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Kommentare zu:
CSD in Essen: Polizei verbietet Fetischmasken


#1 Taemin
  • 12.08.2018, 17:30h
  • Sehr seltsam. In Frankfurt und München sowie gestern in Mannheim waren diese Masken für die Polizei kein Problem.
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#2 KMBonnProfil
  • 12.08.2018, 17:47hBonn
  • Ich denke, da sollte man die Kirche im Dorf lassen. Ich stand mit vier als Kobolden kostümierten Jungs und Mädels vom Grusellabyrinth NRW, die unseren Dienstwagen des Bundesamtes für magische Wesen in der Parade als Wagenengel sicherten, direkt dahinter und habe das Geschehen mitbekommen. Die Beamten haben ruhig und freundlich argumentiert.
    Übrigens passiert es auch Imkern, dass sie auf das Tragen der tradionellen Gesichtsschleier verzichten. Ich kenne das aus eigener beruflicher Vergangenheit z.B. bei Demos anläßlich von Bayer-Aktionärsversammlungen.
    Ich finde das völlig in Ordnung. Wer demonstriert, soll für seine Meinung einstehen. Tue ich auch.
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#3 Benny LAnonym
  • 12.08.2018, 18:02h
  • Antwort auf #2 von KMBonn
  • Dass Beamte ruhig und freundlich sind, sollte ja eine Selbstverständlichkeit sein. Es rechtfertigt aber doch keine rechtswidrigen Maßnahmen. Wo wird denn die Kirche aus dem Dorf getragen, wenn man fordert, dass die Polizei sich zukünftig nicht rwchtswidrigverhlten soll?
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#4 Taemin
  • 12.08.2018, 18:15h
  • Antwort auf #2 von KMBonn
  • Es geht aber nicht um Freundlichkeit oder Unfreundlichkeit der beteiligten Beamten, sondern darum, dass in Essen verboten wurde, was im sonst so sicherheitsversessenen Bayern (CSD München) und andernorts ganz selbstverständlich erlaubt ist. Diese Hundemasken fallen mir erst seit vorigem oder vorvergangenem Jahr auf (ich besuche jährlich vier CSDs), vorher gab es sie glaube ich zumindest dort, wo ich teilnehme, noch nicht. Der Essener Polizei ist der gleiche souveräne Umgang mit dem Phänomen Hundefetisch zu wünschen wie anderen Sicherheitsbehörden. Ich finde diese Maskerade allenfalls verwunderlich, aber nicht verbotswürdig (sag ich als ehem. stv. Leiter einer Polizeibehörde).
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#5 KMBonnProfil
  • 12.08.2018, 18:28hBonn
  • Antwort auf #3 von Benny L
  • Ich sehe nicht, dass die Polizei sich rechtswidrig verhalten hätte. Nun geht von den Fetischfans sicherlich keine Gefahr aus, was z.B. das Schmeißen von Mollys oder Steinen betrifft und ein CSD ist auch kein Weltwirtschaftsgipfel, zu dem Kriminelle anreisen, um Autos anzuzünden etc.
    Hatte ich als Imker im Imkeranzug und mit Schutzschleier bei einer Anti-Bayer-Demo wegen der Neonicotinoide auch nicht vor.
    Aber die Polizei möchte ganz gern im Rahmen des Vermummungsverbotes erkennen können, wer was angestellt hat, falls es zu einem Vorfall kommt.
    Wenn die Polizei in Bayern die Fetischfans toleriert hat, ist das deren Sache, Sie hätten das Vermummungsverbot genausogut durchsetzen können wie ihre NRW-Kollegen.
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#6 la_passanteAnonym
  • 12.08.2018, 19:00h
  • Na da bin ich aber mal gespannt, was bei den nächsten Karnevalszügen in Köln, Düsseldorf oder Mainz so alles an Maskierungen verboten wird... Oder ist das dann da plötzlich kein Problem mehr?
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#7 S ZachariasAnonym
  • 12.08.2018, 19:30h
  • Die Polizei kann sich tatsächlich auf § 17 a des Versammlungsgesetzes berufen. Vermummungen sind bei Versammlungen unter freiem Himmel verboten, wenn diese " geeignet und den Umständen nach dazu bestimmt sind, die Feststellung der Identität zu verhindern." In sehr vielen Fällen, z.B. beim Karneval oder bislang eben auch bei Prides sieht die Polizei allerdings von der Durchsetzung dieser Regelung ab. Wozu auch? Wenn von einer Versammlung keine Gefahr ausgeht, wozu soll man dann die Identität der Teilnehmer feststellen müssen? Und selbst bei gewalttätigen Fussballfans verzichtet die Polizei oft auf die Durchsetzung dieses Rechtes, weil sie keine Lust hat, sich wegen einer Kleinigkeit mit einer gewaltbereiten Gruppen anzulegen.
