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Kommentare zu:
Große Koalition: Sondierung ignoriert LGBTI-Fragen


#261 AFD-WatchAnonym
  • 15.01.2018, 11:05h
  • Antwort auf #259 von Laurent
  • "Es ist noch keiner 20-Prozent-Partei gelungen, sich zu 100 Prozent durchzusetzen."

    Und daher wollen CDU und CSU 80% durchsetzen, weil sie den Rest ausmachen? Demnach müssten Merkels Chancen auf eine Wiederwahl (egal wie die Verhandlungen ausgehen) ja bei 80% liegen, oder?

    Die verkleinerte große Koalition liegt gerade mal bei knapp über 50%. Die CDU ist bundesweit ohne die CSU gerade mal auf 26% gekommen! Von der CSU selber, die als Landesverband bundesweit am schlechtesten abschneidet, sich selber aber einbildet 100% durchsetzen zu können, wollen wir gar nicht mal drüber reden.
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#262 AFD-WatchAnonym
#263 ursus
  • 15.01.2018, 13:34h
  • Antwort auf #260 von AFD-Watch
  • "Dass in dem Fall der linke Flügel wegbricht und die Partei sonst noch mehr Stimmen verliert, dafür scheinen manche nicht genug Grips zu haben, um das zu verstehen."

    ich glaube, manche verstehen das schon. aber sie träumen davon, dass es in überhaupt keiner partei mehr so etwas wie einen "linken flügel" gibt. sie möchten, dass die einzige auswahl, die den wähler_innen im deutschen politikgeschehen noch übrig bleibt, die zwischen konservativ, rechtsnational und faschistisch in feinen abstufungen und mischungsverhältnissen ist. (neoliberalismus erwähne ich hier nicht mehr, weil der inzwischen ohnehin schon zum politischen grundrauschen des landes geworden ist.)

    das schlimme ist, dass dieser traum immer realistischer zu werden scheint. nicht zuletzt dank des versagens der spd, die ihre situation einfach nicht zu begreifen scheint.
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#264 TimonAnonym
  • 15.01.2018, 13:48h
  • Antwort auf #259 von Laurent
  • Hätte die SPD wenigstens einen Teil ihrer GLBTI-Versprechen durchgesetzt oder z.B. weniger Prozentpunkte Erhöhung des Spitzensteuersatz als gefordert, hätte ich Dir Recht gegeben. In einer Koalition muss man Kompromisse eingehen.

    Aber statt sich irgendwo in der Mitte zu treffen auf 0 Prozent runter zu gehen, ist kein Kompromiss, sondern Einknicken auf ganzer Linie.
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#265 ursus
  • 15.01.2018, 13:59h
  • Antwort auf #254 von BuntesUSchoenes
  • du stiegst mit diesem satz in die diskussion ein:

    "Das Internet funktioniert bereits sehr gut und die Bereitstellung ist auch gegeben."

    das ist erwiesenermaßen falsch. die digitale infrastruktur in deutschland ist im europäischen vergleich miserabel, und die defizite vor allem in ländlichen gebieten sind erheblich.

    dann schreibst du:

    "Da muss man keine Milliarden(!) mehr investieren, da reicht weit weniger."

    zunächst stellt sich die frage, weshalb man in ein angeblich "sehr gutes" system überhaupt investieren sollte. da widersprichst du dir selbst. die zweite frage ist, welche so wahnsinnig viel günstigere lösung du kennst. vielleicht solltest du diese lösung nicht nur uns, sondern auch den expert_innen in der politik mitteilen, die offenbar nicht so schlau sind wie du.

    in deinem letzten beitrag nun hört es sich an, als würdest du eine gute digitale infrastruktur nicht nur für nebensächlich, sondern geradezu für unerwünscht halten, weil "das internet" sowieso irgendwie "langweilig" und doof sei und schüler_innen dumm mache. das problem mangelnder medien- und lernkompetenzen lösen wir aber nicht, indem wir uns mit einer schlechten und ungerecht verteilten infrastruktur begnügen.

