Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse Tagesbild TV Termine
© Queer Communications GmbH
https://queer.de/?31719

Ruhr-Pride

CSD in Essen: Polizei verbietet Fetischmasken

Mit Verweis auf das Vermummungsverbot untersagten die Beamten mehreren Petplayern das Aufsetzen ihrer Masken. Linke: "Polizeiangriff auf Grundrechte".


Ein Gesetzesverstoß oder schlicht Spaß? Teilnehmer mit Hundemaske bei einem früheren CSD in Köln (Bild: nb)

Die Essener Polizei hat es zur Parade des CSD in Essen am Samstag einer Gruppe von Teilnehmern untersagt, mit Fetischmasken mitzulaufen. Das erfuhr queer.de aus mehreren Quellen.

Die Beamten hätten Teilnehmer "aus der Fetischszene unter Androhung von Platzverweisen und Strafverfahren dazu aufgefordert, auf der Demonstration keine Fetischmasken zu tragen, und sich dabei auf ein angebliches 'Vermummungsverbot' berufen", beklagt etwa die Arbeitsgemeinschaft DIE LINKE.queer in einer Pressemitteilung.

Zu dem Vorfall kam es Augenzeugenberichten zufolge gegen 13 Uhr bei der Aufstellung am Willy-Brandt-Platz kurz vor Beginn der Demonstration, der sich in Folge verzögerte. Die angesprochen Teilnehmer, rund 10 bis 15 Vertreter der homo- wie heterosexuellen Petplayer-Community, fügten sich schließlich den Forderungen der Beamten und konnten an der Parade teilnehmen – die Masken hatten sie dafür teilweise auf dem Kopf getragen, anstatt sie über diesen zu ziehen. Andere Gruppen, auch aus dem Fetisch-Bereich, waren von dem Vorgehen der Beamten offenbar nicht betroffen.

Linke: Rechte der Demonstranten verletzt

"Mit einer völlig absurden und rechtlich unhaltbaren Argumentation hat die Essener Polizei verhindert, dass Mitglieder der Fetischszene mit entsprechenden Masken an der CSD-Parade teilnehmen konnten", kommentierte Frank Laubenburg, der Bundessprecher der BAG queer der Linken, den "bundesweit einmaligen Vorgang".


Eine Gruppe von Petplayern beim CSD in Düsseldorf 2013. Bild: nb

Nach Einschätzung der Linken handle es sich bei CSD-Paraden um jene "hergebrachten Volksfeste", für die das im Versammlungsgesetz aufgeführte "Vermummungsverbot" gar nicht gelte. "Mit ihrer eigenwilligen Rechtsauffassung, die diese Ausnahme ignoriert, müsste die Essener Polizei demnächst wohl jeden Schützenumzug verhindern, weil dort Waffen und Uniformen getragen werden, was nach dem Versammlungsgesetz ja ebenfalls verboten ist", so Laubenburg. Das Verbot gelte auch nicht absolut, sondern nur, wenn das Ziel sei, die Feststellung der Identität zu verhindern.

Durch das Masken-Verbot sei in das "Selbstbestimmungsrecht der betroffenen Demonstrierenden" und das Recht auf Versammlungsfreiheit "massiv eingegriffen" worden, so Laubenburg, der eine Entschuldigung des Polizeipräsidenten forderte. "Das darf man der Essener Polizei nicht durchgehen lassen. Andernfalls droht, dass beim nächsten CSD auch Drag-Queens als Vermummte gelten und nicht mehr teilnehmen dürfen."

Teilnehmer- und Wetter-Glück bei Parade

Die Essener Aidshilfe als offizieller Veranstalter der Pride-Demonstration war am Sonntag für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen. Dietrich Dettmann vom Vorstand des Ruhr-Pride betonte gegenüber queer.de allgemein, man begrüße die Teilnahme von Vertretern des Fetisch-Bereichs, die die Vielfalt der Szene widerspiegelten.


