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Europäische Union

Widersprüchliche Ergebnisse bei Europawahlen

In fünf der 28 EU-Länder gewannen homophobe Rechtspopulisten die Wahlen, aber auch LGBTI-freundliche Grüne und Liberale gehörten zu den Siegern. Die beiden schwulen EU-Regierungschefs können ebenfalls zufrieden sein.


Im Europaparlament in Straßburg werden in Kürze die 751 frisch gewählten Abgeordneten Platz nehmen und über eine neue Kommission abstimmen (Bild: niksnut / flickr)

Die konservative Europäische Volkspartei und die Sozialdemokraten bleiben die stärksten Parteiengruppen im europäischen Parlament, haben allerdings zusammen rund 80 Sitze im 751 Mitglieder zählenden EU-Parlament verloren. Das ist eines der Ergebnisse der EU-Wahlen, die auch von LGBTI-Aktivisten mit Spannung erwartet wurden. Insgesamt gehen Rechtspopulisten sowie LGBTI-freundliche Grüne und Liberale gestärkt aus der Wahl hervor.

Viele prominente Mitglieder der Parlamentariergruppe LGBTI Intergroup, die sich für die Rechte von sexuellen und geschlechtlichen Minderheiten engagieren, wurden wiedergewählt, darunter Terry Reintke von den deutschen Grünen, Sophie in 't Veld von den niederländischen Liberalen, Julie Ward von den britischen Sozialdemokraten oder Sirpa Pietikäinen von den finnischen Christdemokraten.

LGBTI-freundliche Parteiengruppen gewannen deutlich hinzu: Die liberale ALDE-Fraktion, der sich auch Frankreichs La République en Marche von Präsident Emmanuel Macron angeschlossen hat, konnte 39 Sitze mehr als vor fünf Jahren holen und liegt nun auf Rang drei. Die Fraktion wird seit zwei Legislaturperioden von Guy Verhofstadt angeführt, der 2003 in Belgien Premierminister war, als das Land als zweites weltweit die Ehe für Schwule und Lesben öffnete.


Sozialdemokraten, Liberale und Grüne votierten in den letzten fünf Jahren der Regel am häufigsten für LGBTI-Rechte

Die Grünen konnten – vor allem dank des deutschen Ergebnisses – 18 Sitze hinzugewinnen und sich somit von Rang sechs auf den vierten Platz verbessern. Da EVP und Sozialdemokraten erstmals gemeinsam keine Mehrheit im Parlament haben, könnten sowohl ALDE als auch die Grünen das Zünglein an der Waage sein, wenn es um die Bildung einer neuen EU-Kommission geht.

Twitter / svenlehmann | Der Kölner Sven Lehmann, im Bundestag grüner Sprecher für LGBTI-Politik, ist außer sich vor Freude über die Ergebnisse

Rechsaußen stark, aber schwächer als befürchtet

Europaweit zulegen konnten auch Rechtspopulisten und Rechtsextremisten, allerdings weit weniger als befürchtet. Die Parteien, die trotz mancher politischer Unterschiede ihre Abneigung gegenüber Flüchtlingen, Muslimen und Homosexuellen eint, wurden in fünf Ländern stärkste Kraft. In Frankreich gewann Marine Le Pens Rassemblement National (ehemals Front National) mit 23,5 Prozent knapp vor Macrons Partei, die es auf 22,5 Prozent brachte. In Italien lag die Lega von Matteo Salvini mit rund 34 Prozent mehr als zehn Prozent vor den zweitplatzierten Sozialdemokraten. In Ungarn erreichte Viktor Orbáns Partei FIDESZ mehr als 52 Prozent der Stimmen. In Polen wurde die PiS von Jarosław Kaczyński mit 43 Prozent stärkste Kraft; immerhin erreichte dort Wiosna, die neue linksliberale Partei des offen schwulen Politikers Robert Bierdon, mit rund sieben Prozent der Stimmen den dritten Platz.

Außerdem schaffte es die Brexit-Partei von Europa-Gegner Nigel Farage in Großbritannien, mit rund 32 Prozent die Wahl für sich entscheiden – gefolgt von den LGBTI-freundlichen Liberaldemokraten mit knapp 19 Prozent. Zwar sieht die neue Farage-Partei den Austritt Großbritanniens aus der EU als ihr einziges Thema an, allerdings versammeln sich bei den Populisten alt eingesessene Homo-Hasser.

