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Wahlen 2018

Politisches Erdbeben in Bayern

Die CSU stürzt massiv ab und braucht eine Koalition, die Grünen ersetzen eine halbierte SPD als zweitstärkste Kraft, die AfD etabliert sich auch in Bayern und die FDP kehrt vermutlich in den Landtag zurück.


Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) meinte, man schaue mit "Demut" auf das Ergebnis, werde aber weiter die Regierung anführen

Bei der Landtagswahl in Bayern hat die regierende CSU am Sonntag laut Auszählung aller Wahlkreise massive Verluste eingefahren. Ministerpräsident Markus Söder, der das Amt im Frühjahr für den nach Berlin gewechselten Parteichef Horst Seehofer übernommen hatte, verliert die absolute Mehrheit: Die CSU kommt auf 37,2 Prozent (- 10,5) und fährt damit ihr mit Abstand schlechtestes Ergebnis seit 1950 ein. Die Wahl dürfte in der CSU, aber auch in der CDU und der großen Koalition in Berlin, für Schockwellen und Streit sorgen. Bundesinnenminister und CSU-Parteichef Horst Seehofer betonte hingegen am Wahlabend, seine Verantwortung weiter warnehmen zu wollen.

In einer ersten Reaktion bekräftigte Söder den Anspruch der CSU auf die Regierung. Die Partei wäre dabei erst zum zweiten Mal nach 1970 auf eine Koalitionsregierung angewiesen, nach 2008 bis 2013 mit der FDP. Die Liberalen, die bei der folgenden Legislaturperiode mit 3,3 Prozent aus dem Landtag flogen, ziehen mit 5,1 Prozent knapp wieder ein. Die SPD, bei der letzten Landtagswahl mit 20,6 Prozent noch zweite Kraft, fährt unter Spitzenkandidatin Natascha Kohnen mit 9,7 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis der Nachkriegszeit ein. Auch der SPD, die in Umfragen zur Landtagswahl in Hessen in zwei Wochen nicht viel besser da steht, stehen so Diskussionen ins Haus.

Was in anderen Ländern schon eine Sensation wäre und in Bayern undenkbar schien: Zweitstärkste Partei werden die Grünen mit 17,5 Prozent (2013: 8,6 Prozent), sie waren mit dem Duo Katharina Schulze und Ludwig Hartmann in den Wahlkampf gezogen und folgen auch hier einem bundesweiten Umfragenhoch. Rechnerisch größter Gewinner ist die AfD, die 2013 noch nicht angetreten war und nun 10,2 Prozent erzielt (bei der Bundestagswahl 2017 holte sie in Bayern allerdings noch 12,4 Prozent der Zweitstimmen). Die Freien Wähler verbessern sich von 9,0 Prozent auf 11,6. Die Linke kommt auf 3,2 Prozent (+ 1,1) und verfehlt damit erneut einen Einzug.


Katharina Schulze am Wahlabend

Sonstige Parteien erzielten 5,4 Prozent. Mit der Wahl verabschieden sich Claudia Stamm und einige weitere für LGBTI-Rechte engagierte Mitstreiter aus dem Landtag – sie waren im letzten Jahr aus den Grünen ausgetreten und hatten die Abspaltung "mut" gegründet, die nur 0,3 Prozent erzielte. Insgesamt durften 9,5 Millionen Bayern bei der 18. Landtagswahl aus bis zu 18 Parteien und Wählergruppen auswählen, so viele wie nie. Die Wahlbeteiligung lag bei 72,4 Prozent, über acht Prozent mehr als 2013.

In Sitzen bedeutet das Ergebnis mit Überhangmandaten: CSU 85, SPD 22, Freie Wähler 27, Grüne 38, FDP 12 und AfD 22. Über das Verhältnis der Sitze entscheiden anders als bei der Bundestagswahl sowohl Erst- als auch Zweitstimme. Die nicht direkt gewählten Abgeordneten werden durch Listen der Parteien nicht auf Landesebene, sondern jeweils in den sieben Regierungsbezirken bestimmt; in diesen fanden am Sonntag zugleich die Wahlen zu den Bezirkstagen statt.

