Frankreich erhält schwulen Kulturminister

Franck Riester ist der neue Ministre de la Culture (Bild: Ericwaltr / wikipedia)

Neuer französischer Kulturminister ist der 44-jährige Franck Riester. Er tritt die Nachfolge von Françoise Nyssen an, deren Amt schon geraume Zeit auf der Kippe stand. Das wurde am Dienstag im Zuge einer Kabinettsumbildung in Paris mitgeteilt. Präsident Emmanuel Macron ernannte auch einen neuen Innenminister, einen neuen Landwirtschaftsminister und eine neue Ministerin für den territorialen Zusammenhalt.

Riester ist seit 2007 in der Nationalversammlung vertreten. Er ist ein ehemaliger Abgeordneter der konservativen Republikaner (bis 2015: UMP), der wegen Unterstützung von Emmanuel Macron aus der Partei ausgeschlossen wurde. 2011 hatte er sich als schwul geoutet und entgegen der Parteilinie seine Unterstützung für die Ehe für alle geäußert. Als die sozialistische Regierung unter Präsident François Hollande die Ehe für Schwule und Lesben öffnete, war er einer von nur zwei UMP-Parlamentariern, die für die Gleichbehandlung stimmten.

Als früheres Mitglied des Kulturausschusses ist Riester mit den Inhalten seines neuen Amts vertraut. Riester war maßgeblich an der Ausarbeitung eines Gesetzes zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen beteiligt sowie an einem Projekt zur Gründung eines zukünftigen nationalen Musikzentrums.

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Riester ist Gründungsmitglied der Partei Agir

Im November 2017 hatte der studierte Verwaltungswissenschaftler die Partei Agir mitgegründet, die sich im Parlament eher als kritischer Teil der Regierungsmehrheit versteht denn als Opposition. Die proeuropäische Partei soll eine Alternative für konservative Wähler sein, die mit den Republikanern hadern. Der Politiker gilt als diskret und ehrgeizig. Mit dem Amt des Kulturministers soll Riester schon seit Monaten geliebäugelt haben.

Die Entlassung seiner Vorgängerin aus der Regierung kommt nicht unerwartet. In den vergangenen Monaten kam sie wegen eines möglichen Interessenkonflikts in die Schlagzeilen. Anfang Juli wurde ihr die Verantwortung für den Bereich Literatur und Verlagswesen entzogen. Zudem geriet ihr Verlag ins Visier der Justiz, der ohne Baugenehmigung seine Büros in Paris und Arles erweitert haben soll. (dpa/dk)

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