Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse TV-Tipps Termine
© Queer Communications GmbH
https://www.queer.de/detail.php?article_id=33701
Home > Kommentare

Kommentare zu:
Widersprüchliche Ergebnisse bei Europawahlen


#1 Patroklos
  • 27.05.2019, 12:21h
  • Das Erstaunliche ist ja, daß die Wahlbeteiligung zur letzten Europawahl in Deutschland entgegen aller Befürchtungen angestiegen ist.

    Erschreckend sind allerdings die Wahlergebnisse aus Italien, Polen und Ungarn sowie Frankreich und dem Vereinigten Königreich. Allerdings war das ja im letzteren zu erwarten, nachdem die scheidende Premierministeirn Theresa May in der Causa Brexit zur traurigen Gestalt wurde und nun den Krempel hingeschmissen hat.

    Für die SPD war das gestern eine demütigende und böse Klatsche sowohl bei den Bürgerschaftswahlen in Bremen als auch bei der Europawahl. Die Grünen sind die großen Wahlsieger bei beiden Wahlen.

    Gestern waren außerdem noch Kommunalwahlen in elf Bundesländern und da hat die SPD wahrlich auch nicht gut ausgesehen.
  • Antworten » | Direktlink »
#2 Carsten ACAnonym
  • 27.05.2019, 13:32h
  • Das Erstarken der Popilisten ist zwar weit weniger stark als befürchtet, aber natürlich dennoch zu viel. Das ist auch eine Folge deutscher EU-Politik.

    Und zu Deutschland:
    Ich hoffe, dass Union und SPD jetzt endlich mal aufwachen und nicht mehr nur Lobby-Marionetten (z.B. der Auto-Lobby, der Kohle-Lobby und der Kirchen-Lobby) sind, sondern endlich Politik für die Menschen machen.

    Und dazu gehört auch volle rechtliche Gleichstellung von LGBTI. Das nimmt niemandem irgendwas weg, gibt aber vielen Menschen das, was ihnen zusteht und bisher vorenthalten wurde.
  • Antworten » | Direktlink »
#3 YannickAnonym
  • 27.05.2019, 14:14h
  • Ich frage mich, wie lange die SPD-Basis noch zusehen will, wie Andrea Nahles, Katarina Barley, Franziska Giffey, Manuela Schwesig, Thomas Oppermann, Heiko Maas, Hubertus Heil, Olaf Scholz & Co diese traditionsreiche Partei ruinieren?!

    Es muss endlich einen personellen und einen inhaltlichen Wechsel geben. Die SPD muss endlich wieder eine sozialdemokratische Partei werden. Und das geht nur mit anderem Personal als dem bisherigen, die die SPD immer mehr in den Untergang geführt haben.
  • Antworten » | Direktlink »
#4 supiAnonym
  • 27.05.2019, 14:47h
  • Die Grünen haben deutlich Stimmen dazugewonnen, das freut mich :-D
    Auch in Stuttgart haben die Grünen die CDU im Regionalparlament überholt - juhu.
    Das ist eine gute Ausgangsbasis. Jetzt hat es zwei Jahre Zeit, um dieses Ergebnis noch besser zu machen. Und da sind auch wieder die Wähler/innen gefragt. Mehr Wahlbeteiligung, bitte :-)

    Die rechten Parteien in Frankreich und GB sind allerdings bedenkliche Ergebnisse. Die AfD hat immer noch zu viele Stimmen erhalten, aber weniger als befürchtet. Diese Stimmen müssen weniger werden. Vor allem das mit Frankreich hat mich entsetzt. Ich hab gedacht, dass Macron überzeugen würde.

    Fazit: die CDU zu wählen, wird auf Dauer die AfD stärken. Das ist also keine Option.

    Wählt die Grünen und die LINKEN 2021.