So konnte die 71-jährige ehemalige Abgeordnete Ann Widdecombe ein Mandat für die Brexit-Partei erobern. Widdecombe gilt als eine der notorischsten Homo-Hasserinnen in der britischen Politik. Als Tory-Unterhausabgeordnete zwischen 1987 und 2010 setzte sich unter anderem für die Beibehaltung des Homo-"Propaganda"-Gesetzes Section 28 ein und befürwortete die "Heilung" von Homosexualität. Sollte Großbritannien wirklich in diesem Jahr aus Europa austreten, würden diese Brexit-Partei-Politiker ihre Mandate wieder verlieren und damit die Rechtspopulisten in Straßburg schwächen. Aber auch Liberale, Sozialdemokraten und die Grünen würden jeweils zwischen zehn und 15 britische Sitze verlieren.


Ann Widdecombe ist jetzt Europaabgeordnete (Bild: Screenshot BBC News)

AfD schickt Homo-Hasser nach Straßburg und Brüssel

In Deutschland konnte die AfD insgesamt elf der 96 Sitze erobern. Ins EU-Parlament werden damit Homo-Hasser wie Parteichef Jörg Meuthen, Nicolaus Fest oder Joachim Kuhs, der Chef der "Christen in der AfD" und Unterstützer der LGBTI-feindlichen "Demo für alle", einziehen. Auch Maximilian Krah, der vor wenigen Wochen als Gast zum homophoben Weltkongress der Familien reiste, ist künftig Europaabgeordneter. Bei dem Termin in Verona traf Krah Matteo Salvini – die AfD will mit der Lega, Rassemblement National, der FPÖ und weiteren rechten Parteien eine neue Fraktion bilden.

Aus der Wahl gehen derweil auch die Parteien der beiden schwulen Regierungschefs in der EU als Sieger hervor. In Luxemburg schaffte es die Demokratesch Partei von Premierminister Xavier Bettel, erstmals in der Geschichte der Europawahlen stärkste Kraft zu werden. Die Liberalen erreichten laut dem vorläufigen Endergebnis 21,4 Prozent der Stimmen – und setzten sich damit hauchdünn gegen die konservative CSV von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker durch, die 21,1 Prozent erreichen konnte.

In der Republik Irland konnte die konservative Fine Fail von Premierminister Leo Varadkar ihren Stimmenanteil von 22 auf 29 Prozent steigern und lag damit deutlich vor der liberalen Partei Fianna Fáil und den Grünen, die jeweils 15 Prozent erreichen konnten.

Twitter / Xavier_Bettel | Luxemburgs Xavier Bettel freut sich, dass pro-europäische Parteien am stärksten sind

Twitter / LeoVaradkar | Irlands Leo Varadkar bedankt sich bei seinen Wahlkämpfern



#1 Patroklos
  • 27.05.2019, 12:21h
  • Das Erstaunliche ist ja, daß die Wahlbeteiligung zur letzten Europawahl in Deutschland entgegen aller Befürchtungen angestiegen ist.

    Erschreckend sind allerdings die Wahlergebnisse aus Italien, Polen und Ungarn sowie Frankreich und dem Vereinigten Königreich. Allerdings war das ja im letzteren zu erwarten, nachdem die scheidende Premierministeirn Theresa May in der Causa Brexit zur traurigen Gestalt wurde und nun den Krempel hingeschmissen hat.

    Für die SPD war das gestern eine demütigende und böse Klatsche sowohl bei den Bürgerschaftswahlen in Bremen als auch bei der Europawahl. Die Grünen sind die großen Wahlsieger bei beiden Wahlen.

    Gestern waren außerdem noch Kommunalwahlen in elf Bundesländern und da hat die SPD wahrlich auch nicht gut ausgesehen.
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#2 Carsten ACAnonym
  • 27.05.2019, 13:32h
  • Das Erstarken der Popilisten ist zwar weit weniger stark als befürchtet, aber natürlich dennoch zu viel. Das ist auch eine Folge deutscher EU-Politik.

    Und zu Deutschland:
    Ich hoffe, dass Union und SPD jetzt endlich mal aufwachen und nicht mehr nur Lobby-Marionetten (z.B. der Auto-Lobby, der Kohle-Lobby und der Kirchen-Lobby) sind, sondern endlich Politik für die Menschen machen.

    Und dazu gehört auch volle rechtliche Gleichstellung von LGBTI. Das nimmt niemandem irgendwas weg, gibt aber vielen Menschen das, was ihnen zusteht und bisher vorenthalten wurde.
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#3 YannickAnonym
  • 27.05.2019, 14:14h
  • Ich frage mich, wie lange die SPD-Basis noch zusehen will, wie Andrea Nahles, Katarina Barley, Franziska Giffey, Manuela Schwesig, Thomas Oppermann, Heiko Maas, Hubertus Heil, Olaf Scholz & Co diese traditionsreiche Partei ruinieren?!

