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Einzelkommentar zu:
LGBTI-feindliche Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte


#2 Ralph
  • 28.01.2018, 17:26h
  • Fragt sich, nach welchen Kriterien die Richter(innen) vorgeschlagen und ausgewählt werden. Eine Frage, die sich allerdings auch für das Bundesverfassungsgericht stellt, dem vor nicht langer Zeit auch noch ein katholischer Fundamentalist angehörte, der gleiches Recht für Schwule und Lesben aktiv -auch in seinen Entscheidungen- bekämpfte, z.B. beim Familienzuschlag in der Beamtenbesoldung. Mit einem Gesinnungsgenossen verhinderte er schon im Vorverfahren, dass Verfassungsbeschwerden dagegen überhaupt an den zuständigen Senat gelangten. Der verwarf später die Entscheidungspraxis dieses Richters als verfassungswidrig. Sein Name ist di Fabio, und er profiliert sich heute noch gegen die Bürgerrechte von Schwulen und Lesben.
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