    mein hauptproblem mit deiner argumentation bleibt aber die konstruktion einer irrationalen scheinaltenative: entweder internet oder bildung. wie thedad schon ausführte, ist die simple überführung von bundes-infrastruktur-geldern in kita-töpfe gar nicht möglich, zum anderen besteht der bundeshaushalt ja nun nicht nur aus zwei bereichen, wo alles, was man in den einen steckt, automatisch dem anderen fehlt.

    weshalb man also ausgerechnet digitale infrstruktur und bildung gegeneinander ausspielen sollte, ist mir nicht klar. beides ist wichtig, und gerade diese beiden bereiche sind sogar recht eng miteinander verzahnt.

    dass du dich dabei einer fragwürdigen rhetorischen strategie bedienst, wird hier endgültig sichtbar:

    "Während die GroKo solche Nebensächlichkeiten mit Milliarden ausschmückt, werden wieder aktuell Kinder misshandelt!"

    kindesmisshandlung vs. infrastruktur - das ist einfach nur noch polemik.
  • Antworten » | Direktlink » | zu #254 springen »
#266 BuntesUSchoenesEhemaliges Profil
#267 LaurentEhemaliges Profil
  • 15.01.2018, 14:21h
  • Antwort auf #261 von AFD-Watch
  • auch zu #264

    Ich habe das schließende Anführungszeichen leider falsch gesetzt, es muss hinter den drei Punkten stehen.

    Da ich den heutigen Kommentar im Mannheimer Morgen für sehr ausgewogen halte, mache ich mir ausnahmsweise mal die Mühe, den langen Text hierher zu übertragen:

    >>Schlechtgeredet -
    Fehler sind eigentlich dazu da, um daraus zu lernen. Die SPD versteht sich eher auf ihre lustvolle Wiederholung.
    Schon in der großen Koalition der vergangenen vier Jahre hatte man lautstark beklagt, was man alles nicht durchsetzen konnte. Und auch nach den jüngsten Sondierungen mit der Union thematisieren führende Genossen lieber die sozialdemokr. Defizite bei Verhandlungsergebnis als die eigenen Erfolge.

    Wer schlecht über sich redet, der kommt allerdings auch beim Wähler nicht gut an - und verstärkt die ohnehinschon reichlich vorhandene Skepsis in den eigenen Reihen. Dabei ist es noch keiner 20-Prozent-Partei gelungen, ihr Wahlprogramm zu 100 Prozent in einen Koalitionsvertrag zu schreiben.
    Malu Dreyer und Michael Müller wollen sich z.B. nicht damit abfinden, dass die Bürgerversicherung nicht kommt. Ihre Partei hat sich allerdings sauch nicht um ein schlüssiges Konzept dafür gekümmert. Erst nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen kam das Schlagwort wieder zur Blüte, weil die SPD glaubte, damit eine plakative Forderung vergleichbar des Mindestlohns zu landen.

    Doch während der Mindestlohn tatsächlich plakativ zu vermitteln war, ist die Bürgerversicherung ein abstraktes Unterfangen.
    Von einer Beitragszahlung auf Mieteinahmen oder Kapitalerträge hatte sich die Partei ohnehin schon verabschiedet, weil die Krankenkassen ansonsten zum zweiten Finanzamt werden dürften.
    Auch lassen sich Privatkassen nicht mal eben abschaffen Für die Altersrückstellungen ihrer Versicherten müsste ebenfalls eine Lösung gefunden werden, die den verfasssungsrechtlichen Anforderungen standhält. Und ob sich die viel beklagten längeren Wartezeiten beim Arzt durch eine Einheitsversicherung entscheidend verkürzen würden, steht ebenfalls dahin.

    So betrachtet hat die SPD...sogar gut dran getan, sich nicht für etwas zu verkämpfen, ... sondern erst einmal das Naheliegende durchzusetzen: die Wiederherstellung der jeweils hälftigen Beitragszahlung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern.