    Es muss endlich einen personellen und einen inhaltlichen Wechsel geben. Die SPD muss endlich wieder eine sozialdemokratische Partei werden. Und das geht nur mit anderem Personal als dem bisherigen, die die SPD immer mehr in den Untergang geführt haben.
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#4 supiAnonym
  • 27.05.2019, 14:47h
  • Die Grünen haben deutlich Stimmen dazugewonnen, das freut mich :-D
    Auch in Stuttgart haben die Grünen die CDU im Regionalparlament überholt - juhu.
    Das ist eine gute Ausgangsbasis. Jetzt hat es zwei Jahre Zeit, um dieses Ergebnis noch besser zu machen. Und da sind auch wieder die Wähler/innen gefragt. Mehr Wahlbeteiligung, bitte :-)

    Die rechten Parteien in Frankreich und GB sind allerdings bedenkliche Ergebnisse. Die AfD hat immer noch zu viele Stimmen erhalten, aber weniger als befürchtet. Diese Stimmen müssen weniger werden. Vor allem das mit Frankreich hat mich entsetzt. Ich hab gedacht, dass Macron überzeugen würde.

    Fazit: die CDU zu wählen, wird auf Dauer die AfD stärken. Das ist also keine Option.

    Wählt die Grünen und die LINKEN 2021.

    ©BuntesUndSchönes
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#5 Carsten ACAnonym
#6 feli491Anonym
  • 27.05.2019, 15:25h
  • Antwort auf #4 von supi
  • Das Ei hat dem Macron teilweise auch die deutsche Regierung, besonders Merkel und ihre Nachfolgerin an der Parteispitze ins Nest gelegt, indem seine Vorschläge zu Europa entweder vollkommen ignoriert wurden, oder aber mit "nee, lieber nicht" abgelehnt wurden. Von seinen Visionen zu Europa konnte also nichts durchgesetzt werden. Und dazu kommt dann noch, dass er innenpolitisch nicht die beste Figur gemacht hat (Stichwort Gelbwesten) und dann kommt sowas dabei raus...
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#7 supiAnonym
  • 27.05.2019, 15:31h
  • Antwort auf #2 von Carsten AC
  • Nein, die Wähler/innen müssen aufwachen und begreifen, dass die Union niemals das tun wird, was du dir wünschst! Lese doch ihren aktuellen, offenen Brief durch, dann weißt du bescheid.

    ©BuntesUndSchönes
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#8 Julian SAnonym
  • 27.05.2019, 15:33h
  • Die EU-Wahl hat in Deutschland zwei Dinge gezeigt:
    1. In den Städten sind die Grünen klar stärkste Kraft.
    2. Bei den Unter-60-Jährigen sind die Grünen ebenso klar stärkste Kraft.

    Wenn es so weiter geht, sind die Grünen irgendwann die größte Partei Deutschlands und die einzige Volkspartei.

    Daraus müssen Union und SPD mehrere Schlüsse ziehen. Sowohl in der Umwelt- und Klima-Politik als auch in der Bildungs-, Sozial-, Verkehrs- und Wirtschatftspolitik wollen die Bürger einen komplett anderen Weg.

    Bisher hat die Groko in allen Politikfeldern komplett versagt. Das muss jetzt geändert werden, wenn Union und SPD nicht noch weiter abstürzen wollen.

    Für das Feld der LGBTI-Politik bedeutet dies:

    - Verbot von Konversionstherapien (hier geht es um Menschenleben !!!)

    - komplette Reform der rechtlichen Situation von Trans- und Intersexuellen, die die Forderungen der Betroffenen umsetzt

    - Reform des Abstammungsrechts, damit lesbische Familien nicht mehr gegenüber schwulen Familien und heterosexuellen Familien diskriminiert werden

    - Abschaffung der Ausnahmen für Kirchen und andere "Tendenzbetriebe" im AGG

    - Änderung Art. 3 GG, damit nicht LGBTI schon im Grundgesetz diskriminiert werden

    - deutschlandweite Erfassung aller homo- und transphoben Straftaten (geschieht bisher nur in Berlin), damit man überhaupt mal weiß, wie groß das Problem ist, ob es statistisch signifikante Häufungen bei Tatorten, Täterprofilen, etc. gibt

    - Anerkennung von Verfolgung aufgrund der geschlechtlichen Identität oder sexuellen Orientierung als generellen Asylgrund

    - nationaler Aktionsplan gegen Homo- und Transphobie

    - mehr Bildung und Aufklärung an Schulen (ist Ländersache, aber auch da blockieren oft Union und SPD)

    Das sind die Forderungen im LGBTI-Bereich, um endlich eine moderne, offene Gesellschaftspolitik umzusetzen.

