Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse TV-Tipps Termine
© Queer Communications GmbH
https://queer.de/?33244

Nicole Höchst wieder durchgefallen

Vierte Schlappe für LGBTI-Gegnerin der AfD

Die AfD wollte ausgerechnet Abgeordnete, die sich mit Homophobie profilieren, ins Kuratorium der Hirschfeld-Stiftung schicken.


Der Vorstoß der AfD, Nicole Höchst als eine Art trojanisches Pferd in die Hirschfeld-Stiftung zu schmuggeln, scheiterte bereits zum vierten Mal (Bild: Deutscher Bundestag / Achim Melde)

Eine deutliche Mehrheit der Bundestagsabgeordneten hat am Donnerstagnachmittag erneut den AfD-Wahlvorschlag für das Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld abgelehnt. Die rechtspopulistische Fraktion wollte Nicole Höchst und als ihren Stellvertreter Petr Bystron in die 2011 gegründete Stiftung entsenden.

Für die beiden Kandidaten stimmte per Handzeichen lediglich die AfD-Fraktion, alle anderen Abgeordneten votierten bei einigen wenigen Enthaltungen bei der Union mit Nein. Eine Aussprache zum Thema fand nicht statt. Während der Abstimmung sprach Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) eine Rüge in Richtung AfD aus, weil aus der Reihe der Populisten bei den "Nein"-Stimmen der abwertende Begriff "Altparteien" ins Plenum gerufen wurde.


Die große Mehrheit der Abgeordneten stimmte mit Nein

Die Wahl der beiden AfD-Politiker war zuvor bereits drei Mal zuvor gescheitert: Am 8. November 2018, am 13. Dezember 2018 und am 14. Februar 2019 konnte der AfD-Vorschlag keine Mehrheit erzielen.

Als Kuratoriumsmitglieder hätten die AfD-Abgeordneten eine zentrale Rolle gespielt: Das Gremium fasst die wichtigsten Beschlüsse zur Arbeit der Stiftung, etwa zur Vergabe von Forschungsaufträgen und Förderungen und zur Ernennung des Vorstands. Dem Kuratorium gehören Vertreter mehrerer LGBTI-Verbände und für die jeweilige Legislaturperiode Vertreter mehrerer Ministerien sowie aller Fraktionen des Bundestags an. Bislang aus den Fraktionen gewählt wurden Stefan Kaufmann und Jan-Marco Luczak (beide CDU), Emmi Zeulner (CSU), Johannes Kahrs und Susann Rüthrich (beide SPD), Jens Brandenburg (FDP), Doris Achelwilm (Linksfraktion) und Sven Lehmann (Grüne) sowie ihre jeweiligen Stellvertreter.

Höchst warf Schwulen pauschal Tendenz zum Kindesmissbrauch vor

Die Nominierung Höchsts war Anfang 2018 auf heftigen Widerstand gestoßen, weil die 49-Jährige mit vielen homosexuellenfeindlichen Äußerungen kaum für eine Bundesstiftung geeignet sei, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, der gesellschaftlichen Diskriminierung von Lesben und Schwulen entgegenzuwirken. Nicole Höchst hatte sich als Unterstützerin der homofeindlichen "Demo für alle" einen Namen gemacht und bekämpfte in Vorträgen nicht nur die Erwähnung von Schwulen und Lesben im schulischen Aufklärungsunterricht als "Frühsexualisierung", sondern warf schwulen Männern sogar vor, eher Kinder zu missbrauchen als Heteros (queer.de berichtete).

Erst bei einer Aschermittwochsrede vor zwei Wochen in Fulda nutzte Höchst die öffentliche Empörung über einen Witz der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer über "Toiletten für das dritte Geschlecht", um sich zu beklagen, wie Minderheiten die Gesellschaft "am Nasenring durch die Manege ziehen". Außerdem witzelte sie, als "regenbogenpupsendes rosa Glitzereinhorn im Körper einer Frau" wolle sie "eine eigene Toilette".

Ausschnitte aus einer Rede von Nicole Höchst zum Aschermittwoch 2019 in Fulda. Wie bei früheren Reden empörte sie sich auch über eine angebliche Frühsexualisierung. Quelle: Nicole Höchst / Youtube

Auch der als Höchsts Stellvertreter vorgeschlagene AfD-Politiker Petr Bystron hat sich mit homophoben Tiraden hervorgetan. So bezeichnete er 2017 etwa auf Facebook Pläne zur Gleichbehandlung von Schwulen und Lesben im Ehe-Recht als "abartig".