    Auch beim Kapitel Steuern und Abgaben braucht sie sich nicht zu verstecken. In Zeiten ständig neuer Rekordeinnahmen stand die Partei mit ihrer Forderung nach einer Anhebung des Spitzensteuersatzes realistisch betrachtet von vornherin auf verlorenem Posten.
    Dafür hatg sie aber für mehr Verteilungsgerechtigkeit gesorgt, indem niedrige Einkommen von Sozialbeiträgenentlastet werden und die längerfristige Abschmelzungdes Solis einer sozialen Staffelung unterliegt - Besserverdienende werden ihn am längsten zahlen.
    Solche Beispiele finden sich inder Sondierungsvereinbarung reichlich.

    Wem sie völlig gegen den Strich geht wie etwa Juso-Chef Kühnert, der sollte die Alternativen bedenken.
    Dass eine Bundesreg. ohne Beteiligung der SPD für mehr Gerechtigkeitim Land sorgen könnte, ist jedenfalls nicht zu erwarten.<<

    Schreibfehler bitte ich zu entschuldigen. Mein Schreibmaschinenkurs liegt schon 40 Jahre zurück.
  • Antworten » | Direktlink » | zu #261 springen »
#268 FelixAnonym
  • 15.01.2018, 17:16h
  • Die letzte Hoffnung ist jetzt, dass die Parteibasis sich ihrer Verantwortung für das Land, ihre Partei und die Bürger bewusst ist und dass sie diese skandalöse Koalition deutlich ablehnen!!

    Zum Wohle Deutschlands, zum Wohle der Menschen und nicht zuletzt auch zum Wohle der SPD muss diese Koalition JETZT beendet werden.

    Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende, der dem Land und den Menschen schadet und der die SPD ruinieren würde...
  • Antworten » | Direktlink »
#269 Rosa SoliAnonym
  • 15.01.2018, 23:20h
  • Ich glaube, dass es egal ist, ob die SPD in die Opposition geht oder in die GroKo (die ja nicht mehr wirklich eine große Koalition ist) eintritt.

    Wir werden in den nächsten Jahren den völligen Niedergang der SPD erleben. Sollte sich - wie in Frankreich unter Macron - in absehbarer Zukunft auch bei uns eine neue sozial-liberale Bewegung bilden, wird das den Untergang der Sozen noch beschleunigen. (Bei uns treten solche Dinge ja immer mit mehrjähriger Verzögerung ein)

    Das Zeitalter der Sozialdemokraten ist um, die Partei hat sich selbst überlebt. Keiner weiß mehr, wofür die SPD gut sein soll und wofür sie steht. Vielleicht ist es auch gut, wenn sie endlich von der Bildfläche verschwindet, damit etwas Neues entstehen kann. Mit dem Funktionärskader ist kein Staat und kein Neuanfang zu machen. Auf die Erneuerung der Partei können wir warten bis zum Sanktnimmerleinstag. Da kommt nix mehr. Die SPD hat fertig.
  • Antworten » | Direktlink »
#270 stromboliProfil
  • 17.01.2018, 11:38hberlin
  • Antwort auf #159 von Laurent
  • was ist denn bitte der klassische spd-wähler..?
    Der vergangenheitssozi bis anfang der 80ziger jahre, war einer der sich mit migration ( "fremdarbeiterInnen") arbeitszuwanderung sehr wohl sozial ausgewogen und human beschäftigte.

    Das heute spd-wähler sich dem geistigen lumpenpack der strasse inhaltlich annähern, sagt mehr was über die innere sich wandelnde gesellschaftssituation aus.
    Wir sind opfer des neoliberalismus!
    Der wiederum schaft die krisen im inneren und äusseren.

    Der hierzu erfundene popanz "zuwanderung-flüchtlingskrise" , zusammengefasst im ideologischen rückgriff der kernfassung " volk ohne raum" hin zum angst haben vor der " kulturellen überfremdung", schafft den inneren unsicherheitszustand!
    Ein vorwurf, der auch und gerade an dich gewendet ist!

    www.queer.de/detail.php?article_id=30433&kommeinzel=4900
    80


    Eine partei, die die rechte der arbeitnehmer ( früher mal arbeiterschaft!) für einen interessensdeal an die wirtschaft verkauft hat kann da nicht mehr "gesicht zeigen" weil nur noch maske.
    Gekaufte chargen mit befehlsemfängerzügen!
    So diese auch von der wirtschaft wahlempfehlungen entgegen nehmen durften, bei deren veranstaltungen als gastredner auftreten und deren asoziale ideologie in gesetze umsetze , die heute nun zum niedergang der partei mangels existenzieller glaubwürdigkeit führt.