    ©BuntesUndSchönes
  • Antworten » | Direktlink »
#5 Carsten ACAnonym
#6 feli491Anonym
  • 27.05.2019, 15:25h
  • Antwort auf #4 von supi
  • Das Ei hat dem Macron teilweise auch die deutsche Regierung, besonders Merkel und ihre Nachfolgerin an der Parteispitze ins Nest gelegt, indem seine Vorschläge zu Europa entweder vollkommen ignoriert wurden, oder aber mit "nee, lieber nicht" abgelehnt wurden. Von seinen Visionen zu Europa konnte also nichts durchgesetzt werden. Und dazu kommt dann noch, dass er innenpolitisch nicht die beste Figur gemacht hat (Stichwort Gelbwesten) und dann kommt sowas dabei raus...
  • Antworten » | Direktlink » | zu #4 springen »
#7 supiAnonym
#8 Julian SAnonym
  • 27.05.2019, 15:33h
  • Die EU-Wahl hat in Deutschland zwei Dinge gezeigt:
    1. In den Städten sind die Grünen klar stärkste Kraft.
    2. Bei den Unter-60-Jährigen sind die Grünen ebenso klar stärkste Kraft.

    Wenn es so weiter geht, sind die Grünen irgendwann die größte Partei Deutschlands und die einzige Volkspartei.

    Daraus müssen Union und SPD mehrere Schlüsse ziehen. Sowohl in der Umwelt- und Klima-Politik als auch in der Bildungs-, Sozial-, Verkehrs- und Wirtschatftspolitik wollen die Bürger einen komplett anderen Weg.

    Bisher hat die Groko in allen Politikfeldern komplett versagt. Das muss jetzt geändert werden, wenn Union und SPD nicht noch weiter abstürzen wollen.

    Für das Feld der LGBTI-Politik bedeutet dies:

    - Verbot von Konversionstherapien (hier geht es um Menschenleben !!!)

    - komplette Reform der rechtlichen Situation von Trans- und Intersexuellen, die die Forderungen der Betroffenen umsetzt

    - Reform des Abstammungsrechts, damit lesbische Familien nicht mehr gegenüber schwulen Familien und heterosexuellen Familien diskriminiert werden

    - Abschaffung der Ausnahmen für Kirchen und andere "Tendenzbetriebe" im AGG

    - Änderung Art. 3 GG, damit nicht LGBTI schon im Grundgesetz diskriminiert werden

    - deutschlandweite Erfassung aller homo- und transphoben Straftaten (geschieht bisher nur in Berlin), damit man überhaupt mal weiß, wie groß das Problem ist, ob es statistisch signifikante Häufungen bei Tatorten, Täterprofilen, etc. gibt

    - Anerkennung von Verfolgung aufgrund der geschlechtlichen Identität oder sexuellen Orientierung als generellen Asylgrund

    - nationaler Aktionsplan gegen Homo- und Transphobie

    - mehr Bildung und Aufklärung an Schulen (ist Ländersache, aber auch da blockieren oft Union und SPD)

    Das sind die Forderungen im LGBTI-Bereich, um endlich eine moderne, offene Gesellschaftspolitik umzusetzen.

    Dazu kommen die weiteren wichtigen Themen:

    - Armut (es kann nicht sein, dass eines der reichsten Länder der Welt so viel Armut hat, dass Rentner zu den Tafeln gehen müssen, dass jedes 7. Kind von Armut bedroht ist, etc.)

    - Mietexplosion und Wohnungsmangel (z.B. viel mehr Geld für sozialen Wohnungsbau)

    - Klimawandel und Umweltschutz (wir brauchen endlich einen schnellen Kohleausstieg, eine CO2-Steuer, eine Kerosin-Steuer, etc.)

    - Verkehrspolitik (es kann nicht sein, dass die Bürger in den Städten mit ihrer Gesundheit für die Verbrechen der Auto-Industrie zahlen müssen, während diese mit einem blauen Auge davonkommt, außerdem brauchen wir mehr Förderung von Schienenverkehr und lokalem Busverkehr)

    - Bildungspolitik

    - Gesundheitspolitik (Glyphosatverbot, etc.)

    - Verbraucherschutz

    - faire Besteuerung internationaler Großkonzerne, die bisher oft ihre Steuern auf Null runterrechnen, während der kleine Bürger beim geringsten Fehler hart bestraft wird,
    - etc. etc. etc.