    Aber vielleicht gibt es ja in Essen Polizisten, auf die die Fetisch-Masken bedrohlich wirken? Das dürfte dann eher ein persönliches Problem sein.
    In einer friedlichen Versammlung sollte so ein 'Problem' immer lösbar sein, indem man einfach seinen Personalausweis vorzeigt, wenn das Gesicht maskiert oder stark geschminkt ist.
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#8 Frank LaubenburgAnonym
  • 12.08.2018, 19:58h
  • Antwort auf #7 von S Zacharias
  • Die Aufmachung müsste den Umständen nach darauf gerichtet sein, eine Identitätsfeststelling zu verhindern, heißt es im Versammlungsgesetz. Deshalb kann sich Polizei doch gerade nicht darauf berufen. Denn die Masken wurden ja gerade nicht getragen, UM eine Identifizierung zu verhindern, sondern um die Zugehörigkeit der Fetischleute zur Community aufzuzeigen. Der Gesetzestext sagt doch gerade, dass die Umstände und Gründe geprüft werden müssen. In Essen war es zudem so, dass nur wenige Masken trugen und schon dadurch gerade deren Identifizierung kein Problem gewesen wäre. Das Vesammlungsrecht schptz ja in hohem Maße die Rechte von Demonstrierende und hat deshalb nur sehr wenige absolute Verbote. "Vermummung" ist eon ständiger Streitfall und zahlreiche Urteile haben eben klargestellt, dass es eben kein absolutes Verbot ist, sondern die Gesamtumstände jeweils geprüft werden müssen. Vor diesem Hintergrund halte ich das Maskenverbot in Essen auch für recht eindeutig rechtswidrig.
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#9 NikisAnonym
  • 12.08.2018, 20:40h
  • Bei der Pro Erdogandemo in Köln hat man im Fernsehen ein paar vollverschleierte Teilnehmerinnen gesehen. Schon verrückt dass sowas erlaubt ist, aber beim CSD streng gehandhabt wird wenn jemand Masken trägt.
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#10 ManuelAnonym
  • 12.08.2018, 20:45h
  • Natürlich dürfen sich Hunde nicht vermummen. Man muss sie ja zur Rechenschaft ziehen können, wenn sie jemanden gebissen haben. Mein Vorschlag: Halsband mit Namen, Anschrift von Herrchen oder Frauchen und Steuermarke. Also, im Ernst, man kann es auch übertreiben.
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#11 queerl_leser10234Anonym
  • 12.08.2018, 20:50h
  • Das Problem ist immer dort, wo die Polizei "kulant" handeln darf, oder mit anderen Wörtern "Willkürlich"!
    Es darf doch nicht bei einer LGBTIIQ-Demo von dem schlechten Bauchgefühl eines Polizisten abhängt, ob bei der einen Demo Fetisch Masken getragen werden dürfen und bei der anderen Demo, die ganz zufällig keine homosexuellen Teilnehmer hat, plötzlich wieder erlaubt ist...
    Polizeiwillkür im Sinne von nicht konsistentes Verhalten ist immer ein Kritikpunkt, wo man niemals den Tatbestand der Diskriminierung wegdiskutieren kann.
    Sowas sollte einfach vorher vor jeder Demo in den Demonstrationsauflagen geklärt werden, nachdem die Polizei ein gefahrenanlyse gemacht hat. in zusammenhang mit den Demonstrationsbetreibern.
    Diese können dann wenigstens reagieren und entweder im Eilverfahren Klagen oder komplett die Demonstration absagen, wenn bei einer Demo der rechten Szene Fetisch-Masken erlaubt sind und beim CSD nicht. (mal überspitzt gesagt).
    Außerdem kann dan ein Gericht mit studierten Juristen entscheiden, ob die Gefahrensituation oder potential es rechtfertigt die freie Meinungsäußerung in diesem Hinblick zu beschneiden.
    Und wenn ich für ein verkrampfteren Umgang mit Sex werbe, dann will ich das auch auf einer Demo demonstrieren!
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#12 marcocharlottenburgAnonym
  • 12.08.2018, 21:37h
  • Antwort auf #8 von Frank Laubenburg
  • ...Vermummung" ist eon ständiger Streitfall und zahlreiche Urteile haben eben klargestellt, dass es eben kein absolutes Verbot ist, sondern die Gesamtumstände jeweils geprüft werden müssen. Vor diesem Hintergrund halte ich das Maskenverbot in Essen auch für recht eindeutig rechtswidrig.