Die Aufstellung zur Essener Parade am Samstag. Bild: Ruhr CSD / facebook

An der Demonstration zum 15. CSD in Essen, der unter dem Motto "One World – One Love" stand, hatten rund 2.500 Menschen teilgenommen, darunter laut Dettmann so viele Jugendliche wie nie. Die "Glück-Auf-Parade" wurde von Essens offen schwulen Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) mit angeführt. Auch Vertreter anderer Parteien sowie zahlreicher Gruppen und Organisationen aus dem Ruhrgebiet waren bei der Demonstration und dem zweitägigen Straßenfest auf dem Willy-Brand-Platz vertreten. (nb)

 Update  13.8., 14.30h: Aids-Hilfe: Frage löste sich im Einvernehmen

Wie der Vorstand des Ruhr-Pride ist die Aidshilfe Essen als Ausrichter der CSD-Demonstration bemüht, den Vorfall nicht zu hoch zu kochen. Drohungen über Platzverweise oder Strafverfahren seitens der Polizei könne er nicht bestätigen, so Markus Willeke, Geschäftsführer der Aidshilfe, gegenüber queer.de. Vielmehr habe die Polizei Bedenken geäußert und im Gespräch mit den betreffenden CSD-Teilnehmern sei es schnell zu der Bereitschaft gekommen, die Masken nicht zu tragen. "Die Sache war schnell aus der Welt", so Willeke, und habe sich nur auf die Demonstration und nicht auf das CSD-Straßenfest bezogen. Er habe die Polizei im Vorfeld des CSD "sehr kooperativ" erlebt und wolle die Frage vor dem Pride im nächsten Jahr näher mit der Polizei klären. (nb)

Wöchentliche Umfrage

  • Vermummungsverbot beim CSD in Essen: Findest du es okay, wenn Polizisten den CSD-Teilnehmern verbieten, Fetischmasken zu tragen?
  • Ja, Vermummungsverbot ist Vermummungsverbot
    Eigentlich schon, aber dann müssten die Beamten beim Karneval genauso hart durchgreifen
    Nein, das Gesetz wird willkürlich angewandt
    Nein, das ist Diskriminierung
  • | » Ergebnis


