bedrohung im Bundestag.
    Das werden harte vier Jahre.
  • Antworten » | Direktlink » | zu #17 springen »
#20 BuntesUSchoenesEhemaliges Profil
  • 08.01.2018, 23:49h
  • Antwort auf #18 von TheDad
  • Danke, das ist ne aufschlussreiche Erklärung.
    Die Union war bei mir schon immer unten durch, aber jetzt doppelt und dreifach. Bei denen wundere ich mich schon lange über nichts mehr.
    Da trifft das Wort "Verarschung" von Faktencheck zu. Es fallen mir noch weitere Worte ein, aber ich bevorzuge meine Nachtruhe.
    Die Kritik an der Union überlasse ich Frau Wagenknecht - sie ist die Experin in dieser Sache :-D
  • Antworten » | Direktlink » | zu #18 springen »
#21 BuntesUSchoenesEhemaliges Profil
  • 09.01.2018, 00:28h
  • Antwort auf #18 von TheDad
  • Der letzte Teil klingt ganz gut. Es wäre toll gewesen, wenn das die SPD mit den Grünen und den LINKEN zusammen gemacht hätten.

    Aber wenn das so gemacht werden kann, was für einen Sinn hat dann das Wählen noch? Oder wird das nur dann gemacht, wenn die Wahlen zu keiner Regierung führen?
  • Antworten » | Direktlink » | zu #18 springen »
#22 Julian SAnonym
  • 09.01.2018, 11:02h
  • Ich kann nur hoffen, dass die SPD aus der Vergangenheit lernt und nicht wieder dieselben Fehler macht, die sie auf 20% haben fallen lassen.

    Falls sie dennoch nichts daraus lernt, wird sie in Zukunft noch weiter fallen - in dem Fall hat sie es aber auch nicht besser verdient...
  • Antworten » | Direktlink »
#23 TheDadProfil
  • 09.01.2018, 11:04hHannover
  • Antwort auf #19 von BuntesUSchoenes
  • ""Da hätte man die Wahlen ausfallen lassen können mit den Worten: "Sollen doch die Parteien schauen, was sie zustande bringen." Es wäre dasselbe Ergebnis gewesen :-/""..

    Diese Denke geht in die falsche Richtung denn in der Verfassung steht nur
    "die parteien wirken bei der politischen willensbildung mit"..

    MIT..

    Bestimmen wohin der Weg geht MUSS der Wähler, und daß bestenfalls in Richtung Demokratischer Regierungs-Bildung die den Auftrag aus der Verfassung im Auge behält für ALLE Bürger Verantwortung zu tragen, und deshalb für alle Bürger die Gesetze zu gestalten..

    ""Dass auch Abgeordnete sich zusammen tun können, um ein Gesetz zu erlassen, das geht irgendwie völlig unter bei diesem Gewurschtel um die Bildung einer Regierung.""..

    Die meisten Gesetze die sich mit der Gleichstellung&Gleichberechtigung befassen, wie etwa die Rehabilitation der §-175-Verurteilten, die Reform des § 218 vor Jahrzehnten, oder auch die Ehe-Öffnung gegen auf solche "Fraktions-übergreifenden Initiativen und Anträge" zurück..
  • Antworten » | Direktlink » | zu #19 springen »
#24 TheDadProfil
  • 09.01.2018, 11:07hHannover
  • Antwort auf #21 von BuntesUSchoenes
  • ""Aber wenn das so gemacht werden kann, was für einen Sinn hat dann das Wählen noch?""..

    Die Abbildung des Wählerwillens..
    Und vor allem ein Gleichgewicht der Kräfte im Bundestag zu erreichen..

    Als eigenes Verfassungs-Organ kommt dann noch der Bundesrat dazu, der sich aus den unterschiedlichen Landesregierungen zusammensetzt, und selbst Gesetzes-Vorschläge einbringt..
  • Antworten » | Direktlink » | zu #21 springen »
#25 BuntesUSchoenesEhemaliges Profil
  • 09.01.2018, 12:06h
  • Antwort auf #23 von TheDad
  • Jetzt wird es aber kompliziert ¿?¿
    Wenn die Wähler mit ihrer Wahl eine Regierungskonstellation herbeiführen, weshalb dann die Option mit den Abgeordneten, die sich ihre Mehrheit zusammensuchen können?
    Wird das dann nur gemacht, wenn die Wahlen nicht zur Regierungsbildung geführt haben? Also so wie jetzt gerade, als die FDP blockierte und nun CDU und SPD in Sondierungsgespräche gehen?