    Und weil es ebennicht eindeutig ist, ist die Entscheidung der Polizei eben auch nicht eindeutig rechtswidrig. Möglicherweise hatten die Erkenntnisse, die ein striktes agieren notwendig machten. Müsste man mal in Erfahrung bringen, warum hier die Durchsetzung erfolgt ist!
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#13 KaktusAnonym
  • 12.08.2018, 21:37h
  • Alle CSDs Demonstrationen in Deutschland sind die friedlichsten Demos überhaupt.
    Da ist die Essener Polizei eindeutig übers Ziel hinaus geschossen. Waren bestimmt Polizeibeamte die sich noch ein paar Sporen verdienen wollten und sich einfach nur wichtiger nahmen als sie sind und einfach nur Stimmung machen wollten.
    So ein Verhalten seitens der Polizei, in Köln undenkbar.
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#14 KaktusAnonym
  • 12.08.2018, 21:47h
  • Antwort auf #9 von Nikis
  • Da gebe ich dir Recht, ich war auf dieser Demo und sehr viele Frauen waren Voll verschleiert und die Polizei hat nicht eingegriffen. Es sollen mehr als 20.000 Tausend Türken und 3000 Polizisten in Deutz gewesen sein.
    Und die Polizeibeamten hat es nicht interessiert.
    Ein Schelm wer hier was böses denkt.
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#15 TheDadProfil
  • 13.08.2018, 00:00hHannover
  • ""Polizei verbietet Fetischmasken""..

    Den Shit-Storm der auf die Essener Polizei-Führung niedergeht wenn sich die Polizei zu Karneval oder Halloween eines ähnlichen "Verbotes" bedient, will ich mir gar nicht erst vorstellen..
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#16 TheDadProfil
  • 13.08.2018, 00:08hHannover
  • Antwort auf #5 von KMBonn
  • ""Vermummungsverbot""..

    Es gibt kein solches Vermummungsverbot !

    ""Nach Einschätzung der Linken handle es sich bei CSD-Paraden um jene "hergebrachten Volksfeste", für die das im Versammlungsgesetz aufgeführte "Vermummungsverbot" gar nicht gelte.""..

    ""Das Verbot gelte auch nicht absolut, sondern nur, wenn das Ziel sei, die Feststellung der Identität zu verhindern.""..

    Ich bin mir sicher das es keinen Grund gegeben hätte die "Feststellung der Identität" vorzunehmen, und wenn, dann hätte sich keine*r der Teilnehmenden geweigert..
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#17 LillyComptonAnonym
  • 13.08.2018, 00:51h
  • Mensch kann halt nicht erwarten das Polizeibeamte juristisch ausgebildet sind und die Gesetze richtig d.h. im Sinne des Gesetzes, anwenden.

    In solchen fällen bleibt einem nur im Nachhinein der juristische weg.
    Wenn überhaupt.

    Hätte Mensch sich geweigert und es wäre zu einer Anzeige gekommen hätte sich unweigerlich die Justiz damit beschäftigen müssen welche rechtsauffassung und welche abwgung der rechtsgüter anzuwenden ist.

    So wüsste ich aber auch nicht welche chancen es überhaupt gäbe.

    Allerdings würde ich persönlich so argumentieren das es offensichlich kein tatmotiv i.S.d Gesetzes darstellen konnte weil die Betroffenen kooperiert haben und damit die vorsatzhandlung der unerkennbarkeit der eigenen person nicht gegeben war.