Twitter / ZDFheute | Ein ZDF-Kommentar fasst den Wahlabend zusammen

Dem Landtag gehörten bislang nie mehr als fünf Parteien an. Für eine von den Freien Wählern erwünschte Koalition mit der CSU reicht das Ergebnis aus (112 Sitze bei 103 benötigten); die FDP könnte hier für Verstärkung sorgen, aber nicht alleine mit der CSU regieren. Entgegen den ersten Prognosen ist auch eine knappe "große" Koalition theoretisch möglich. Eine schwarzgrüne Koalition hätte eine komfortable Mehrheit, wird seitens der CSU aber kritisch gesehen – die Grünen würden hingegen gerne mitregieren und das Land samt CSU verändern wollen. Die Freien Wähler hatten, anders als die FDP, eine Koalition unter Führung der Grünen vorab abgelehnt und eine solche Viererkoalition hätte keine Mehrheit.

Söder meinte am Sonntagabend in der ARD, er werde auch mit den Grünen reden, habe aber eine "Priorität für ein bürgerliches Bündnis". Viel Zeit für Koalitionsverhandlungen hat er nicht: Bis Mitte November muss der neue Landtag laut Verfassung den neuen Ministerpräsidenten wählen.

Laut ZDF wurden die Grünen mit 30 Prozent stärkste Kraft in Städten ab 100.000 Einwohnern, vor der CSU mit 25 und SPD mit 13 Prozent. Aber auch in kleinen Gemeinden konnten die Grünen noch 14 Prozent holen, die CSU 41. Diese Zahlen stammen aus einer Wählerbefragung an Urnen sowie telefonisch in der Vorwoche. In München liegen die Grünen tatsächlich mit 30,3 Prozent vor der CSU mit 25,2. Die Öko-Partei holt dort auch fünf von neun Direktmandaten – und luchst der SPD damit das einzige im Land ab. Ein weiteres Direktmandat erzielten die Grünen in Würzburg.

Neue Homo-Hasser ersetzen und ergänzen alte

Als eine der Spitzenkandidaten der AfD zieht nun unter anderem die ausgewiesene LGBTI-Gegnerin Katrin Ebner-Steiner in den Landtag ein, die 2016 schon eine Wahlkreis-Kundgebung "gegen den Genderwahn" abhielt, an einer später abgesagten "Demo für alle" teilnehmen wollte und in einem viral-wirren Youtube-Video meinte, eine geplante Schulaufklärung über Homo- und Transsexualität erinnere an "sozialistische Verhältnisse im Bildungswesen à la DDR" und sei eine "Entwertung des natürlichen Sexualverhaltens" und eine "Verharmlosung gesellschaftlich umstrittener sexueller Verhaltensweisen und Praktiken von Minderheiten" (queer.de berichtete). Die stellvertretende Bayern-AfD-Vorsitzende, die in ihrem Wahlkreis Deggendorf bei der Bundestagswahl mit 19,2 Prozent das beste Zweitstimmenergebnis holte, meinte weiter, das "traditionelle Familienbild" biete Kindern "am meisten Schutz vor ideologischer Verirrung, vor Drogen und Kriminalität".

Direktlink | Diese Politikerin wird eine der wichtigsten Stimmen der neuen AfD-Fraktion im Landtag werden

Die AfD forderte in ihrem Wahlprogramm unter anderem, in Bildungseinrichtungen "sämtliche Aktivitäten des Gender-Mainstreaming" und eine "Indoktrination der Kinder und Jugendlichen durch Frühsexualisierung" einzustellen und dafür das "bewährte traditionelle Familienbild zu stärken": "Eine bewusste Verunsicherung von Kindern und Jugendlichen in ihrer sexuellen Identität" lehne man ab. An anderer Stelle heißt es: "Durch gewollte, ideologisch motivierte Desorientierung soll das in den Familien überlieferte Werte- und Bezugssystem aufgebrochen, neutralisiert und durch pseudofamiliäre Leitbilder ersetzt werden. Wir fordern die Wiederherstellung des grundgesetzlich garantierten besonderen Schutzes der Familie als Einheit von Vater, Mutter und Kindern."

Die CSU ist davon nicht weit entfernt: Die Landesregierung ließ monatelange eine Klage gegen die Ehe-Öffnung in Karlsruhe prüfen, hatte sich zuletzt aber immerhin deutlich in der Abgrenzung zur AfD dazu bekannt, dass diese nun als demokratische Entscheidung des Bundestags respektiert werden wird (queer.de berichtete). Im Wahlkampf warnte die Partei zugleich unter anderem wie die AfD vor einer "Frühsexualisierung" im Unterricht (queer.de berichtete); eine geplante akzeptierende Schulaufklärung über LGBTI im Freistaat hatte man auf Druck der Partei und der "Demo für alle" vor Inkraftreten wieder eingeschränkt (queer.de berichtete).

