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Pille zum Schutz gegen HIV

Bundesrat: Keine Mehrheit für erschwerten PrEP-Zugang

Nach Kritik hat der Vorschlag der Länderkammer, den Zugang zur Pille zur Vorbeugung von HIV zu erschweren, keine Mehrheit gefunden.


Der Bundesrat stimmte über Änderungsempfehlungen zum "Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung" ab

Zu Update springen: FDP-Bundestagsfraktion erfreut über die Entscheidung (14.50 Uhr)

Der Bundesrat hat am Freitagnachmittag eine Empfehlung des Gesundheitsausschusses abgelehnt, der den geplanten Zugang zur kostenlosen Präexpositions-Prophylaxe (PrEP) erschwert hätte. Ursprünglich hatte das Land Niedersachsen vorgeschlagen, für den Gesetzentwurf der Bundesregierung eine Änderungsempfehlung auszusprechen, dass nur Fachärzte mit einem gesonderten Vertrag die PrEP verschreiben und mit der Krankenkasse abrechnen dürfen (queer.de berichtete).

Die Abstimmung fand im Rahmen von mehr als zwei Dutzend Änderungsempfehlungen zum "Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung" ab, das auch Regelungen zur PrEP enthielt. Ein Drittel der Ausschussempfehlungen wurde abgelehnt, darunter auch Ziffer 3, der einen sogenannten "Selektivvertrag" für die Abgabe von PrEP durch Fachärzte notwendig gemacht hätte. Ziel dieser Einschränkung war laut Ausschuss eine erhöhte Sicherheit bei der Einnahme (PDF).

Deutsche Aids-Hilfe kritisierte Änderungsvorschläge

Die großen Fachverbände Deutsche Aids-Hilfe, Deutsche Aids-Gesellschaft und Deutsche Arbeitsgemeinschaft niedergelassener Ärzte in der Versorgung HIV-Infizierter hatten bereits am Donnerstag in einer Pressemitteilung an die Politik appelliert, den PrEP-Finanzierung nicht unnötig zu verwässern oder zu verzögern. Der Entwurf der Bundesregierung garantiere bereits die "Qualitätssicherung", so die Organisationen.

Twitter / Dt_AIDS_Hilfe

Sollte die Finanzierung der PrEP nun wie von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geplant beschlossen werden, werden Krankenkassen voraussichtlich ab nächsten Jahr die Pille bezahlen. Das Gesetz wird wohl im Frühjahr 2019 in Kraft treten. Der Bundesrat hätte das Gesetz nicht stoppen, sondern höchstens verzögern können, da es nicht zustimmungspflichtig ist.

Bereits jetzt nehmen 6.000 Menschen in Deutschland die PrEP auf eigene Kosten ein, so eine Schätzung der Bundesregierung vom Sommer. Bis zu 10.000 Personen seien an der Pille zum Schutz von HIV interessiert. (queer.de berichtete). (dk)

 Update  14.50 Uhr: FDP-Fraktion begrüßt Entscheidung

Die FDP-Bundestagsfraktion hat sich in einer ersten Reaktion erleichtert über die Ablehnung der PrEP-Empfehlung des Gesundheitsausschusses geäußert. Jens Brandenburg, der LSBTI-politische Fraktionssprecher, nannte die Entscheidung in einer Pressemitteilung "genau richtig". "Gesundheitlicher Schutz darf nicht vom Wohnort abhängen. Die PrEP ist eine hervorragende Chance, Neuinfektionen mit HIV deutlich zurückzudrängen", so Brandenburg. Wer sich und andere schütze, handle verantwortungsvoll. "Das darf nicht an scheinheiligen bürokratischen Hürden scheitern. Der Zugang zu PrEP muss auch im ländlichen Raum möglich sein. Wir sollten jetzt aktiv für die PrEP werben und vorhandene Vorurteile abbauen."

Auch Wieland Schinnenburg, der Fraktionssprecher für Drogen- und Suchtpolitik, lobte die Ablehnung als eine positive Maßnahme für den Einzelnen und die Gesellschaft: "Jede verhinderte HIV-Infektion ist für die Betroffenen ein Gewinn, zudem ist eine HIV-Prävention durch PrEP erheblich günstiger als die langjährige Behandlung einer HIV-Infektion und Aids-Erkrankung. Deshalb setzen wir uns als FDP-Bundestagsfraktion für eine schnelle Einführung von PrEP ein."



#1 HannoveranerAnonym
  • 23.11.2018, 15:59h
  • Gottseidank wurde diese Initiative aus Hannover ausgebremst.