    Sondern wir hier doch nicht scheinheiliges ab, dass da vom sozialdemokraten im pegidagewandt ablenken soll.
    Und machen wir es uns nicht so einfach mit der berichterstattung über den zerfall dieser einstmals mächtigen partei hin ins bedeutungslose.

    Das nähmlich ist im spiegel der "sondierungsergebnisse abzulesen: die werden nun von der zwergpartei csu im neoliberalen wanderzirkus in der manege der staunenden menge am nasenring vorgeführt.
    Mal männchen machen fürs publikum, mal als affendressur sich selbst beklatschen dürfen.
    Und das "publikum lobt sie noch für diesen kniefall vor der reaktion!

    Nein, die schweinereien werden auch noch belobigt und notfalls auch noch gerechtfertigt.. " die zwänge der politischen meinungsbildung...
    " >>In der Bevölkerung besteht eine gravierende Sorge des Verlusts der kulturellen Identität der Deutschen ...<<
    und:
    Mit linken Parteien ist da kein Gegensteuern möglich, im Gegenteil."

    Es impliziert den gedanken, man brauche mal wieder eine rechte gesinnung, die das "deutsche bewahre.. " wohl so eine dobrindtsche rechte revolution.
    Der sagt sogar noch, was was du dich nicht traust:fordert die rechte revolution.. weil die linken es ja nicht können.

    Schamlos, wie da etwas herbeigeredet wird, dass nur in der einbildung und der sich hieraus bildenden manipulierenden "meinung " heraus entwickeln konnte.
    Es ist euer, jener der konservativen , reaktionären und nationalistischen verdienst, dass es tatsächlich ein problem der identität in der gesellschaft gibt.
    Aber ihr redet von einer falschen idendität, nicht von der des klassenbewusstseins, der eure schäbigen "kultureigenschafften" nicht nur adabsurdum sondern auch überflüssig macht.

    Ihr redet (wieder) von euch weggenommenem, diffus in die mottenkiste eurer kulturvorstellungen greifend.
    Braucht euch momentan auch nicht zu schämen, besetzt ihr doch so den mainstream herbeigeredeter hysterien und xenophobischen eigenschaften.
    Dafür braucht ihr den alten seelenverkäufer spd weiterhin, solange afd noch nicht (!) teil der gesamtgesellschaftlichen umwälzung ist die ihr (!) anstrebt.
    Sie ist eure entschuldigung beim sonstigen schieflaufen der gesellschaftsentwicklungen für den fall, dass es wieder einmal zu einem nationalistischen höhenflug mit voraussehbaren ergebnissen kommen wird...

    www.taz.de/Bewerber-fuer-Bundestagsausschuss/!5478109/

    www.berliner-zeitung.de/politik/meinung/kommentar-waere-ein-
    afd-politiker-als-vorsitzender-des-kulturausschusses-so-schl
    imm--29497244


    Da grüßt weimar 5vor zwölf!

    Sicher, du bist kein höcke oder gauland, aber du stehst in deren direkter linie der konfliktwahrnemung und betreibst dieselbe manipulation von sachfragen mit dahergeschriebenen zweckbehauptungen.

    Unsere "krisen " sind allemal krisen die von euch konstruiert, propagiert und umgesetzt werden.
    Es ist der komplett falsche ansatz des sozialen denkens als mitverantwortliches in wirtschaftsfragen und existenzsicherung.