    Nun müsste halt ein StA und/oder das Gericht sich damit befassen.
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#18 WholetthedogsoutAnonym
  • 13.08.2018, 03:34h
  • Bei jedem Karnevalsumzug muss an den Kostümen der Maskenträger eine gut lesbare Nummer angebracht sein, um,falls nötig, eine Identifizierung zu ermöglichen. Das ist korrekt und hat nichts mit Diskriminierung zu tun. Daher wäre dieses Vorgehen eben auch im Falle der Hundemarken angebracht. Es ist lediglich wichtig, dies im Vorfeld zu kommunizieren.
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#19 Uwe KlausAnonym
  • 13.08.2018, 05:49h
  • Reine Schikane. Was ist dann beim Karneval? Motorradhelm mit getönten Visier? Und bei Vollverschleierung? Achso, Das ist ja Religiös. Natürlich was völlig anderes. Allmählich werde ich stutzig, was in diesem Land so abgeht...
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#20 S ZachariasAnonym
  • 13.08.2018, 07:46h
  • Antwort auf #8 von Frank Laubenburg
  • Worauf eine Maske gerichtet ist, ist eine Frage der Intention. Eine Intention kann nie eindeutig und objektiv festgestellt werden, es geht immer um Einschätzungen. Selbstverständlich finde ich das Verbot der Masken unangemessen und nicht verhältnismässig. Das hat damit zu tun, dass ich genügend Menschen aus Fetisch-Szenen kenne und mir diese Welt vertraut ist. Aber das ist meine subjektive Einschätzung und ich kann mir vorstellen, dass andere Menschen zu anderen Einschätzungen kommen, auch wenn ich diese falsch finde. Den Vorwurf "eindeutig rechtswidrig" finde ich damit schwierig.
    Es wäre hilfreich, wenn einer der Betroffenen eine gerichtliche Überprüfung veranlassen würde.
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#21 TheDadProfil
  • 13.08.2018, 08:27hHannover
  • Antwort auf #17 von LillyCompton
  • ""Mensch kann halt nicht erwarten das Polizeibeamte juristisch ausgebildet sind und die Gesetze richtig d.h. im Sinne des Gesetzes, anwenden.""..

    Das ist so nicht richtig, denn genau das KANN Mensch erwarten..

    Alle Polizist*innen erhalten eine "Grundausbildung" in Recht und deren Anwendung, dazu gehören nicht nur die jeweiligen Polizeigesetze des Landes, das BGB und vor allem das StGB, sondern auch die Gesetze wie das Versammlungsgesetz, und vieles anderes mehr..

    Die Polizei-Leitungen sind durchweg mit Personal besetzt die entweder über Hochschul-Abschlüße oder abgeschlossene juristische Ausbildungen oder Studien verfügen..

    Von diesem Personal kann man dann auch erwarten die Gesetze in der Anwendung auf der Straße zu beherrschen..

    ""Nun müsste halt ein StA und/""..

    Anmerkung :
    Das ist Verwaltungsrecht..
    Derlei Verfahren ziehen sich dann oft über bis zu 2 Jahre, und am Ende wird dann nur lapidar festgestellt daß die Handlungsweise der Polizei vor Ort überzogen war..

    Wie bereits angemerkt bezweifle ich das sich die Polizei mit einer ähnlichen Anordnung bei einem Karnevals-Umzug oder zu Halloween durchgesetzt hätte, ohne sich einem Shit-Storm auszusetzen..
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#22 TheDadProfil
#23 GronkelAnonym
  • 13.08.2018, 09:53h
  • Das sich über Lappalien so echauffiert wird, stört mich an der ganzen Sache am meisten. Nein wir brauchen nicht über den Ausbildungsgrad der Polizisten zu philosophieren oder eine zielgerichtete Schikane zu unterstellen.
    Man kennt auch einfach die Hintergründe nicht. Manchmal ist eine klare Anweisung einfach mal eine klare Anweisung, der Folge zu leisten ist. Dieser wurde auch einfach entsprochen, ohne sich den Spaß verderben zu lassen. Und gut ist.
    Alle hier geäußerten Mutmaßungen und böse Unterstellungen sind fehl am Platz und liegen eher an der eigenen Unfähigkeit andere Beweggründe als die eigenen Gedanken zu akzeptieren.
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#24 StretchingmasterProfil
  • 13.08.2018, 10:02hEssen / Holsterhausen
  • Antwort auf #22 von TheDad
  • Das kenne ich aber auch von den Karnevalsumzügen aus Baden-Würtemberg so. Jeder Häs-Träger (so heißen die Kostüme dort, die Masken selber heißen "Fratzen") muss eine Nummer offen sichtbar am Kostüm tragen damit er erkannt werden kann. Gerade weil im Karneval doch der ein oder andere dem Alkohol ein bisschen zu sehr zuspricht und dann als Hexe oder Teufel verkleidet ein bisschen mit seinem Schabernack über die Strenge schlägt.

