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Einzelkommentar zu:
Die Homophobie des Martin Sonneborn


#96 RebeccaProfil
  • 07.05.2019, 08:41hBerlin
  • Antwort auf #85 von Satire
  • Egal, wie man zur Partei steht, sollte man über das EU-Parlament, dem er angehört, folgendes wissen:

    Es hat kein Initiativ-Recht. Es kann also von sich keine Gesetzesvorschläge machen.

    Die Mehrheiten sehen zur Zeit dort so aus, dass die EVP, die "Europäische Volkspartei", von der ich nicht weiss, mit welchem Recht, die sich so nennen, der auch die Abgeordneten von CSU, CDU und auch die Rechten von Polen und andere angehören, die absolute Mehrheit haben.

    Außerdem entscheidet Schlußendlich nur die EU-Kommission, die nicht demokratisch gewählt sondern von den Regierungschef der Staaten ernannt werden.

    Und in diesem Rahmen hat der Herr Sonneborn bei einer Abstimmung über einen Bericht mit NEIN abgestimmt.

    Es würde mich einmal interessieren, ob der Bericht angenommen oder insgesamt abgeleht wurde. Und wenn er abgelehnt wurde, mit wieviel Stimmen.
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