    Wenn man endlich nicht mehr Politik für Konzerne und Lobbys, sondern für die Menschen macht, ist das übrigens auch das beste Rezept gegen Populisten und Extremisten. Denn die brauchen den Nährboden der Unzufriedenheit, der Ungerechtigkeit und der Angst, damit sie gedeihen können.

    Jetzt haben Union und SPD genau drei Optionen:

    1. Endlich liefern. In der LGBTI-Politik, wo die Mehrheit der Menschen volle Gleichstellung will, aber auch in den anderen genannten Bereichen: Klima und Umwelt, Soziales, Verkehr, Gesundheit und Verbraucherschutz, etc.

    2. Wenn sie das nicht hinkriegen oder nicht umsetzen wollen: endlich diesen Stillstand beenden und die Groko auflösen, so dass der Volkssouverän bestimmen kann, wie es weitergehen soll.

    3. So weiter machen wie bisher und immer weiter abstürzen. (Was zumindest für die SPD existenzbedrohend wäre.)

    Ist deren Entscheidung...
  • Antworten » | Direktlink »
#9 supiAnonym
  • 27.05.2019, 15:41h
  • Antwort auf #6 von feli491
  • Stimmt, das hab ich vergessen. Macron wollte sich mit den linken Parteien Europas verbünden. Das ist eine gute Idee, nur die Union hat da natürlich was dagegen, weil sie ja "ihr eigenes Europa" schaffen wollen.
    Manches hat auch Macron verbockt.

    Ich hoffe, er kann bei den nächsten Wahlen das Ruder für sich wieder gewinnen und seine Politik verbessern.

    ©BuntesUndSchönes
  • Antworten » | Direktlink » | zu #6 springen »
#10 Julian SAnonym
  • 27.05.2019, 15:47h
  • Antwort auf #7 von supi
  • Naja, es gibt ja durchaus auch in der Union Leute, die eine krasse Änderung im Bereich der LGBTI-Politik fordern. Die sind zwar noch in der Minderheit, aber vielleicht können gerade solche Wahlergebnisse die restliche Partei zum Nachdenken bringen.

    Aber egal ob und wie schnell die Union lernt - die könnten gar nichts tun, wenn ihnen niemand die Mehrheiten sichern würde.

    Deshalb ist es jetzt auch Aufgabe der SPD ganz klar zu sagen:
    Die Wähler haben gezeigt, dass es so nicht weitergehen kann. Entweder Ihr bewegt Euch (auch in LGBTI-Fragen) oder wir können euch keine Mehrheiten mehr für Eure Politik sichern.

    Denn es zwingt ja niemand die SPD zu einer Koalition mit der Union. Ganz im Gegenteil: wenn die SPD das beenden würde, würde sie Eier zeigen und vielleicht wieder verlorenes Vertrauen zurückgewinnen.

    Wenn also die Union sich weigert, im 21. Jahrhundert anzukommen, dann ist es Aufgabe der SPD, diese Koalition zu beenden.

    So einfach ist das. Und das wird darüber entscheiden, ob die SPD noch eine letzte Chance hat oder sich endgültig den Gnadenstoß gibt.
  • Antworten » | Direktlink » | zu #7 springen »
#11 supiAnonym
#12 supiAnonym
  • 27.05.2019, 16:20h
  • Antwort auf #10 von Julian S
  • Ja, es gibt Einzelne der CDU, die positiv sprechen im Bundestag, aber: auch diese Einzelnen plädieren dafür, dass doch der Rest der CDU bitte verstanden werden soll, und dass es eben "unterschiedliche Meinungen" bezüglich LSBTTIQ gibt.
    Das bedeutet Klartext: es wird noch ewig dauern, bis die CDU das 21. Jahrhundert erreicht hat - da sind dann die 80 Millionen Menschen bereits im 23. Jahrhundert, so ungefähr.

    Bilde dir bitte nichts ein. Der aktuelle offene Brief der CDU zeigt deutlich, wohin ihre Fahrt geht: im Kreis! Dieser Brief ist absolut... ich weiß schon nicht mehr welches Wort ich dazu wählen soll. Es ist völlig an den Menschen vorbei und völlig unsozial. Fakten werden weiterhin ignoriert und die Selbstverherrlichung kennt keine Grenzen.
    Selbst die Reaktionen nach der Wahl zeigt, dass sie keine Reflexion kennen.
    Sie waren noch nicht mal bestürzt über die Verluste der Stimmen! Sie haben sich gefeiert wie Gewinner.
    Sorry, aber wie retro ist das denn?