    Aber das sehe ich hier bei der CSD-Parade nicht gegeben. Da es sowieso nur ein paar einzelne Masken gewesen sind wäre das kein Problem gewesen.

    Vielleicht hatte die Essener Polizei Angst das ein musslimischer Attentäter sich in Fummel schmeißt oder sich in diese Fetischklamotten zwängt und dann einen Anschlag versucht.
    *Ironie aus*

    Ich kann es auch nicht verstehen. Aber vielleicht wird das nächste Mal im Vorab eine für alle Seiten zufriedenstellende Lösung gefunden.

    Schönen Tag noch
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#25 TommmiAnonym
  • 13.08.2018, 10:16h
  • Dieses Petplay und diese Furrysache erschließt sich mir nicht. ABER, jedem Tierchen sein Pläsierchen,solange keine Zoophilie draus wird!
  • Antworten » | Direktlink »
#26 GleichbehandlungAnonym
#27 Frank LaubenburgAnonym
  • 13.08.2018, 12:01h
  • Antwort auf #20 von S Zacharias
  • "Dass eine Aufmachung die Identitätsfeststellung auf einer Versammlung verhindert, begründet die Strafbarkeit nach § 27 Abs. 2 Nr. 2 i.V. m. § 17a Abs. 2 Nr. 1 VersammlG noch nicht. Es muss in jedem Fall hinzukommen, dass der Versammlungsteilnehmer sie auch verhindern will, dass die Aufmachung also dem Zweck dient, ein Wiedererkennen zu verhindern (vgl. Erbs/Kohlhaas, Strafrechtliche Nebengesetze, 202. Ergänzungslieferung Mai 2015, § 17a VersammlG, Rn. 7)." Amtsgericht Wuppertal, 25 Ds 521 Js 17/15 - 68/15

    Dass die Fetischmasken dem Zweck dienten, den etisch zu zeigen, ist dich unstrittig, oder? Von daher war es eindeutig rechtswidrig. Eine Forsetzungsfestsstellungsklage würe nur dann Snn achen, wenn die Polizei Essen an ihrer Auffassung von Samstag festhielte, wovon ich aber gar nicht ausgehe.
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#28 niccinicciAnonym
  • 13.08.2018, 12:48h
  • als sed-nachfolgepartei der ddr-diktatur kennt sich die linke natürlich mit grundrechten besonders gut aus!!!! köstlich!!!
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#29 S ZachariasAnonym
#30 BenOAnonym
  • 13.08.2018, 15:28h
  • Das Update klärt oder entschuldigt leider gar nichts. Die Frage ist doch, warum die Polizei meinte, eine solche Vereinbarung (eher: Auflage) fordern zu können. Das Versammlungsgesetz gibt das glasklar nicht her, da kein Verstoß gegen das sog. Vermummungsverbot vorliegt, wie schon erörtert (Verhinderung der Identitätsfeststellung nicht intendiert und außerdem "Brauchtumsausnahme"). Also reine Schikane.

    Wer glaubt, das sei nur aus Versehen passiert und darauf pocht, man verstehe sich doch mit der Polizei so gut, hat echt die Zeichen der Zeit verkannt oder glaubt auch an den Weihnachtsmann. Der Rollback hat längst die Staatsorgane erfasst. Da hilft nur laut sein und gegenhalten. Leider.
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#31 fdsaAnonym
  • 13.08.2018, 15:30h
  • Schön, dass das Veranstalter die Frage als mit der Polizei geklärt an sieht. Ich finde da sind viele Fragezeichen übrig. Und irgendwie ist es ziemlich traurig zu sehen, dass Herr Willeke vor lauter Bereitschaft, sich mit der Polizei gutstellen zu wollen, auf seine garantierten Rechte und die der Versammlungsteilnehmer*innen verzichtet. Schauen wir doch in das Gesetz: § 17a Abs. 2 VersG regelt: 'Es ist auch verboten, an derartigen Veranstaltungen in einer Aufmachung, die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern, teilzunehmen oder den Weg zu derartigen Veranstaltungen in einer solchen Aufmachung zurückzulegen' Nach Absatz 3 hat die Polizei ferner ein Ermessen, Ausnahmen vom Vermummungsverbot zu machen, 'wenn eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung nicht zu besorgen ist.'
    Die Aufmachung muss also den Umständen nach auf eine Verhinderung der Identität ausgerichtet sein. Jeder hat also das Recht, auf Demos UND Straßenfesten Fetischmasken zu tragen. Die Sache ist also nicht aus der Welt.

