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Kommentare zu:
Spanien: Homophobe Rechtsextreme könnten erstmals ins Parlament einziehen


#1 Ralph
  • 26.04.2019, 11:48h
  • Na ja... auch in Spanien waren die Rechte von Schwulen und Lesben nie ein Selbstläufer, der von allen Parteien freudig befördert wurde - ebenso wenig wie in Deutschland. Und Versuche, das Rad der Geschichte zurückzudrehen, gibt es auch nicht nur in Spanien. Vergessen wir nict, dass im Deutschen Bundestag noch immer ein Gesetzentwurf anhängig ist, der das Eheverbot wiedereinführen will. Im gegenwärtigen Bundestag hat dieser Entwurf der AfD keine Chance, aber nach der nächsten Bundestagswahl wird er wohl der Preis sein, den AKK zahlen wird, um von der AfD als Kanzlerin gewählt zu werden, wenn es rechnerisch zu einer CDU/CSU/AfD-Koalition reichen sollte.
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#2 gastAnonym
#3 lindener1966Profil
  • 26.04.2019, 22:34hHannover
  • Antwort auf #1 von Ralph
  • im Moment sehe ich keine Tendenzen bei der CDU/CSU, eine Koalition mit der AFD einzugehen. Bei der letzten Wahl bekam die AFD 12,6%, jetzt stehen sie aktuell in den Umfragen bundesweit bei 13%. Einen rasanten Aufstieg würde ich das nicht gerade nennen. Die haben ihr Pulver erstmal verschossen.
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#4 lindener1966Profil
  • 26.04.2019, 22:41hHannover
  • Antwort auf #2 von gast
  • Das wäre eindeutig ein Wortbruch. Sie sagte, dass sie zwar dagegen sei, aber eine demokratische Mehrheitsentscheidung ,immerhin von einem Viertel der CDU mitgetragen, respektieren würde. Ich weiß auch nicht, was das BVG dazu sagen würde. Es gibt immerhin Artikel 6 GG.
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#5 Ralph
  • 27.04.2019, 12:36h
  • Antwort auf #3 von lindener1966
  • Ich denke, den Probelauf wird es noch in diesem Jahr in Sachsen geben, wo die AfD bei der vorigen Bundestagswahl stärkste Partei wurde. Dort hat die CDU einen ihrer profiliertesten Rechtsaußen zum Ministerpräsidenten gemacht, der darauf hofft, bei der anstehenden Landtagswahl ein paar Stimmen mehr als die AfD einzuheimsen, so dass er im Amt bleiben kann. Scheitert er, wird er als Juniorpartner in eine Koalition mit der AfD gehen müssen. Einzige andere Möglichkeit wäre wohl eine Koalition aus CDU und Linken, die aber kaum denkbar ist. Andere Parteien werden vermutlich kaum noch eine Rolle spielen. Sicher ist nicht leicht abzuschätzen, wie es nach der nächsten Bundestagswahl aussehen wird. Eine schwarz-rote Konstellation wird aber sicher keine Parlamentsmehrheit mehr zu Stande bringen. Bei starken Grünen mag es zu schwarz-grün reichen, was man sich aber unter AKK nur mühsam vorstellen kann. Zudem haben die Grünen es bei den zurückliegenden Bundestagswahlen meist geschafft, kurz vorm Wahltag noch eine Diskussion um Speisevorschriften und Steuererhöhungen anzuzetteln und damit eine krachende Niederlage einzufahren. Ich schließe nicht aus, dass sie so was Ähnliches wieder inszenieren. Dann wäre der Weg frei für CDU/CSU/AfD, ggf. unter Zuhilfenahme der FDP, die ich jedenfalls näher bei der AfD verorte als bei den Grünen.
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#6 HyenadykeProfil
  • 27.04.2019, 13:33hKöln
  • Antwort auf #4 von lindener1966
  • Zitieren war mal einen Menschen, der immer noch von vielen in dieser Partei (zumindest hier in der Region) als ehrlicher, pfiffiger (Widerspruch zum vorherigen wird nicht wahrgenommen), bester Kanzler verklärt wird:
    Wat interessiert mich ming Jeschwätz vun jestern!
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#7 YannickAnonym
  • 28.04.2019, 09:43h
  • Der europa-weite Rechtsruck nimmt immer mehr Fahrt auf.

    Umso wichtiger ist es, dass wir alle zur EU-Wahl gehen und ein deutliches Zeichen für Demokratie, Freiheit und LGBTI-Rechte setzen...

    Sonst wird das schon sehr bald ein schlimmes Ende nehmen.
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