    Bis die ihre Befindlichkeiten und Hürden bezüglich LSBTTIQ überwunden haben, sind wir schon gestorben.
    Wieso möchtest du deine Lebenszeit mit Hoffnungen verschwenden, die sich bei der CDU nicht zur Lebenszeit erfüllen? Das begreife ich nicht.
    Du kennst die CDU doch.

    Solange ich selbst lebe, möchte ich gerne Verbesserungen erleben und deshalb wähle ich selbstverständlich die Grünen.
    Das Thema Klima ist dringend, die soziale Politik ist dringend, und unsere Themen als LSBTTIQ sind ebenfalls dringend.
    Und weil ich echt kein Bock auf begehbare Öfen habe (AfD), oder Däumchen zu drehen, bis die Mehrheit der CDU das 21. Jahrhundert versteht, lebe ich in der Gegenwart und gestalte per Wahl mit den Grünen.

    Was denkst du wie lange die CDU noch brauchen wird, bis wirklich die Mehrheit sich um uns als Bevölkerung kümmert und nicht nur Profit-orientiert Politik für sich selbst macht??
    Bin gespannt auf deine Antwort :-/

    ©BuntesUndSchönes
  • Antworten » | Direktlink » | zu #10 springen »
#13 RealistischAnonym
  • 27.05.2019, 16:34h
  • Antwort auf #8 von Julian S
  • Deine Auflistung gefällt mir. Die CDSU wird allerdings weiter alles daran setzen, die gesellschaftliche Uhr, anfangs noch mit dem Umweg über die AfD, zurückzudrehen mittels Kirchenliedleinsingen. Und die SPD wird ihr weiterhin das Gesangbuch dazu hinhalten.
  • Antworten » | Direktlink » | zu #8 springen »
#14 DMKPAnonym
  • 27.05.2019, 16:48h
  • Antwort auf #3 von Yannick
  • Ich glaube, dass die SPD längst den Zeitpunkt verpasst hat, wo man das Ruder noch hätte herumreißen können. Mittlerweile haben die einen Punkt erreicht, wo sie sich drehen und wenden können, wie sie wollen - es wird nicht mehr helfen. Da sitzen seit Jahren die gleichen Leute in der ersten Reihe, die am Niedergang kräftig mitgewirkt haben. Nach verloren Wahlen werden dann die Pöstchen untereinander getauscht und aus kosmetischen Gründen zwei neue Gesichter dazugeholt, um es als personelle Erneuerung zu verkaufen. Das aber ist keine glaubwürdige Erneuerung, und das nimmt auch niemand als solche wahr.
    In den nächsten Jahren wird sich der Niedergang auch in den Landtagen, Kreistagen und Stadträten fortsetzen. Dann wird's lustig, wenn die ganzen Ratsherren und -damen, die Kreistagsabgeordneten und die Landtagsabgeordneten in Scharen ihre Mandate verlieren. Ich habe heute morgen gelesen, dass im Ruhrgebiet, angeblich Herzkammer der Sozialdemokratie, die SPD bei der Europawahl keine 20 Prozent mehr erzielt hat. Aber diese Trottel haben es ja selbst soweit kommen lassen, anstatt den Aufstand von unten zu proben. Wenn das Parteivolk so strunzendoof ist, sich von der Führungsriege jahrelang immer wieder einlullen zu lassen, dann haben sie es auch nicht anders verdient. Die SPD hat fertig, da hilft auch kein Kevin.
  • Antworten » | Direktlink » | zu #3 springen »
#15 DMKPAnonym
  • 27.05.2019, 17:02h
  • Antwort auf #8 von Julian S
  • Ich fürchte, dass Du den Stellenwert von LGBT-Themen bei den Wahlen maßlos überschätzt. Die von Dir aufgeführten Punkte haben für den ein oder anderen von uns eine Rolle gespielt, so konkret aber sicher nicht für die Masse der Bevölkerung. Schon gar nicht lässt sich damit die Klatsche von Union und SPD erklären, allenfalls am Rande. Sicherlich verkörpert AKK keinen modernen Konservatismus. Ihre dummen Witzchen und ihre starrköpfige Haltung in der Frage der Eheöffnung tragen auch ihren Teil dazu bei. Ich glaube, dass die Union insgesamt wie eine Partei von gestern wirkt, die auf die wichtigen Fragen der Zukunft keine Antwort weiß. Und mit ihren ständigen Anleihen bei der AfD, die einige Unionsmitglieder immer noch meinen machen zu müssen, um am rechten Rand zu fischen, wird es nicht besser.