    Im übrigen bin ich der Meinung, dass § 17a VersG gestrichen gehört. Dann kommt die Polizei auch nicht in die Versuchung, absurde Gesetze willkürlich anzuwenden.
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#32 Homonklin44Profil
  • 13.08.2018, 15:49hTauroa Point
  • Antwort auf #25 von Tommmi
  • So richtig habe ich es auch noch nicht gecheckt, was daran der Anreiz ist, aber hier wird das einigermaßen erklärt:

    www.queer.de/bild-des-tages.php?einzel=2350

    Wegen der Vermummungs-Sache hätte ich mich auch gewundert, warum es erlaubt wird, Integralhelme mit verdunkeltem Visor zu tragen, Faschingsmasken, Clowns und SEK/MEK-Leute laufen auch unkenntlich maskiert herum, einen Kanaltaucher würde wohl niemand bei der Arbeit einen Verstoß gegen das Vermummungsverbot vorwerfen, und bei den Damen, die in Kiel/Gaarden in voller Burka durch die Einkaufszone geistern, beanstandet dasauch keiner. Unsere Polizisten sind entweder toleranter oder sie kennen die überschminkten alten Echsen, die, nachdem sie durch 3 Schminkkästen gesprintet sind, am Hindenburgdamm auf und ab flanieren. Das ist auch eine Form von Vermummung oder wenigstens Lebendmumifizierung. ;o)
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#33 JarJarProfil
  • 13.08.2018, 16:11hKiel
  • Völlig okay, es sind leider unsichere Zeiten und beim Karneval ziehen keine Randgruppen durch den Ort die bedroht werden. Hier schon, da muss nur ein Idiot auf die Idee kommen mit ner Maske auf da Mist zu bauen und kann unerkannt entkommen. Dann lieber da keine Masken.
    Ja es ist eine Einschränkung, aber man kann auch anders seine Präsenz zeigen als mit Tiermasken.
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#34 OdinAnonym
  • 13.08.2018, 16:31h
  • "Frage löste sich im Einvernehmen"

    AM ARSCH löste sich die Frage im einvernehmen.
    Wir wurden vor die knallharte Wahl gestellt: Masken ab oder Ausschluss von der Parade.
    Wir haben und dem Druck durch die Essener Polizei gebeugt...wenn mann das Einvernehmen nennen will then so be it.
    ICH nenne es rechtswidrig und Polizeiwillkür.
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#35 Miguel53deProfil
  • 13.08.2018, 17:02hOttawa
  • Antwort auf #28 von niccinicci
  • Und als Sympathisant und/oder Auftragschreiber der Nachfolge-Partei eines unendlichen Reiches kennt sich der Herr damit natürlich bestens aus.

    Vor allem auch mit Willkür einzelner Polizisten und dem Auftritt von Obrigkeit.

    Schade, dass ausgerechnet in einer Stadt Essen, in der der konservative OB offen schwul ist und die Polizei als offen gilt, einzelne Eingriffedas Bild trüben. Hoffentlich kann das im Nachherein bearbeitet und für die Zukunft gelöst werden.

    Vermutlich hat die Aids-Hilfe Recht, wenn sie das Thema nicht hochkochen, sondern aus der Welt schaffen will.

    Doch seit wann ist die Rechte an Problemlösungen interessiert, solange sie in irgendeine Richtung austeilen kann?
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#36 OdinAnonym
  • 13.08.2018, 17:08h
  • Antwort auf #33 von JarJar
  • Gut gut. Dann ab nächstem Jahr auch keine Dragqueens, keine gesichtsbemalungen, nichts mehr. Dann können wir ja auch den CSD ganz absagen, die rechtlichen fortschritte der letzten 40 Jahre wieder umkehren und alle wueder schön im "closet" verschwinden.
    /s
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#37 JarJarProfil
#38 TheDadProfil
  • 13.08.2018, 22:01hHannover
  • Antwort auf #23 von Gronkel
  • ""Manchmal ist eine klare Anweisung einfach mal eine klare Anweisung, der Folge zu leisten ist.""..

    Hugh, das Schaf hat gesprochen..

    Auch wenn diese "klare Anweisung" dann auf keiner "klaren Rechtslage" basiert, muß sie natürlich erst einmal befolgt werden..

