61 Kommentare
- 21.09.2018, 12:54h
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Da die SPD sich als eigenständige Partei komplett aufgegeben hat, hat sie natürlich auch in dieser Frage brav vor der Union gekuscht.
Insofern sind alle Versuche von Grünen und Linkspartei, dieses Gesetz noch zu korrigieren zwar ehrenwert, aber leider bei unserer schwarz-roten Bundesregierung vergebens. - |
- 21.09.2018, 13:58h
- Union und SPD brauchen sich echt nicht über rasant steigende Politikverdrossenheit (und damit den Aufstieg der Rechten) zu wundern, wenn sie ständig eigene Karrieren über vernünftige Sachpolitik und das Wohl der Bürger stellen.
Und ich fürchte, Union und SPD haben dermaßen den Bezug zur Realität verloren, dass sie das nicht mal mehr mitbekommen. - |
- 21.09.2018, 14:30h
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Die SPD hat den politischen Offenbarungseid doch längst geleistet. Alles was die jetzt noch veranstalten ist nur Folklore auf dem Weg in den selbst gewählten Untergang.
Das Führungspersonal weiß das auch längst, aber die klammern sich halt so lange wie möglich an ihren Posten, um noch so viel wie möglich für sich selbst rauszuholen.
Ich hoffe nur, dass die uns wenigstens mit ihrem konstanten Gejammer und dem Nahles-typischen Gekeife verschonen... Denn sie wollten es ja nicht anders und haben es nur sich selbst zuzuschreiben.
Vielleicht ist dann endlich Platz für echte Sozialdemokraten, denn mit der SPD eines Willy Brandt hat der heutige Karnavalsverein, der sich nur noch aus Tradition SPD nennt, NICHTS mehr zu tun. - |
- 21.09.2018, 15:33h
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"Vielleicht ist dann endlich Platz für echte Sozialdemokraten, denn mit der SPD eines Willy Brandt hat der heutige Karnavalsverein, der sich nur noch aus Tradition SPD nennt, NICHTS mehr zu tun."
Ja die hätte ich auch gerne wieder.
Allein mir fehlt das Lichtlein am Horizont.
Nirgendwo sehe ich auch nur ansatzweise solche Sozialdemokraten, weder innerhalb noch ausserhalb der SPD.
In der Linkspartei sind sie jedenfalls auch nicht. - |
- 21.09.2018, 16:23h
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Dafür braucht die SPD gar nicht mal vor der Union zu kuschen. Wir haben ja damals unter dem SPD-Kanzler Gerhard Schröder gesehen, was die SPD auch ganz ohne die Union umsetzt:
- Einführung von Hartz IV und Riester-Rente, während man gleichzeitig den Spitzensteuersatz um 9 Prozentpunkte gesenkt hat und die Vermögenssteuer ganz abgeschafft hat.
- Öffnung des Wohnungsmarkts für Heuschrecken-Investoren, was zu immer schneller steigenden Mieten führt.
- Zerstörung eines gesunden Arbeitsmarktes durch Zeitarbeit, Leiharbeit, Praktika, Schein-Selbständigkeit, etc.
Etc. Etc. Etc.
Das alles ganz ohne Druck der Union.
Die SPD hat doch das S im Namen schon lange nicht mehr verdient und die letzten Mitglieder mit sozialem Gewissen und sozialer Verantwortung haben die SPD doch schon damals verlassen. - |
- 21.09.2018, 18:34h
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Ja, die traurige Wahrheit ist:
In den letzten 20 Jahren war die SPD 16 Jahre Teil der Bundesregierung - länger als die CDU/CSU. Mehrere Legislaturperioden als großer Partner und mehrere als kleiner Partner.
In dieser Zeit ist folgendes passiert:
- die soziale Spaltung hat massiv zugenommen und Extremisten sind wieder stark in Deutschland.
- in einem der reichsten Länder der Welt hat Armut massiv zugenommen. Kinderarmut und Altersarmut sind auf Rekordniveau.
- die Mieten sind explodiert und Wohnen wird immer unbezahlbarer.
- die Anzahl geringfügig Beschäftigter, befristet Beschäftigter und anderer prekär Beschäftigter ist auf Rekordniveau.
- die Krankenkassen werden immer teurer, aber die Leistungen immer schlechter. Krankenhäuser machen immer mehr überflüssige Operationen um Quoten zu erfüllen, weil sie jetzt nicht mehr in erster Linie gesund machen sollen, sondern Profite machen sollen.
Ich könnte die Liste noch schier endlos fortsetzen.
Das meiste davon Folgen der Agenda 2010 von Gerhard Schröders SPD-geführter Regierung.
Ganz ehrlich:
Ich finde, es wird höchste Zeit für einen Wechsel.
Die SPD hatte mit 16 von 20 Jahren genug Zeit und es nur vermasselt. - |
- 21.09.2018, 18:54h
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"Ganz ehrlich:
Ich finde, es wird höchste Zeit für einen Wechsel. "
Wer soll denn übernehmen?
Schwarz-Gelb?
Schwarz-Grün-Gelb?
Schwarz-Braun?
Dunkelrot-Gelb-Grün?
Welche Konstellation OHNE die SPD
fällt Die denn noch ein?
Nebenbei gesagt?
Hätte die CDU/CSU unter Stoiber 2002 gesiegt,
Oder gar später (2005) Frau Merkel mit Prof Kirchhoff und der FDP regieren können,
hätten die Hartz Reformen von Schröder nur wie ein laues Lüftchen ausgesehen.
Und die Linkspartei, deren sozialpolitischen Ideen man durchaus Einiges abgewinnen kann, entzieht sich im Vasallentum Putins in weiten Teilen der Wählbarkeit.
Insbesondere auch der soziale Nationalismus von Frau Wagenknecht wirft Fragen auf. - |
- 21.09.2018, 19:14h
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"Ich finde, es wird höchste Zeit für einen Wechsel. "
Das finde ich allerdings auch.
Oder genügt es der SPD noch nicht, mit ihrem aktuellen Personal-Gemauschel und ihren schmutzigen Deals die AfD zur zweitstärksten Kraft gemacht zu haben? Muss die AfD noch stärkste Kraft werden, ehe die SPD endlich einsieht, dass solches Gemauschel nur die Rechten stärkt. - |
- 21.09.2018, 19:30h
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Also die SPD hat die AfD gestärkt und zur Zweitstärksten Kraft gemacht. Klar!
Während die Union mit Seehofer/Söder, der Sachsen-CDU und Frau Merkel mit ihrer Nichtstu-Attitüde natürlich völlig unschuldig sind und dafür belohnt mit Grünen und oder FDP weiterregieren dürfen.
Interessanter Aspekt. - |
Denn das war kein Versehen, sondern Union und SPD wollten sich möglichst billig aus der Affäre ziehen.