    Die gute Nachricht des gestrigen Tages lautet für mich, dass 90 Prozent der Wäher*innen keine AfD gewählt haben. Für eine Partei, die stets davon fantasiert, dass sie die "schweigende Mehrheit" vertritt, ist das eine knüppeldicke Klatsche.
  • Antworten » | Direktlink » | zu #8 springen »
#16 stromboliProfil
  • 27.05.2019, 19:04hberlin
  • Antwort auf #14 von DMKP
  • kicher.. noch ein brief an die wähler.
    Denke, das ein hagen (
    www.queer.de/detail.php?article_id=33693&antwort_zeigen=
    ja#cc543604

    9
    nun doch noch nachdenklich wird.
    Denn wer als nur der wähler wird die spd ändern können; im einen in form einer totalauflösung wie im anderen , sich als revolutionäre plattform neu erfinden.
    So tatsächlich als ein bindeglied linken denkens zu fungieren , ohne ihren verspielten führungsanspruch!

    Die menschen lassen sich nicht mehr sagen was sozial ist.
    Noch ist es unentschieden ob sie auf den nazional"sozialistischen" kram wieder reinfallen, oder ursprung des sozialismusgedankens neu in unseren köpfen erarbeitet wird.
    Und zwar nicht von "führungskadern" sondern von jedem einzelnen von uns!
  • Antworten » | Direktlink » | zu #14 springen »
#17 supiAnonym
  • 27.05.2019, 20:52h
  • Antwort auf #15 von DMKP
  • AKK ist weit mehr als nur konservativ. Merkel übrigens auch. Der Unterschied ist nur, dass AKK ausspricht, was sie denkt - Merkel dachte nur und handelte.

    Gerade möchte AKK erreichen, dass YouTuber während des Wahlkampfes eingeschränkte Meinungsfreiheit haben sollen.

    Ich bekomme gleich Haarausfall (*kritisch-guck*)

    ©BuntesUndSchönes
  • Antworten » | Direktlink » | zu #15 springen »
#18 niewiederCDUAnonym
#19 TheDadProfil
  • 27.05.2019, 22:10hHannover
  • Antwort auf #17 von supi
  • ""AKK ist weit mehr als nur konservativ. Merkel übrigens auch. Der Unterschied ist nur, dass AKK ausspricht, was sie denkt - Merkel dachte nur und handelte. ""..

    Das ist hier viel zu einfach "gedacht"..
    Denn AKK "denkt" nicht, und deshalb sagt die auch nicht "was die denkt", sondern was ihr ihr "Gott" einflüstert, oder wahlweise der Kardinal..

    Der Unterschied zwischen eine Pastorentochter wie der Merkel und einer "Gott-Gläubigen Katholikin" wie der AKK, die sich dann gerne mal "tief verschleiert" wie eine Sizilianische Witwe bevor ihr die Ehre Zuteil wird den Papst zu treffen, ist dann doch sehr viel größer als hier vermutet wird..

    ""Gerade möchte AKK erreichen, dass YouTuber während des Wahlkampfes eingeschränkte Meinungsfreiheit haben sollen.""..

    Das ist auch nichts neues..

    Zu Zeiten von Helmut Kohl durfte der Scheibenwischer in den letzten 14 Tagen des Wahlkampfes nicht live auf den Sender..
  • Antworten » | Direktlink » | zu #17 springen »
#20 Ganzheitlich und spirituellAnonym
  • 27.05.2019, 22:48h
  • Ich habe bei der Europawahl eine Kleinpartei gewählt, nämlich Die Violetten.