#1 Ralph
  • 12.08.2018, 17:30h
  • Sehr seltsam. In Frankfurt und München sowie gestern in Mannheim waren diese Masken für die Polizei kein Problem.
  • Antworten » | Direktlink »
#2 KMBonnProfil
  • 12.08.2018, 17:47hBonn
  • Ich denke, da sollte man die Kirche im Dorf lassen. Ich stand mit vier als Kobolden kostümierten Jungs und Mädels vom Grusellabyrinth NRW, die unseren Dienstwagen des Bundesamtes für magische Wesen in der Parade als Wagenengel sicherten, direkt dahinter und habe das Geschehen mitbekommen. Die Beamten haben ruhig und freundlich argumentiert.
    Übrigens passiert es auch Imkern, dass sie auf das Tragen der tradionellen Gesichtsschleier verzichten. Ich kenne das aus eigener beruflicher Vergangenheit z.B. bei Demos anläßlich von Bayer-Aktionärsversammlungen.
    Ich finde das völlig in Ordnung. Wer demonstriert, soll für seine Meinung einstehen. Tue ich auch.
  • Antworten » | Direktlink »
#3 Benny LAnonym
  • 12.08.2018, 18:02h
  • Antwort auf #2 von KMBonn
  • Dass Beamte ruhig und freundlich sind, sollte ja eine Selbstverständlichkeit sein. Es rechtfertigt aber doch keine rechtswidrigen Maßnahmen. Wo wird denn die Kirche aus dem Dorf getragen, wenn man fordert, dass die Polizei sich zukünftig nicht rwchtswidrigverhlten soll?
  • Antworten » | Direktlink »
#4 Ralph
  • 12.08.2018, 18:15h
  • Antwort auf #2 von KMBonn
  • Es geht aber nicht um Freundlichkeit oder Unfreundlichkeit der beteiligten Beamten, sondern darum, dass in Essen verboten wurde, was im sonst so sicherheitsversessenen Bayern (CSD München) und andernorts ganz selbstverständlich erlaubt ist. Diese Hundemasken fallen mir erst seit vorigem oder vorvergangenem Jahr auf (ich besuche jährlich vier CSDs), vorher gab es sie glaube ich zumindest dort, wo ich teilnehme, noch nicht. Der Essener Polizei ist der gleiche souveräne Umgang mit dem Phänomen Hundefetisch zu wünschen wie anderen Sicherheitsbehörden. Ich finde diese Maskerade allenfalls verwunderlich, aber nicht verbotswürdig (sag ich als ehem. stv. Leiter einer Polizeibehörde).
  • Antworten » | Direktlink »
#5 KMBonnProfil
  • 12.08.2018, 18:28hBonn
  • Antwort auf #3 von Benny L
  • Ich sehe nicht, dass die Polizei sich rechtswidrig verhalten hätte. Nun geht von den Fetischfans sicherlich keine Gefahr aus, was z.B. das Schmeißen von Mollys oder Steinen betrifft und ein CSD ist auch kein Weltwirtschaftsgipfel, zu dem Kriminelle anreisen, um Autos anzuzünden etc.
    Hatte ich als Imker im Imkeranzug und mit Schutzschleier bei einer Anti-Bayer-Demo wegen der Neonicotinoide auch nicht vor.
    Aber die Polizei möchte ganz gern im Rahmen des Vermummungsverbotes erkennen können, wer was angestellt hat, falls es zu einem Vorfall kommt.
    Wenn die Polizei in Bayern die Fetischfans toleriert hat, ist das deren Sache, Sie hätten das Vermummungsverbot genausogut durchsetzen können wie ihre NRW-Kollegen.
  • Antworten » | Direktlink »
#6 la_passanteAnonym
  • 12.08.2018, 19:00h
  • Na da bin ich aber mal gespannt, was bei den nächsten Karnevalszügen in Köln, Düsseldorf oder Mainz so alles an Maskierungen verboten wird... Oder ist das dann da plötzlich kein Problem mehr?
  • Antworten » | Direktlink »
#7 S ZachariasAnonym
  • 12.08.2018, 19:30h
  • Die Polizei kann sich tatsächlich auf § 17 a des Versammlungsgesetzes berufen. Vermummungen sind bei Versammlungen unter freiem Himmel verboten, wenn diese " geeignet und den Umständen nach dazu bestimmt sind, die Feststellung der Identität zu verhindern." In sehr vielen Fällen, z.B. beim Karneval oder bislang eben auch bei Prides sieht die Polizei allerdings von der Durchsetzung dieser Regelung ab. Wozu auch? Wenn von einer Versammlung keine Gefahr ausgeht, wozu soll man dann die Identität der Teilnehmer feststellen müssen? Und selbst bei gewalttätigen Fussballfans verzichtet die Polizei oft auf die Durchsetzung dieses Rechtes, weil sie keine Lust hat, sich wegen einer Kleinigkeit mit einer gewaltbereiten Gruppen anzulegen.
    Aber vielleicht gibt es ja in Essen Polizisten, auf die die Fetisch-Masken bedrohlich wirken? Das dürfte dann eher ein persönliches Problem sein.
    In einer friedlichen Versammlung sollte so ein 'Problem' immer lösbar sein, indem man einfach seinen Personalausweis vorzeigt, wenn das Gesicht maskiert oder stark geschminkt ist.
  • Antworten » | Direktlink »
#8 Frank LaubenburgAnonym
  • 12.08.2018, 19:58h
  • Antwort auf #7 von S Zacharias
  • Die Aufmachung müsste den Umständen nach darauf gerichtet sein, eine Identitätsfeststelling zu verhindern, heißt es im Versammlungsgesetz. Deshalb kann sich Polizei doch gerade nicht darauf berufen. Denn die Masken wurden ja gerade nicht getragen, UM eine Identifizierung zu verhindern, sondern um die Zugehörigkeit der Fetischleute zur Community aufzuzeigen. Der Gesetzestext sagt doch gerade, dass die Umstände und Gründe geprüft werden müssen. In Essen war es zudem so, dass nur wenige Masken trugen und schon dadurch gerade deren Identifizierung kein Problem gewesen wäre. Das Vesammlungsrecht schptz ja in hohem Maße die Rechte von Demonstrierende und hat deshalb nur sehr wenige absolute Verbote. "Vermummung" ist eon ständiger Streitfall und zahlreiche Urteile haben eben klargestellt, dass es eben kein absolutes Verbot ist, sondern die Gesamtumstände jeweils geprüft werden müssen. Vor diesem Hintergrund halte ich das Maskenverbot in Essen auch für recht eindeutig rechtswidrig.
  • Antworten » | Direktlink »
#9 NikisAnonym
  • 12.08.2018, 20:40h
  • Bei der Pro Erdogandemo in Köln hat man im Fernsehen ein paar vollverschleierte Teilnehmerinnen gesehen. Schon verrückt dass sowas erlaubt ist, aber beim CSD streng gehandhabt wird wenn jemand Masken trägt.
  • Antworten » | Direktlink »
#10 ManuelAnonym
  • 12.08.2018, 20:45h
  • Natürlich dürfen sich Hunde nicht vermummen. Man muss sie ja zur Rechenschaft ziehen können, wenn sie jemanden gebissen haben. Mein Vorschlag: Halsband mit Namen, Anschrift von Herrchen oder Frauchen und Steuermarke. Also, im Ernst, man kann es auch übertreiben.
  • Antworten » | Direktlink »