    Das/dein ewige/s "ja aber.." euer scheinbar abwägendes...
    Das dieses "nachdenklichsein" nur hohl und der verbreitung allgemeiner banalitäten dient, wird hier nicht mehr angesprochen..
    dient so nur der verschleppung von konsequent durchgeführten handlungen dient ist euer ja nicht scin abgrenzen wollen...-nennt sich pathetisch "MITTE"; mit dein markenzeichen.

    Statt dessen feiern wir ideologische keimfreie berührungsrituale mit grußbotschaften wie im poesiealbum anno dazumal.
    Mit honig der schleim versüßt wird, auf dem nun ein "nachdenken darüber statt finden soll", wie wir doch mehr zusammenkommen und "unsere gemeinsamkeiten" durchsetzen können.
    Da sucht scheints rechts wie "links " nach anknüpfungspunkten um so doch einer jener hervorstechenden deutschen kultureigenschaft zu fröhnen: "geschlossenheit hinter einer idee" .
    Kenne keine parteien mehr, nur noch deutsche 1914; ein volk ein reich , ein hampelmann 1933!
    Und was wird 2018 als wahlspruch stehen...

    Wo ist denn eigentlich der widerstand ob all des irrsinns?

    Ob das "moral betrifft, die wenn , tranig daherkommend, bilder eines spießbürgerlichen sexismus darstellt, in der jede blöße schon die grundsatzdebatte über die schädlichkeit für unsere "community beschwört.

    In religionsfragen ebenso ständig die religion als grundpfeiler unserer gesellschaft deutend und bedeutungsvoll den wandel der kirchen hervorrufend, den diese in den letzten 2-3 jahrzehnten nunmal erzwungenermaßen mitmachen mussten.
    Als gäbe es neben und lange vor den kirchen nicht schon eine humanistischen idee die es aufzugreifen gälte in diesen an ideen armen zeiten.
    Nein, wir müssen den religionen, den verrätern der unteren klassen weiterhin unsere anteilnahgme zusichern.
    Und wehe, wer ärgert sich hierüber , spricht das aus was ebenso viele denken: scheiß religionen!
    VERFOLGUNG! Nettikette-netiquette...
    Wo aber setzen wir uns wirklich mit den uns umgebenden zwängen auseinander, über unsere kleinbürgerlichen bedürfnisse hinaus?

    Gut, nach luther feiern wir mal was vernünftiges über dass es lohnt nachzudenken und zu streiten.
    1968!

    www.jungewelt.de/artikel/324903.der-traum-vom-anderen-leben.
    html


    Zeit sich wieder den ursprüngen und anfängen zuzuwenden!
    Mal drüber nachdenken warum wir/ meine generation so viel spannender war im umgang mit dem uns umgebenden als die heutige generation.

    Wir beim handeln wenigstens fehler machen konnten weil wir handelten.
    Heut will jeder das gesellschaftliche in warme tücher verpackt mit esoterisch -spirituellen begleitsprüchen in den glücklichen hafen der bigotten zweisamkeit zurückführen.
    Zeit auch, dem gefühligen sermon auch hier auf queer.de was an ketzerischem ,an aufruhr und widerspruch, entgegen zu setzen.

    P.S.wo eigenlich war ein thomas münzer gedenkjahr.. das reaktionäre feiert immer seine adepten um so ihre herrschaftskultur zu schreiben.
    Wenn die diese ist die du verdrängt siehst, muss ich dir sagen.. ich helf gernen bim verdrängen und neuschreiben von geschichte und kultur!

    Und was das nicht mitmachen der linken beim "gegensteuern" angeht:
    Fragt sich, wogegen du die linke missbräuchlich einzusetzen gedenkst...
    Wenns gegen das xenophobe geht, muss die parteienlinke (linke-grüne-spd-) noch einiges lernen.. da macht sie gerade den bückling bei gauland und höcke...
    Wenns aber darum geht dem xenophobischen etwas entgegen zu setzen, gibt es immer noch die öffentlichkleit die über ihr scheitern aufgeklärt sein will.
    Dann zeigt sich, wie linke solidarität auszusehen hat.
    Da wird sie sich sicher inhaltlich auch deiner hysterie des kulturwandels entgegenstellen.
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