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Einzelkommentar zu:
Große Koalition: Sondierung ignoriert LGBTI-Fragen


#267 LaurentEhemaliges Profil
  • 15.01.2018, 14:21h
  • Antwort auf #261 von AFD-Watch
  • auch zu #264

    Ich habe das schließende Anführungszeichen leider falsch gesetzt, es muss hinter den drei Punkten stehen.

    Da ich den heutigen Kommentar im Mannheimer Morgen für sehr ausgewogen halte, mache ich mir ausnahmsweise mal die Mühe, den langen Text hierher zu übertragen:

    >>Schlechtgeredet -
    Fehler sind eigentlich dazu da, um daraus zu lernen. Die SPD versteht sich eher auf ihre lustvolle Wiederholung.
    Schon in der großen Koalition der vergangenen vier Jahre hatte man lautstark beklagt, was man alles nicht durchsetzen konnte. Und auch nach den jüngsten Sondierungen mit der Union thematisieren führende Genossen lieber die sozialdemokr. Defizite bei Verhandlungsergebnis als die eigenen Erfolge.

    Wer schlecht über sich redet, der kommt allerdings auch beim Wähler nicht gut an - und verstärkt die ohnehinschon reichlich vorhandene Skepsis in den eigenen Reihen. Dabei ist es noch keiner 20-Prozent-Partei gelungen, ihr Wahlprogramm zu 100 Prozent in einen Koalitionsvertrag zu schreiben.
    Malu Dreyer und Michael Müller wollen sich z.B. nicht damit abfinden, dass die Bürgerversicherung nicht kommt. Ihre Partei hat sich allerdings sauch nicht um ein schlüssiges Konzept dafür gekümmert. Erst nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen kam das Schlagwort wieder zur Blüte, weil die SPD glaubte, damit eine plakative Forderung vergleichbar des Mindestlohns zu landen.

    Doch während der Mindestlohn tatsächlich plakativ zu vermitteln war, ist die Bürgerversicherung ein abstraktes Unterfangen.
    Von einer Beitragszahlung auf Mieteinahmen oder Kapitalerträge hatte sich die Partei ohnehin schon verabschiedet, weil die Krankenkassen ansonsten zum zweiten Finanzamt werden dürften.
    Auch lassen sich Privatkassen nicht mal eben abschaffen Für die Altersrückstellungen ihrer Versicherten müsste ebenfalls eine Lösung gefunden werden, die den verfasssungsrechtlichen Anforderungen standhält. Und ob sich die viel beklagten längeren Wartezeiten beim Arzt durch eine Einheitsversicherung entscheidend verkürzen würden, steht ebenfalls dahin.

    So betrachtet hat die SPD...sogar gut dran getan, sich nicht für etwas zu verkämpfen, ... sondern erst einmal das Naheliegende durchzusetzen: die Wiederherstellung der jeweils hälftigen Beitragszahlung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern.

    Auch beim Kapitel Steuern und Abgaben braucht sie sich nicht zu verstecken. In Zeiten ständig neuer Rekordeinnahmen stand die Partei mit ihrer Forderung nach einer Anhebung des Spitzensteuersatzes realistisch betrachtet von vornherin auf verlorenem Posten.
    Dafür hatg sie aber für mehr Verteilungsgerechtigkeit gesorgt, indem niedrige Einkommen von Sozialbeiträgenentlastet werden und die längerfristige Abschmelzungdes Solis einer sozialen Staffelung unterliegt - Besserverdienende werden ihn am längsten zahlen.
    Solche Beispiele finden sich inder Sondierungsvereinbarung reichlich.

    Wem sie völlig gegen den Strich geht wie etwa Juso-Chef Kühnert, der sollte die Alternativen bedenken.
    Dass eine Bundesreg. ohne Beteiligung der SPD für mehr Gerechtigkeitim Land sorgen könnte, ist jedenfalls nicht zu erwarten.<<

    Schreibfehler bitte ich zu entschuldigen. Mein Schreibmaschinenkurs liegt schon 40 Jahre zurück.
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