    Ich frage mich dennoch, wie man die vielen Hausärzte weiter qualifizieren und die immer weit verbreiteten Vorurteile gegenüber PrEP abbauen kann, damit eine sachgerechte und kompetente Begleitung der PrEP gewährleistet ist.
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#2 Patroklos
  • 23.11.2018, 17:46h
  • Niedersachsens Antrag ist direkt vor die steinharte Wand gefahren und das ist auch gut so!
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#3 ahmadAnonym
  • 24.11.2018, 12:39h
  • unnötig

    Es gibt doch Kondome PREP ist überbewertet und teuer
    und die Allgemeinheit muss es zahlen da kann ich ausnahmsweise die konservativen und die heteros verstehen
  • Antworten » | Direktlink »
#4 SarkastikerAnonym
#5 ahmadAnonym
  • 24.11.2018, 16:57h
  • Antwort auf #4 von Sarkastiker
  • die wahrheit tut manchmal leider sehr weh

    wir haben HIV und AIDS nicht erst im letzten JAHR erforscht sondern diese ganze Thematik kennen wir seit Dekaden

    wo ist das problem ? Ich benutze immer ein Kondom so wie viele meiner anderen schwulen freunde auch und wir haben keinen bedarf an PREP und sonstigem Müll was zeitgleich auch heteros bezahlen müssen

    was ist dran so schwer zu verstehen ?

    Ich kenne aber auch jene, die HIV runterspielen
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#6 SchlüssigAnonym
  • 24.11.2018, 17:13h
  • Antwort auf #5 von ahmad
  • Du kennst HIV und AIDS seit Dekaden.
    Anscheinend nicht gut genug um zu begreifen, dass Kondome alleine niemanden mehr weiterbringen .
    Bei der Senkung der Neuinfektionen.
    Zieh Deinen Schluss daraus.
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#7 FaktencheckAnonym
  • 24.11.2018, 17:46h
  • Antwort auf #5 von ahmad
  • "die wahrheit tut manchmal leider sehr weh"

    Die Wahrheit ist, dass sich die PrEP mittlerweile in vielen Ländern und Regionen als erfolgreiche Präventionsmethode bewährt hat, die nicht nur die Neuinfektionsrate senkt, sondern zudem vielen Menschen eine befriedigendere, weil nicht mehr mit Ängsten unmittelbar verknüpfte Sexualität ermöglicht.

    Die Wahrheit ist aber auch, dass viele Menschen an vertrauten, aber zumindest in Mitteleuropa inzwischen veralteten Schreckensbildern von HIV und Aids festhalten und, meist ohne tiefere Beschäftigung mit den Fakten und Argumenten, aus eher diffusen Ressentiments heraus neue Präventionsmethoden ablehnen. Das galt übrigens schon für das Kondom, als es noch als neue Methode im Gespräch war.

    Das tut nicht wirklich weh, aber es ist einfach ermüdend, alle paar Tage, Wochen, Jahre... wieder genau die selben Diskussionen von vorn zu beginnen. Zumal nur in den seltensten Fällen überhaupt die Bereitschaft vorhanden ist, schlichte Fakten zur Kenntnis zu nehmen.
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#8 OldenburgerAnonym
  • 24.11.2018, 19:44h
  • Ahmad hat recht. Die PreP treibt die Zahlen anderer sexuellen Krankheiten in die Höhe! Hep C , Syph usw. Hier besteht die Gefahr von resistenten Bakterien und Viren! Das Gummi ist der beste Schutz. Ich finde wer PreP will soll sie selbst zahlen! Warum soll die Allgemeinheit für den Spass der Gays ohne Gummi aufkommen? Wieso gibt es so uneinichtige Gays die meinen das ihr Spass an 1.Stelle steht???
  • Antworten » | Direktlink »
#9 SchlüssigAnonym
  • 24.11.2018, 20:00h
  • Antwort auf #8 von Oldenburger
  • Könnten Sie vielleicht so gut sein, sich über dieses Thema ernsthaft zu informieren bevor sie hier diese "Alternativen Fakten" in Weltgeschichte posaunen.
    Schon hier bei Qeeer.de haben Sie vielfältig die Gelegenheit sich über Artikel und Forenbeiträgen einen Überblick zu verschaffen, über den Stand der Dinge zu PrEP.
    Falls Ihnen das nicht genügen sollte könnten Sie auch zahlreiche Studien und wissenschaftliche Abhandlungen zu dem Thema finden, die Ihre "Fakten" widerlegen.
    Ich weis nicht wo Sie die Weisheiten für Ihre Schlüsse herholen.
    Ich hoffe Sie informieren sich zu deutscher Innenpolitik nicht über Russia Today.
  • Antworten » | Direktlink »
#10 TheDadProfil
  • 25.11.2018, 00:12hHannover
  • Antwort auf #8 von Oldenburger
  • ""Ahmad hat recht.""