Für Petr Bystron ist eine Ehe zwischen Männern vergleichbar mit einer Beziehung zwischen Tier und Kind (Bild: Facebook / Petr Bystron)

Während der Haushaltsdebatte im letzten Jahr hatten sich zwei AfD-Bundestagsabgeordnete über die Hirschfeld-Stiftung mokiert (queer.de berichtete). So beklagte Stephan Brandner "ideologische Unsinnsprojekte", "Genderwahn" und "Geld für die Bundesstiftung Magnus Hirschfeld, die sich mit irgendwelchen Sexgebaren beschäftigt und dritten und weiteren Geschlechtern Vorschub leisten will". (cw)

Ein Wort in eigener Sache
Hinter gutem Journalismus stecken viel Zeit und harte Arbeit – doch allein aus den Werbeeinnahmen lässt sich ein Onlineportal wie queer.de nicht finanzieren. Mit einer Spende, u.a. per Paypal oder Überweisung, kannst Du unsere wichtige Arbeit für die LGBTI-Community sichern und stärken. Abonnenten bieten wir ein werbefreies Angebot. Jetzt queer.de unterstützen!


#1 HyenadykeProfil
  • 21.03.2019, 18:16hKöln
  • Na immerhin hat die CDU nicht "versehentlich" für diese Personen gestimmt. So weit traut sich die AKK-Union dann doch noch nicht nach rechtsaußen.

    Wobei ich schon gern wissen würde, in welchen Ecken des Bundestages die Enthaltungen zu finden waren. Nach dem "Warum" trau' ich mich aber irgendwie nicht zu fragen ...
  • Antworten » | Direktlink »
#2 Simon HAnonym
  • 21.03.2019, 18:34h
  • Richtig so.

    Es kann nicht sein, dass solche Abgeordnete nur wegen einem Parteienproporz (was ich eh schon unmöglich finde) ins Kuratorium einer Stiftung kommen, die sich explizit gegen Homo- und Transphobie engagiert.
  • Antworten » | Direktlink »
#3 NieteAnonym
  • 21.03.2019, 19:12h
  • Tja, viermal Niete gezogen. Ihr Ruf wird nicht besser wenn sie es noch weitere fünf Mal versucht.
    Durch diese ewige Wählerei würde ich, wenn ich das könnte, eine Begrenzung dieser Wahlen einführen. So dass eine Person nur zweimal für diese Stiftung beworben werden kann.

    Wenn ein Bewerber bei einem Unternehmen eine Absage erhält, dann wird sich dieser Bewerber auch nicht noch weitere zehn Mal bewerben - höchstens nur noch einmal.

    Irgendwann ist dann auch mal schluss.
    Es wurde mehrfach gegen sie gestimmt - nun muss sie das so akzeptieren.

    Aber AfD und Akzeptanz ist ja schon zu viel verlangt.
  • Antworten » | Direktlink »
#4 MarcAnonym
  • 21.03.2019, 19:50h
  • Wenn man immer wieder mit dem Kopf gegen dieselbe Wand rennt, hinterlässt das bei Menschen mit Gehirn einen bleibenden Schaden. Frau Höchst versucht es immer wieder, was soll man daraus schließen?
  • Antworten » | Direktlink »
#5 Patroklos
  • 21.03.2019, 20:26h
  • Die nächste verdiente Niederlage für die AfD und bei der nächsten Bundestagswahl ist sie garantiert wieder draußen!
  • Antworten » | Direktlink »
#6 TomDarkProfil
#7 NieteAnonym
  • 21.03.2019, 21:31h
  • Antwort auf #5 von Patroklos
  • Wenn das so eintrifft wie du es für garantiert hältst, dann wird es aber großes Glück sein.
    Die SPD kann zumindest einiges dazu beitragen, solange sie in der GroKo ist.
    Ich bin da noch gespannt und wage noch keine Prognose.
    Falls es nicht so eintreffen sollte, dann bist du uns allen was schuldig - mir ein Snickers ;-)
  • Antworten » | Direktlink »
#8 TheDadProfil
#9 TheDadProfil
  • 21.03.2019, 23:06hHannover
  • Antwort auf #5 von Patroklos
  • Die "AFD" hat im Vorfeld der anstehenden Wahl-Runde für das Amt der Bundestags-Vizepräsidentschaft bei einem erneutem durchfallen des Kandidaten künftig in jeder Sitzungswoche einen neuen Kandidaten zur Wahl zu stellen..

    Anhand der Zahl der Abgeordneten* der "AFD"-Bundestagsfraktion kann man sich also leicht ausrechnen wie lange die das noch treiben wollen..
  • Antworten » | Direktlink »
#10 LotiAnonym