    Mit den im Bundestag vertretenen Parteien konnte ich nichts anfangen:

    DIE LINKE: Sozialismus ? Nein, danke.
    DIE GRÜNEN: Zu viel Klimarettungs-Extremismus
    SPD und CDU: Kaum noch ein Unterschied
    FDP: Partei der Besserverdiener
    AFD: Homo-Hasser und EU-Parlamentabschaffer

    Daher die Violetten.

    Für eine nachhaltige, ganzheitliche und spirituelle Politik.
  • Antworten » | Direktlink »
#21 niewiederCDUAnonym
  • 27.05.2019, 23:31h
  • Antwort auf #19 von TheDad
  • Wem sagst du das! Bin ich 18 oder was?

    Ich spreche diese Art und Weise an. Sie sollte nochmal zur Schule gehen und verstehen lernen, was Demokratie bedeutet. Wie kann man so hohl sein und nicht kapieren, dass das Video von rezo zur freien Meinungsäußerung gehört.
    Die CDU hat Komplexe mit Kritik.
    Die CDU ist hellbraun!

    Jede Wahlstimme für die CDU ist eine Schande für unsere Demokratie.

    ©BuntesUndSchönes
  • Antworten » | Direktlink » | zu #19 springen »
#22 Bonifatius49Anonym
  • 28.05.2019, 04:44h
  • Antwort auf #21 von niewiederCDU
  • Die Sozialdemokraten in Deutschland und in Europa sind massiv abgestürzt. Gewinner sind in Europa die Liberalen (ALDE), die Grünen und leider rechte/rechtspopulitische Parteien.

    DAS die Sozialdemokraten aber ausser in Spanien, in Portugal und in Malta so massiv abgestürzt sind, liegt auch daran, das sie in der Slowakei und insbesondere in Rumänien eine völlig korrupte Partei in Ihren Reihen haben.

    Wer Roberto Fico in der Slowakei und Liviu Dragnea in Rumänien in seinen Reihen hat, muss sich nicht wundern, das er bei den Europawahlen dann abstürzt.

    Übrigens gehören Rumänien und die Slowakei genau zu den SECHS Ländern, wo bis heute keine staatliche Anerkennung homosexueller Paare erfolgt ist. Aber das wundert mich auch nicht weiter, wenn dort so Leute wie Roberto Fico und Liviu Dragnea regieren.

    www.faz.net/aktuell/politik/europawahl/rumaeniens-maechtigst
    er-mann-muss-ins-gefaengnis-16209321.html
  • Antworten » | Direktlink » | zu #21 springen »
#23 Kotzbrockius49Anonym
#24 Patroklos
  • 28.05.2019, 09:01h
  • Antwort auf #23 von Kotzbrockius49
  • Richte Deine Beschwerde doch gefällligst an die Menschen in den beiden genannten Ländern! Du kannst niemanden zwingen, jemand anderen zu wählen!

    Bei der diesjährigen Europawahl haben übrigens in der Slowakei und Rumänien die Sozialdemokraten die meisten Stimmen bekommen. Daß dort die Ehe für alle noch nicht eingeführt wurde, liegt vor allem in Rumänien an der dortigen orthodoxen Kirche!
  • Antworten » | Direktlink » | zu #23 springen »
#25 Kotzbrockius49Anonym
  • 28.05.2019, 09:18h
  • Antwort auf #24 von Patroklos
  • "Richte Deine Beschwerde doch gefällligst an die Menschen in den beiden genannten Ländern! Du kannst niemanden zwingen, jemand anderen zu wählen!"

    sagt der EU-Wahlverweigerer...

    "Bei der diesjährigen Europawahl haben übrigens in der Slowakei und Rumänien die Sozialdemokraten die meisten Stimmen bekommen. Daß dort die Ehe für alle noch nicht eingeführt wurde, liegt vor allem in Rumänien an der dortigen orthodoxen Kirche!"