    Mit seiner persönlichen Entscheidung sich gegen die PrEP und FÜR Kondome zu entscheiden, ganz sicher..

    Diese Entscheidung taugt aber nicht als "gutgemeinter Rat an Andere" !

    ""Die PreP treibt die Zahlen anderer sexuellen Krankheiten in die Höhe! Hep C , Syph usw.""..

    Äh ?
    Nöö..
    Die Wahrheit liegt hier woanders..
    Die PrEP verhindert die Übertragung von HIV..
    Und zum Teil die Übertragung verschiedener HEP-Viren..

    Das andere Infektionskrankheiten ansteigen, und das schon seit Jahren, hat mit der PrEP, die es in der BRD ja noch gar nicht gibt, rein gar nichts zu tun !

    Das liegt ganz offensichtlich in anderen Dingen begründet..
    Ich vermute hier vor allem eine Zunahme von Sexuellen Kontakten, verbunden mit einer verbesserten Diagnostik..

    ""Hier besteht die Gefahr von resistenten Bakterien und Viren!""..

    Bullshit-Bingo..
    Viren entwickeln keine solchen "Resistenzen" in der Form, wie Du es hier unterstellen willst !

    Denn KEIN Retro-Virus findet den Weg zum Überträger zurück !
    Oder gar zu einem anderem Wirt..
    Beim Kontakt mit dem Medikamneten-Cocktail der PrEP werden die eintretenden Viren nämlich restlos abgetötet..

    Da PrEP-Nutzer damit keinerlei infektiöse Viren in sich tragen können, die sie bei weiteren Kontakten weitergeben könnten, kann sich auch eine solche hier immer mal Droh-Kulisse behauptete "Resistenz" gar nicht entwickeln..

    Damit ist dann aber auch die Droh-Gebärde der "Bakteriellen Resistenzen" vom Tisch, denn Medikamente wie Truvada haben gar keine Wirkung auf diese Bakterien..

    ""Das Gummi ist der beste Schutz.""..

    Das Gummi schützt NICHT vor der Übertragung von STI's im MUND !

    Das Gummi schützt NICHT vor der Übertragung von Syphilis in jedem Fall !

    Das Gummi hilft NICHT bei der Übertragung von Humane Papillomviren (HPV), welche bei Frauen Gebärmutterhalskrebs und bei Männern neben Feigwarzen auch Mastdarmkrebs verursachen können..

    Deshalb hat die ständige Impf-Kommission jetzt auch eine Impf-Empfehlung zu HPV-Schutz-Impfung für Jungen zwischen dem 9.-und17.Lebensjahr ausgesprochen, und damit wird diese Impfung, die schon seit einem Jahrzehnt Kassenleistung für Mädchen ist, jetzt auch endlich Kassenleistung für Jungen !

    Und zwar auch für die Heteros !

    ""Warum soll die Allgemeinheit für den Spass der Gays ohne Gummi aufkommen? Wieso gibt es so uneinichtige Gays die meinen das ihr Spass an 1.Stelle steht???""..

    Und immer wieder dieser Unsinn..
    Der dann auch zu dem Unsinn von "ahmad" paßt :

    ""wir haben keinen bedarf an PREP und sonstigem Müll was zeitgleich auch heteros bezahlen müssen""..

    Wie kann man sich gegen die Solidarität der GKV wenden, und sich damit dann auch AUSSERHALB dieser "solidarischen Gruppe" stellen, der man qua Gesetz angehört ?

    Frei nach dem Motto
    "ich will diese pille nicht, zahle dann aber als schwuler gerne die pille für die jungen mädchen"..

    Übrigens sehr viel mehr Mädchen, die dann auch sehr viel mehr "Kosten verursachen" als es die Kosten für die PrEP sind, die aber hier einen entscheidenden Vorteil bietet :

    Sie VERHINDERT immens hohe Krankheitskosten !

    Die Pille für Mädchen verhindert nur Nachwuchs, fördert dabei aber auch eine erkleckliche Anzahl an Neben-Erkrankungen, wie Adipositas, Krampfadern, Herz-Infark-Risiko, Schlaganfall-Risiko etc. pp..

    Die Mädchen könnten ja auch das Gummi nehmen..

    ""die meinen das ihr Spass an 1.Stelle steht???""..

    An dieser Stelle dann mal eine Frage an dich persönlich :
    Was genau steht eigentlich in Deinem Leben so an Erster Stelle ?
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