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  • 05. Juli 2005 24 1 Min.

Berlin Das am Montag von einem Kleinen Parteitag der SPD einstimmig verabschiedete "Wahlmanifest" erhält kaum Aussagen zur Homopolitik. In der einführenden Bilanz heißt es zwar: "Nichteheliche Kinder und gleichgeschlechtliche Partnerschaften haben heute weitgehend gleiche Rechte und Pflichten wie eheliche Kinder bzw. Ehepaare", weitergehende Forderungen finden sich im späteren Teil jedoch nicht. Zuvor heißt es: "Der Staat mischt sich nicht mehr ein in die private Lebensgestaltung der Menschen und unterbindet die Diskriminierung von Minderheiten", was sich auch bei den Zielen wiederfindet, ohne aber ins Detail zu gehen: "Wir wollen ein Deutschland ohne Diskriminierung. Das Antidiskriminierungsgesetz hilft, dieses Ziel zu erreichen." (nb)

-w-

#1 andyAnonym
  • 05.07.2005, 16:13h
  • hi , ich glaube , dass volker beck und claudia roth haben schon viel für uns erreicht .da können nur die polnischen schwule in polen davon träumen . aber ist es notwendig , dass das antiskrinierungsgesetz verabschiedet wird.wenn die zeit der cdu und csu kommt , wird das alles noch jahre , vielleicht weitere 16 jahre hinausgeschoben.leider ist es aber so .
    na ja .da warten wir eben. daran sind wir schon gewöhnt.
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#2 LimboAnonym
  • 05.07.2005, 16:22h
  • Ich finde nicht, dass das ADG unbedingt in dieser Form verabschiedet werden muss, sondern würde auch mit einer abgeschwächteren Form einverstanden sein. Ansonsten befürchte ich, dass es zu einer Überreglementierung kommt, die im Endeffekt mehr Stillstand bringt als Fortschritt.

    Was ich aber wieder haarsträubend finde: nicht einmal mehr die SPD befasst sich mit Themen zur Homosexuellenpolitik!!! Momentan wird es nur der CDU/CSU angekreidet, aber der Artikel zeigt doch, dass die SPD hier kein Stück besser ist... Ich befürchte, dass die Homo-Fraktion in Deutschland nach der Bundestagswahl keine deutlichen Verbesserungen erfährt... Und das wo wir doch in einem angeblich so liberalen Land leben!!! Schon komisch, dass Spanien es ruck-zuck schafft die Homo-Ehe einzuführen und es in Deutschland da endlose Debatten drüber gibt. Und es liegt nicht nur an der CDU, sondern auch die SPD hat sich vor einem solchen Gesetzt weitgehend verschlossen!!!
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#3 BurghardAnonym
  • 05.07.2005, 17:03h
  • Rot-Grün hat einen Fehler gemacht beim ADG: Es wurde immer nur betont, wir müsste EU-Recht umsetzen. Das bringt nur Ablehnung. Viel mehr hätte auf die Notwendigkeit eines Verbots von Diskriminierung als Aufgabe der Gesellschaft gesetzt werden müssen.

    Und eins ist zur SPD noch anzumerken: Innerhalb der SPD gab es viele und mächtige Gegner des ADG: Schily, Clement, Eichel, Zypries... das ist - glaube ich - noch ein wesentlicher Grund für das Scheitern des ADG.
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