    Denn das hat das VOLG nämlich zu tun :
    Folgen..
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#39 TheDadProfil
  • 13.08.2018, 22:04hHannover
  • Antwort auf #24 von Stretchingmaster
  • ""Das kenne ich aber auch von den Karnevalsumzügen aus Baden-Würtemberg so. Jeder Häs-Träger (so heißen die Kostüme dort, die Masken selber heißen "Fratzen") muss eine Nummer offen sichtbar am Kostüm tragen damit er erkannt werden kann.""..

    Ich halte das für eine "Vereins-Interne" Nummerierung die nicht mit der Kenntlichmachung zu tun hat..
    Sie dient höchstens dazu die Aufstellung von Fuß-Gruppen zu erleichtern..
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#40 TheDadProfil
  • 13.08.2018, 22:08hHannover
  • Antwort auf #28 von niccinicci
  • ""als sed-nachfolgepartei der ddr-diktatur kennt sich die linke natürlich mit grundrechten besonders gut aus!!!! köstlich!!!""..

    Die Nachfolgepartei der "SED" war die "PDS"..

    Die Linke ist ein Zusammenschluß aus WASG und "PDS"..

    29 Jahre nach der Wende von 1989 kann man allerdings davon ausgehen das sich die Partei die Linke inzwischen mit den Gesetzen der wiedervereinigten BRD auskennt..

    Wie könnte man daran zweifeln ?

    Vor allem wenn man ein so junger Bursche ist, der in der Nach-Wende-Zeit geboren wurde..
  • Antworten » | Direktlink » | zu #28 springen »
#41 TheDadProfil
  • 13.08.2018, 22:13hHannover
  • Antwort auf #31 von fdsa
  • ""Schauen wir doch in das Gesetz: § 17a Abs. 2 VersG regelt: 'Es ist auch verboten, an derartigen Veranstaltungen in einer Aufmachung, die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern, teilzunehmen oder den Weg zu derartigen Veranstaltungen in einer solchen Aufmachung zurückzulegen'""..

    Vorschlag :

    Den nächsten CSD in Essen bewältigen alle Demonstrations-Teilnehmenden vollständig NACKT mit einem vor sich hergetragenen Personalausweis..
  • Antworten » | Direktlink » | zu #31 springen »
#42 AnonymAnonym
  • 14.08.2018, 01:53h
  • Ich würde ein Verbot nur dann für rechtskonform halten, wenn es konkrete Hinweise auf verbotsrelevantes Verhalten gäbe und zuerst versuchen, die dieses begründende Gefahr zu beseitigen.
  • Antworten » | Direktlink »
#43 GronkelAnonym
  • 14.08.2018, 08:14h
  • Antwort auf #38 von TheDad
  • "Hugh, das Schaf hat gesprochen..
    Auch wenn diese "klare Anweisung" dann auf keiner "klaren Rechtslage" basiert, muß sie natürlich erst einmal befolgt werden.."

    Selbstverständlich. In einem Rechtsstaat hat man nämlich alle Möglichkeiten gegen Unrechtmäßige Behandlung nachträglich vorzugehen. Im Akuten Fall muss natürlich Folge geleistet werden.
    Aber ich weiß du probst lieber vorsorglich den Aufstand egal wie die Situation ist oder ob du im Recht bist. Könntest du dich nicht unrechtmäßig behandelt fühlen, wärst du auch nicht glücklich.
  • Antworten » | Direktlink » | zu #38 springen »
#44 TheDadProfil
  • 14.08.2018, 12:19hHannover
  • Antwort auf #43 von Gronkel
  • ""Selbstverständlich. In einem Rechtsstaat hat man nämlich alle Möglichkeiten gegen Unrechtmäßige Behandlung nachträglich vorzugehen.""..

    Jepp..

    In einem Rechtsstaat hat man zusätzlich noch die Möglichkeit SOFORT gegen eine solche "unrechtmäßige Behandlung" vorzugehen :

    Man organisiert eine "spontane Demo"..

    Dazu genügt ein Anruf beim Ordnungsamt mit dem Verweis auf die "plötzlich eingetretene Lage", die ein sofortiges Handeln erfordere..