In den Wahlprüfsteinen des LSVD konnte die CSU den Verband in keinem einzigen Punkt überzeugen. So sieht sie keinen Handlungsbedarf, als einziges fehlendes Bundesland einen Aktionsplan gegen Homo- und Transphobie einzuführen. (nb)


Die Wahlprüfsteine des LSVD zur Landtagswahl in der Kurzübersicht – die AfD hatte nicht geantwortet



#1 AFD-WatchAnonym
  • 14.10.2018, 18:14h
  • Das war erstmal die Prognose... Mal abwarten, was die erste Hochrechnung sagt. Es wäre doch kurios, wenn es für Freie Wähler und CSU nicht reicht und die FDP nicht einzieht... Dann wäre die CSU extrem eingeschränkt in ihren Optionen und müsste die Hosen runterlassen. :D :D :D
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#2 YannickAnonym
  • 14.10.2018, 18:24h
  • Zunächst mal die gute Nachricht:
    die CSU hat massiv verloren.

    Und zur SPD:
    Glückwunsch! Das muss man erst mal hinbekommen, von einer ehemaligen Volkspartei, die immer mit sicherem Abstand auf Platz zwei kam oder sogar um Platz 1 kämpfte, zu einer unbedeutenden Partei zu werden, die noch froh sein kann, auf Platz 5 zu kommen, muss man erst mal schaffen.

    Tja SPD: das passiert, wenn man ständig das Gegenteil von dem tut, was man sagt. Reden und Handeln müssen übereinstimmen, sonst verliert man das Wichtigste in der Politik - die Glaubwürdigkeit.

    Ich bin gespannt, ob die SPD diesmal endlich aufwacht oder es nach viel Krokodilstränen und SPD-Blabla doch wieder nur ein "Weiter so" a la Nahles gibt.
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#3 MatsAnonym
  • 14.10.2018, 18:35h
  • Das schlimmste ist, dass die AfD aus dem Stand heraus im zweistelligen Bereich gelandet ist.

    Das ist vor allem Union und SPD zu verdanken. Nicht nur, dass Grokos generell Extremisten stark machen. Sondern Union und SPD regieren nach Gutsherrenart wie Sonnenkönige und sie nehmen die Nöte und Ängste der Bevölkerung nicht ernst. Stattdessen sehen sie die Wähler nur als Stimmvieh, die alle 4 Jahre absegnen dürfen, aber sonst nur stören. Dabei sind die Wähler der Souverän.

    Und bei der SPD kommt noch dazu, dass sie ihre Wähler laufend verarschen und ihre eigenen Versprechen brechen. Sowas fördert den Frust und das Misstrauen der Wähler gegen die Politik und das macht Extremisten wie die AfD stark.

    Viele die AfD wählen, tun das aus Protest. Und das haben sich Union und SPD aufs Konto zu schreiben, die sich als beste Wahlkampfhelfer der AfD erwiesen haben.
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#4 SoLaLaAnonym
  • 14.10.2018, 18:48h
  • Ergebnis der CSU: erfreulich.
    AfD in Bayern: shit
    Grüne in Bayern: gut
    Linke in Bayern: :'-( (*heul*)
    SPD in Bayern: zu wenig
    FDP in Bayern: hm....

    Leute, wir müssen uns stark machen gegen die AfD und auch gegen die Union.
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#5 Andy2Anonym
  • 14.10.2018, 18:52h
  • Glückwunsch für die Grünen. Eine Partei, die nicht immer nur für LGBT eingetreten ist, sondern vor allem auch für Tierrechte - ein Bereich, in dem sich dringend etwas ändern muss und der bei der CDU/CSU aber auch bei der SPD & Co. VIEL (!) zu kurz kommt!
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#6 Carsten ACAnonym
  • 14.10.2018, 19:10h
  • Dass die SPD jetzt nur noch einstellig ist und auf Platz 5 ist, hat sie sich selbst zuzuschreiben.

    Die Gründe kennen wir alle.

    Ich kann auch nicht verstehen, dass die SPD sich trotz der gegenteiligen Wahlversprechen und trotz der Erfahrungen aus der letzten Groko wieder von Andrea Nahles in eine erneute Groko hat reden lassen.

    Eines ist klar:
    die SPD wird nie mehr die Volkspartei werden, die sie mal war. Dafür hat sie viel zu lange viel zu viel Mist gebaut.

    Aber wenn die SPD zumindest ihr jetziges Ergebnis halten will und sich nicht in 10 Jahren komplett auflösen will, müssen sie JETZT handeln. Nicht in einem Jahr, nicht in einem Monat, sondern JETZT.

