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Einzelkommentar zu:
Große Koalition: Sondierung ignoriert LGBTI-Fragen


#244 TheDadProfil
  • 14.01.2018, 20:23hHannover
  • Antwort auf #223 von Paulus46
  • ""---> Und Du glaubst ernsthaft, das dann der Bundespräsident GEGEN den ausdrücklichen Willen von Merkel diese dann trotzdem zur Bundeskanzlerin ernennt ??? ""..

    Was phantasierst Du dir denn hier herbei ?
    Die Aussagen in dem Artikel waren doch eindeutig !

    Kanzler*in wird wer sich zur Wahl stellt und gewählt wird..

    Von einem
    ""GEGEN den ausdrücklichen Willen von Merkel""
    ist dort nirgends die Rede, denn die bleibt geschäftsführende Kanzlerin so lange bis es zu einer Kanzler-Wahl kommt, und aus der Nummer kommt sie nur raus, wenn sie dem Bundestag die Vertrauensfrage stellt, was auch deutlich schief gehen kann..

    ""Fazit: Es gibt Neuwahlen, wenn die SPD jetzt bei der GroKo nicht mitmacht !!!""..

    Nochmal für kleine Realitätsverweigerer..

    Die Bundesregierung bleibt so lange im Amt bis es zu einer Kanzler-Wahl kommt..
    Daran ändert auch eine gescheiterte Koalitions-Verhandlung nichts, sondern nur der Vorschlag einer Fraktion an den Bundespräsidenten einen Kandidaten zur Wahl dem Bundestag vorzuschlagen..

    Gibt es diesen Vorschlag nicht, kommt es nicht zu einer Wahl, und die Bundesregierung bleibt weiter geschäftsführend im Amt..

    Gibt es einen solchen Antrag, von welcher Fraktion dann auch immer, und hier ist nicht klar ob z.B. nicht auch die SPD Frau Merkel dem Bundespräsidenten andienen könnte, dann schlägt der Bundespräsident dem Bundestag vor Frau Merkel zu wählen..

    Vorstellbar ist hier dann daß sie so lange durch die Wahl fällt bis sie nach 14 Tagen mit einfacher Mehrheit als gewählt gilt..
    Und das ohne Koalitions-Vertrag mit welcher anderen Fraktion auch immer, und dann hat sie die Minderheits-Regierung so lange an der Backe wie sie die Vertrauensfrage stellt, und diese dann immer mit einer Stimme Mehrheit gewinnt..

    Und so ist es dann möglich das Frau Merkel eine ganze Legislatur hindurch Kanzlerin ist, ohne je einen einzige Stimme der eigenen Fraktion zu bekommen, denn die Stimmen der anderen Fraktionen können sie weiter in diese ungeliebte Minderheits-Regierung zwingen..

    Natürlich ist das wenig vorstellbar, aber eben nicht unmöglich !
    Finde Dich doch einfach mal mit der Realität ab..
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