    Denn nach dem Versammlungsrecht müssen Demonstrationen gar nicht "genehmigt" werden, sondern nur angemeldet !
  • Antworten » | Direktlink » | zu #43 springen »
#45 GronkelAnonym
  • 14.08.2018, 13:05h
  • Antwort auf #44 von TheDad
  • "In einem Rechtsstaat hat man zusätzlich noch die Möglichkeit SOFORT gegen eine solche "unrechtmäßige Behandlung" vorzugehen :
    Man organisiert eine "spontane Demo"..
    Dazu genügt ein Anruf beim Ordnungsamt mit dem Verweis auf die "plötzlich eingetretene Lage", die ein sofortiges Handeln erfordere..
    Denn nach dem Versammlungsrecht müssen Demonstrationen gar nicht "genehmigt" werden, sondern nur angemeldet !"

    Genau davon rede ich, wenn ich dir unterstelle dass du wegen jedem Pfurz ein Aufstand probst.
    Wie sagte schon Joseph Victor von Scheffel: Erst die Mücke zum Elefanten gemacht und dann einen Feldzug gegen das selbstgeschaffene Ungetüm begonnen!
  • Antworten » | Direktlink » | zu #44 springen »
#46 TheDadProfil
  • 14.08.2018, 23:32hHannover
  • Antwort auf #45 von Gronkel
  • ""Genau davon rede ich, wenn ich dir unterstelle dass du wegen jedem Pfurz ein Aufstand probst.""..

    Ein paar Sätze für das Poesie-Album :

    Der CSD begehrt gegen keinen "Furz" auf !

    Das Versammlungsrecht ist FÜR die Gesellschaft da, und nicht gegen sie !

    Wenn Du denkst, Du mußt dich nicht beteiligen, keine Sorge, die anderen Menschen in der Gesellschaft erkämpfen Dir auch DEINE Rechte mit..
    sogar gegen Deine erklärten Willen..
  • Antworten » | Direktlink » | zu #45 springen »
#47 GronkelAnonym
  • 15.08.2018, 04:56h
  • Antwort auf #46 von TheDad
  • "Der CSD begehrt gegen keinen "Furz" auf !"

    Lenk nicht ab, vor allem nicht so durchschaubar. Das Thema war dein privater Aufstand wegen einer Lappalie (wo selbst die Beteiligten, siehe Artikelergänzung, kein wirkliches Problem mit hatten) und nicht der CSD als solches.
    Die Frage ist doch, warum wird aus einer Mücke so schnell ein Elefant gemacht und wem soll das nützen? Schadet dass nicht sogar eher der Akzeptanz wenn direkt ein Affentanz veranstaltet wird?
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#48 TheDadProfil
  • 16.08.2018, 10:06hHannover
  • Antwort auf #47 von Gronkel
  • ""Das Thema war dein privater Aufstand wegen einer Lappalie (wo selbst die Beteiligten, siehe Artikelergänzung, kein wirkliches Problem mit hatten) und nicht der CSD als solches.""..

    Du wie viele andere auch, durchschauen nicht die Geschichte dahinter..

    Di LGBTTIQ*-Community war in sich schon immer uneinig, und ist auch immer wieder an den Rändern weggebrochen..

    Jetzt wo die Ehe geöffnet ist, und damit vermeintlich "alle Ziele" erreicht wurden, versuchen nicht nur innere Kräfte diese Community erneut zu spalten, damit man sich mit den Forderungen einzelner andere Gruppen innerhalb diese Community nicht mehr beschäftigen muß..

    Und jetzt proben dann auch "äußere Kräfte" eine Spaltung und begehren gegen Bestandteile der Demos auf, die Jahrelang in allen CSD's kein Problem waren..

    Heute sind es die Pet-Player, die gegen den "inneren Widerstand der Community" anzukämpfen haben, weil sie als "Fetisch-Gruppe" angeblich "zu viele Heteros" beinhalten, Morgen werden es auch andere Fetisch-Gruppen sein..

    Und dann wird auch auch andere Gruppen treffen denen man angeblich über das Versammlungsrecht "vorschreiben" könnte wie sie sich dort zu kleiden hätten..

    Dieses "Masken ab" ist nichts weiter als die Ausweitung eines Burka-Verbotes auf die Gesamtgesellschaft, und es ist, wie es immer ist :

    Zuerst nimmt man einer kleinen Gruppe, einer "unbedeutenden Minderheit ein angebliches "Nicht-Recht" weg, und weitet dieses Verbot dann auf die Gesellschaft aus..

    Und am Ende tragen dann Motorradfahrende durchsichtige Helme als "Kompromiss" aus "Sichtbarkeit zur Identifikation" und dem Schutzbedürfnis bei Unfällen..
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#49 Akamaru CanisAnonym

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