    3 Punkte sind wichtig:

    1. Die SPD muss endlich Andrea Nahles in die Wüste schicken. Sie steht für das System Schröder, Steinbrück, Scholz und sie hat die SPD in eine erneute Groko gequatscht. Sie ist der Sargnagel der SPD.

    2. Die SPD muss im Bund die Groko sofort beenden. Das war von Anfang an ein historischer Fehler. Die Groko schadet Deutschland und sie schadet der politischen Kultur. Sie fördert das Misstrauen der Bürger in die Politik und damit das Erstarken der Rechten. Die SPD hat das Gegenteil versprochen (keine neue Groko) und muss endlich ihr Versprechen halten.

    3. Die SPD muss endlich wieder eine echte sozialdemokratische Partei werden, die gerade auch die Interessen des "kleinen Mannes" vertreten und soziale Ungerechtigkeit bekämpfen. Aber nicht eine neoliberale Partei, die die SPD seit Gerhard Schröder ist und die das "s" nur noch aus Tradition im Namen trägt, aber ansonsten nicht viel mit Sozialdemokratie zu tun hat.

    Tut die SPD das nicht und setzt sie diese 3 Punkte nicht vollständig um, wird sie weiter abstürzen und ins Bodenlose fallen. Das ist JETZT die letzte Chance der SPD.

    Ist deren Entscheidung:
    Entweder JETZT handeln und Konsequenzen ziehen oder schon sehr bald komplett untergehen.
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#7 AuntieBioticEhemaliges Profil
  • 14.10.2018, 19:12h
  • Eine zu erwartende Koalition aus CSU und Freien Wählern hält nichts Gutes für uns bereit.

    "Eine bürgerliche Regierung" will Söder - und wird sie wohl auch bekommen. Weder CSU noch FW sind uns irgendwie wohlgesonnen. Auch die FW betonen die "Familie" als Keimzelle der Nation und gehen mit keinem Wort auf uns ein. Totschweigen ist auch eine klare Haltung.

    Darüber kann auch der Erfolg der Grünen nicht hinwegtäuschen - denn wann immer es möglich sein wird, eine Koalition mit den FW statt den Grünen einzugehen, wird Söder das tun. Dahingehend hat er sich auch gerade im Bayerischen Fernsehen geäußert.

    Wir haben also de facto nix gewonnen und stehen in Bayern nach wie vor auf reichlich verlorenem Posten.
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#8 TomDarkProfil
  • 14.10.2018, 19:16hHamburg
  • Söder hat noch im Januar 2017 bei "Hart aber fair" ziemlich derbe die Grünen und Renate Künast heruntergemacht.

    Nun also die Quittung für seine Arroganz und Selbstgerechtigkeit.

    Vielleicht wird er für seinen Machterhalt noch auf die Grünen angewiesen sein, wer weiß. Dann könnte er von denen sogar noch lernen...

    Hochmut kommt vor dem Fall! =)
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#9 FennekAnonym
  • 14.10.2018, 19:24h
  • Die CSU hätte gerne noch stärker abstürzen können.

    AfD und FDP hätten gerne an der 5%-Hürde scheitern dürfen.

    Die Grünen sind vollkommen verdient auf Platz 2.

    Für die SPD habe ich die Hoffnung eh längst aufgegeben. Die labern jedesmal "Wir haben verstanden" und behaupten es gebe "Kein Weiter so". Aber dann drehen sie sich rum und machen doch weiter wie immer.
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#10 FennekAnonym
  • 14.10.2018, 19:30h
  • Antwort auf #6 von Carsten AC
  • Wer soll denn die SPD wieder stark machen?

    Die letzten Leute mit Anstand haben doch die SPD spätestens unter Gerhard Schröder verlassen, der

    - Hartz IV und Riester-Rente eingeführt hat, um gleichzeitig die Vermögenssteuer abzuschaffen und den Spitzensteuersatz um 9 Prozentpunkte zu senken.

    - den Wohnungsmarkt für Heuschrecken-Investoren geöffnet hat, was zu explodierenden Mieten und Gentrifizierung geführt hat.

    - einen funktionierenden Arbeitsmarkt, um den uns die ganze Welt beneidet hat, durch Zeitarbeit, Leiharbeit, Praktika, Scheinselbständigkeit, Ich-AGs, Mini-Jobs, etc. ruiniert hat.

    - etc.

    Jeder echte Sozialdemokrat hat die SPD doch spätestens da verlassen. Wer soll also diese Partei wieder zu einer echten sozialdemokratischen Partei machen?!
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