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Einzelkommentar zu:
Große Koalition: Sondierung ignoriert LGBTI-Fragen


#50 stromboliProfil
  • 13.01.2018, 10:30hberlin
  • ich denke , nachdem unsere koalitionssachverständigen bestehend aus fdp-tinnitus paulus33/88 , spatroklos ( kosename für spartakus..siehe einstmals revol. uspd..) uns in die notwendigkeiten einer alternativlosen korko hinnein manövriert haben, und einige noch der möglichkeit einer jamaika-mehrheit hinterher trauern, sollten wir doch mal darüber nachdenken , was eine minderheitenregierung hätte bewirken können, wenn die minderheiten nur gewollt hätten.

    Es ist der wille zur macht, der politik ausmacht, nicht die zaudernde suche nach überlegenen mehrheiten, die letztendlich nur das eigene überleben sichern und nicht politik als soziales projekt in bewegung halten.

    Der einsicht der spd nach der wahl, sich nicht mehr der verzettelung widerstrebender parteienklüngelei ("suche nach kompromissen", die an den womöglichen mehrheiten im parlament vorbei gehen!) auszusetzen, war eine eigentlich vernünftige einsicht in das scheitern der eigenen politbewegung.
    Die sozialdemokratie ist vergangenheit.

    Nur diese einsicht wohl nicht lange genug an hielt, um bis in die tiefen der eigenen reihen vorzudringen.

    Aus dieser inkonsequenz einer fehlenden linken analyse, folgt nun der ideologische zusammenbruch hin in rechte grundhaltungen.
    Beim frauen und kinder zuerst in die rettungsboote wird vergessen wer das schiff in den untergang gefahren hat.
    Womöglich nun die rettungsboote ebenfalls nicht geeignet sind die überlebenden in sichere häfen heimzuführen.

    Man rettet sich in austeritäre wirtschaftsmodelle, wobei man uns weiter den hype um steigerungen der gewinnmargen als notwendiges übel zur erwirtschaftung eines dauerhaften "harz4" systems für die wirtschaftsverlierer anpreist.

    Schuld für die gesellschaftlichen verwerfungen ( mangelnde infrastrukturen, überschuldete kommunen, bildungsrückstand, armutsrenten und sozialer abbau..) angeblich die schmarotzter sind, die dass sorgsam austarierte system aus gewinnabzeigung ( staatlich organisierte steuerfluchten..) und generöse almosenzuweisung , nun durch jammern und ungleichheitsdiskussionen in verruf bringen.

    Das machte afd vor ihrem ausflug ins völkisch nationale populär, macht die fdp heute zur gewinnerin der wahl 2017.
    Hier sehen wir die anfänge vom ende der weimarer republik vor unseren heutigen augen.
    Nicht die "unsicherheit" des ständig nach "neuen" verbündeten für eine soziales program suchens, macht das sozialdemokratische anfällig/krank , sondern der spd stetiges weigern, mit dem ungeliebten , verstoßenen inneren bruderfeind der klassenpolitik gemeinsamkeiten auch über die persönlichen differenzen hinweg lösungen zu suchen und zu finden.

    Und wenn wir denn schon von der wehrhaft standhaften demokratiewreden, hätte man das konservativ-reaktionäre lager ob deren "koalitionsbereitschaften hin zu afd-pegida postfaschismus auf die probe stellen sollen.
    In den ländern findet derzeit eine solche schleichende zusammenarbeit der c-parteien mit der afd längst statt.. Unsichtbar als u-boote im parlamentarischen meinungsaustausch getarnt.
    Überwasser weiter den "unversöhnlichen feind" markierend, unter der sichtbarkeitslinie bereits gemeinsame baustellen im kampf gegen den "linksgesellschaftlichen" feind bildend!
    Ein phänomen, dass aber nicht nur auf parteien -parlamente beschränkt, sondern auch hier im forum deutlich sichtbar personalisiert werden kann!

    Dann nämlich, wenn soziale projekte gestützt durch rot-rot grün vieleicht noch im "arbeitnehmerflügel der c-parteien ( sowas soll es da tatsächlioch geben...) auf partnerschaft/en gestoßen wären, statt in einer rechten falange aus c-fdp&afdparteien einem neoliberallen gewaltmarsch durch die sozialen erungenschaften der letzen 70zig jahre republik gemacht werden.

    Selbst ein volltrottel wie ein herr dobrindt, kann da mittlerweile von einer notwendigen rechten revolution reden.. unwiedersprochen aus seiner eigenen fraktion.
    Geben wir uns also nicht weiter illusionen hin!