    Und selbst diese Option mit den Abgeordneten wird von der Union unwirksam gemacht, weil es immer noch zu viele Union-Wähler gibt, stimmt das so?
  • Antworten » | Direktlink » | zu #23 springen »
#26 TheDadProfil
  • 09.01.2018, 12:16hHannover
  • Antwort auf #25 von BuntesUSchoenes
  • ""Wenn die Wähler mit ihrer Wahl eine Regierungskonstellation herbeiführen,""..

    Wähler wählen Abgeordnete..
    Daraus ergeben sich dann zwingend oder manchmal auch eben nicht, Mehrheiten die zu Regierungen führen können..

    Der Wähler wählt die Regierung damit immer nur indirekt..

    ""Wenn die Wähler mit ihrer Wahl eine Regierungskonstellation herbeiführen, weshalb dann die Option mit den Abgeordneten, die sich ihre Mehrheit zusammensuchen können?""..

    So langsam denke ich, Du hast das politische System des Bundes und der Länder immer noch nicht durchschaut..
    Da ist Aufholbedarf..
    Wenn Dein "S" im Profil Stuttgart bedeutet, dann geh doch mal zum Landtag..
    Die helfen bei allen offenen Fragen der Bürger über das politische System, und man bekommt am Ende sogar noch 2 kleine Büchlein geschenkt..
    Eines mit der Landesverfassung und eines mit dem GG..
  • Antworten » | Direktlink » | zu #25 springen »
#27 BuntesUSchoenesEhemaliges Profil
  • 09.01.2018, 13:29h
  • Antwort auf #26 von TheDad
  • Im Endergebnis werden Abgeordnete gewählt, damit sich daraus mit ihren Parteien eine Regierung bilden kann, insofern ist meine Aussage nicht falsch.
    Also bitte erst fragen, bevor wieder was vermutet wird, was nicht stimmt.
    Auch wenn ich nicht alles so konkret hinschreibe, wie du es dir wünschst.

    Ichbin nicht zum Streiten hier, bitte zur Kenntnis nehmen!
  • Antworten » | Direktlink » | zu #26 springen »
#28 BuntesUSchoenesEhemaliges Profil
  • 09.01.2018, 13:42h
  • Antwort auf #26 von TheDad
  • P.S:
    Ich hatte dir eine Frage gestellt, die du zum zweiten Mal nicht beantwortet hast.
    Das bedeutet nicht automatisch, dass ich die Politik in Deutschland nicht verstehen würde.

    Wieso verweist du mich an den Landtag anstatt diese Frage zu beantworten? Und machst mir einen Vorwurf?
  • Antworten » | Direktlink » | zu #26 springen »
#29 BuntesUSchoenesEhemaliges Profil
#30 BuntesUSchoenesEhemaliges Profil
  • 09.01.2018, 21:18h
  • P.S.:
    Der Buchstabe S und welche Stadt das bezeichnen soll, hat mit xem Artikel gar nichts zu tun. Du lenkst mal wieder ab.
  • Antworten » | Direktlink »
#31 TheDadProfil
  • 09.01.2018, 21:45hHannover
  • Antwort auf #29 von BuntesUSchoenes
  • ""Ich hatte eine Frage gestellt über das, was du geschrieben hast, die du zum zweiten Mal nicht beantwortet hast.""..

    Die Antwort auf die Frage ist wie die Frage selbst dann obsolet wenn man begriffen hat wie das parlamentarische System in Bund und Ländern funktioniert..

    Wähler wählen keine Regierung..
    Wähler wählen ein Parlament aus dem heraus sich eine Regierung bildet..
  • Antworten » | Direktlink » | zu #29 springen »
#32 Homonklin44Profil
  • 10.01.2018, 01:24hTauroa Point
  • Antwort auf #25 von BuntesUSchoenes
  • Ja, da gibts dann im Großen und Ganzen die Option einer Minderheitsregierung, das hat hier aber noch nie geklappt. In skandinavischen Ländern gab es das häufiger.

    Dann gäbe es die Option Neuwahlen, dann fängt vermutlich das Ganze nochmal von vorn an. Vielleicht auch mit seicht plus in Richtung rechtsaußen. Will auch keiner.

    Wenn die sich nun dazu zusammenreißen, die GroKo nochmal aufzunehmen, ist es das vermutlich Vernünftigste, was gerade passieren kann. Auch wenn es im Endeffekt bedeutet, dass sich nicht wirklich was erneuert hat.
    Wenigstens könnten die sich dann tatsächlich mit Regierung und einzelnen Themen befassen, anstatt in Regierungsbildungsverzögerungen hängen zu bleiben.
  • Antworten » | Direktlink » | zu #25 springen »

» zurück zum Artikel