    Dazu kommen die weiteren wichtigen Themen:

    - Armut (es kann nicht sein, dass eines der reichsten Länder der Welt so viel Armut hat, dass Rentner zu den Tafeln gehen müssen, dass jedes 7. Kind von Armut bedroht ist, etc.)

    - Mietexplosion und Wohnungsmangel (z.B. viel mehr Geld für sozialen Wohnungsbau)

    - Klimawandel und Umweltschutz (wir brauchen endlich einen schnellen Kohleausstieg, eine CO2-Steuer, eine Kerosin-Steuer, etc.)

    - Verkehrspolitik (es kann nicht sein, dass die Bürger in den Städten mit ihrer Gesundheit für die Verbrechen der Auto-Industrie zahlen müssen, während diese mit einem blauen Auge davonkommt, außerdem brauchen wir mehr Förderung von Schienenverkehr und lokalem Busverkehr)

    - Bildungspolitik

    - Gesundheitspolitik (Glyphosatverbot, etc.)

    - Verbraucherschutz

    - faire Besteuerung internationaler Großkonzerne, die bisher oft ihre Steuern auf Null runterrechnen, während der kleine Bürger beim geringsten Fehler hart bestraft wird,
    - etc. etc. etc.

    Wenn man endlich nicht mehr Politik für Konzerne und Lobbys, sondern für die Menschen macht, ist das übrigens auch das beste Rezept gegen Populisten und Extremisten. Denn die brauchen den Nährboden der Unzufriedenheit, der Ungerechtigkeit und der Angst, damit sie gedeihen können.

    Jetzt haben Union und SPD genau drei Optionen:

    1. Endlich liefern. In der LGBTI-Politik, wo die Mehrheit der Menschen volle Gleichstellung will, aber auch in den anderen genannten Bereichen: Klima und Umwelt, Soziales, Verkehr, Gesundheit und Verbraucherschutz, etc.

    2. Wenn sie das nicht hinkriegen oder nicht umsetzen wollen: endlich diesen Stillstand beenden und die Groko auflösen, so dass der Volkssouverän bestimmen kann, wie es weitergehen soll.

    3. So weiter machen wie bisher und immer weiter abstürzen. (Was zumindest für die SPD existenzbedrohend wäre.)

    Ist deren Entscheidung...
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#9 supiAnonym
  • 27.05.2019, 15:41h
  • Antwort auf #6 von feli491
  • Stimmt, das hab ich vergessen. Macron wollte sich mit den linken Parteien Europas verbünden. Das ist eine gute Idee, nur die Union hat da natürlich was dagegen, weil sie ja "ihr eigenes Europa" schaffen wollen.
    Manches hat auch Macron verbockt.

    Ich hoffe, er kann bei den nächsten Wahlen das Ruder für sich wieder gewinnen und seine Politik verbessern.

    ©BuntesUndSchönes
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#10 Julian SAnonym
  • 27.05.2019, 15:47h
  • Antwort auf #7 von supi
  • Naja, es gibt ja durchaus auch in der Union Leute, die eine krasse Änderung im Bereich der LGBTI-Politik fordern. Die sind zwar noch in der Minderheit, aber vielleicht können gerade solche Wahlergebnisse die restliche Partei zum Nachdenken bringen.

    Aber egal ob und wie schnell die Union lernt - die könnten gar nichts tun, wenn ihnen niemand die Mehrheiten sichern würde.

    Deshalb ist es jetzt auch Aufgabe der SPD ganz klar zu sagen:
    Die Wähler haben gezeigt, dass es so nicht weitergehen kann. Entweder Ihr bewegt Euch (auch in LGBTI-Fragen) oder wir können euch keine Mehrheiten mehr für Eure Politik sichern.

    Denn es zwingt ja niemand die SPD zu einer Koalition mit der Union. Ganz im Gegenteil: wenn die SPD das beenden würde, würde sie Eier zeigen und vielleicht wieder verlorenes Vertrauen zurückgewinnen.

    Wenn also die Union sich weigert, im 21. Jahrhundert anzukommen, dann ist es Aufgabe der SPD, diese Koalition zu beenden.

    So einfach ist das. Und das wird darüber entscheiden, ob die SPD noch eine letzte Chance hat oder sich endgültig den Gnadenstoß gibt.
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