    Denn eines ist heute schon ablesbar: die afd wird am ende dieser kommenden legislaturperiode der zukünftige partner der c-fdp sein.
    Das auf&abräumen "linker gesellschaftsentwürfe " ist deren gemeinsames program.
    Diese schamfrist des ruches eine rechte partei zu sein, wird der afd durch die spd und deren verzicht auf die rolle der größten opposition im parlament nun noch quasi als geschenk in deren braunen hintern geschoben.
    Sie erhält nun das recht als größte fraktion, nun das frage& antwortspiel im parlament zu bestimmen, und damit die nächst der regierung größte öffentliche aufmerksamkeit und möglichkeit die regierung vorzuführen. Dieses mediale populistischen mittel haben die nun geschenkt bekommen.

    Das alles weiß die spd!
    Sie gibt damit einer parlamentarischen selbstkastration ihren segen.
    Da hat das ermächtigungsgesetz 33 ihren würdigen geistigen nachfolger gefunden.
    Nun haben wir 2018 rechten populismus als dritte demokratische funktion in den parlamentarischen alltag berufen.

    Das es anders ginge , dass es beispiele gibt die die möglichkeiten des minderheitenregierens uns vor augen führen, wird in unserem auf "sichertheit und führungsqualität" ausgerichteten ideologischen nachfolgestaat des wilhelminischen /hitlerschen brd leider verdrängt.
    Lieber wählen wir "neue führerphantasien, neue parteien mit immer alten angeboten.
    Wir sind dabei dem "führerstaat " in keiner weise entwachsen. Nur die durchsichtigkeit, dass allzudeutlich sichtbare alte hin zum führerprinzip ist mit floskeln uns verschleiert geblieben...

    Konstrukte aus den 30zigern im neuen mantel des wirtschaftswundermärchens hat uns mit "mitsprache", "sozialer marktwirtschaft" "sozialer hängematten" den kopf vernebelt.
    Dabei in keiner weise die wirtschaftlichen wie gesellschaftlichen verhältnisse hinterfragt.
    Das ist so auch teil der mitschuld, die unsere heutige generationen beim alltäglichen "Krisenmanagement" mangels vorbildung und nicht durchschauenwollens auf sich läd.

    Man macht halt da weiter . wo der gesellschaftliche wagen feststeckt.. Im wirtschaftlich asozialen neoliberalismus als dauerbaustelle für vorprogramierte schlaglöcher.

    Was über handwerklich-politisches mitwirken...

    www.freitag.de/autoren/der-freitag/die-austeritaet-ist-eine-
    grosse-luege


    Denkanstöße..

    www.jungewelt.de/artikel/324763.zur-%C3%A4sthetik-der-gro%C3
    %9Fen-weigerung.html



    www.freitag.de/autoren/der-freitag/eine-neue-linke-erzaehlun
    g


    Wir müssen uns dabei auch von dem oben skizierten vorstellungen verabschieden, erst eine "mehrheit" brächte uns den hebel dafür, unser sozialen konzepte gegen den rechten reaktionär durchzusetzen.
    Ein großteil der refomen der letzten jahre ist auf eben jener minderheiten vorbehaltenen möglichkeit der parteienübergreifenden zweckskoaliton erreichbar gewesen.

    So scheinbar die these der "mittepositionen " bestätigend.
    Was mitte hier an schaden aber anrichtet, ist die vorauseilende nachgiebigkeit in unseren sozialen forderungen.
    Wir müssen lernen , mit dem mittel der radikalopposition auch wieder oder dauerhaft schlafende geister zu wecken.
    Was wiederum "mitte zwingt, kompromisse einzugehen die ihr zuvor unumsetzbar erschien.. siehe ehefuck für alle ...

    Wir brauchen keinen bundestag/rat, der 4 jahre lang immer nur die eine zuvor in den jeweiligen "koalitiopnsverhandlungen rausgepressten kommpromise nochmal weiteren kompromisvorschlägen unterwirft, wenn über das zu verhandelnde ohnehin keine weiteren bewegungen zu erwarten ist.
    Das ist in bewegungsbildern festgehaltener stillstand!

    Also mut endlich zur totaldemokratischen mitverantwortung in parlament und strassen.
    Striten bis die fetzen fliegen , so das darunterliegende gerippe freilegen, dass wir poethisch gesellschaftlichen konsens der mitte nennen.
    Hören wir auf, auf dieser schleimspur gesellschaftlichen eiskunstlauf zu üben.
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