    ...und in Italien an der dortigen katholischen Kirche, die dort ihre Welt-Zentrale hat...
    Danke, dass du meine "Beschwerde" bestätigst! Richte das doch bitte an Johannes4711...
  • Antworten » | Direktlink » | zu #24 springen »
#26 GehirnsturmAnonym
  • 28.05.2019, 10:54h
  • Antwort auf #2 von Carsten AC
  • "Ich hoffe, dass Union und SPD jetzt endlich mal aufwachen und nicht mehr nur Lobby-Marionetten (z.B. der Auto-Lobby, der Kohle-Lobby und der Kirchen-Lobby) sind, sondern endlich Politik für die Menschen machen."

    Da vergisst jemand aber die Grünen. Oder was ist das, wenn ein alternder Ministerpräsident von Baden-Württemberg entgegen alle Gesetze ein Dieselfahrverbot speziell in Stuttgart kategorisch ablehnt. Und wenn die SPD mit Ihrer Wahlplakaten wegen der Korruption um die Kliniken in Stuttgart nicht mit Ruhm beleckt haben, bitte nicht vergessen, dass bei diesem Milliardengrab allein grüne Politiker ihre Hände im Spiel gehabt haben.
    Die politische Ernsthaftigkeit der Grünen kann man, wenn man sich die Anfänge in der Stadt Köln von innen angeschaut hat schon mehr als zweifelhaft ansehen.
  • Antworten » | Direktlink » | zu #2 springen »
#27 TheDadProfil
  • 28.05.2019, 11:42hHannover
  • Antwort auf #21 von niewiederCDU
  • ""Sie sollte nochmal zur Schule gehen und verstehen lernen, was Demokratie bedeutet.""..

    Eine hübsche Idee..
    Sie ist ja schon zur Schule gegangen..
    Da muß man dann mal nachschauen auf welche Schule welchen Anbieters sie gegangen ist, und warum sie dort gelernt hat die Demokratie so zu verstehen, wie sie es hier an den Tag legt..

    Denn dann kommt man auch dem Grund auf die Spur, warum Leute wie AKK ein "Demokratie-Verständnis" besitzen welches sich dadurch auszeichnet sich selbst als "Christin" für eine Bürger*in zu halten der ALLE Rechte zustehen, während sie dann selbst anderen Bürger*innen deren Rechte einschränkt und auch vorenthält OHNE dabei "Bauchschmerzen" zu entwickeln..

    ""Wie kann man so hohl sein und nicht kapieren, dass das Video von rezo zur freien Meinungsäußerung gehört.""..

    Dazu werden wir dann ja jetzt die von AKK eingeforderte Diskussion führen, und dabei ausloten wie weit die Politik auf solche "Meinungsäußerungen" Einfluß nehmen darf..
    Mal sehen wie schnell sie sich dort ein weiteres Mal "vergaloppiert" und Zensur einfordern wird ?
  • Antworten » | Direktlink » | zu #21 springen »
#28 stromboliProfil
  • 28.05.2019, 12:12hberlin
  • Antwort auf #26 von Gehirnsturm
  • ""Ich hoffe, dass Union und SPD jetzt endlich mal aufwachen und nicht mehr nur Lobby-Marionetten (z.B. der Auto-Lobby, der Kohle-Lobby und der Kirchen-Lobby) sind, sondern endlich Politik für die Menschen machen.""

    den kretschmanngrünspahn hast du ja schon erwähnt.
    Dabei schon mitbekommen, dass jene nach wahlen immer darüber sinnieren, dass sie ja im auftrag der wähler handelnd, immer AUSHLIEßLICH deren wohl im augen hätten..; was der wähler leider nicht zu honorieren wisse..

    Ja, gilt den wähler abzuwählen ; ginge es dann nicht dem gewählten besser.
  • Antworten » | Direktlink » | zu #26 springen »
#29 niewiederCDUAnonym
  • 28.05.2019, 12:35h
  • Antwort auf #26 von Gehirnsturm
  • Dein Brainstorming ist leider keines, weil du pauschalisierst und bewertest.

    Wie in jeder Partei, gibt es mindestens eine Person, die quer steht: das ist bei den LINKEN Wagenknecht, und bei den Grünen leider Kretschmann und Palmer. Politik auf diese Einzelpersonen zu reduzieren, ist allerdings nicht realistisch dargestellt.
    Wenn du die Grünen kritisierst, kommst du mit Baden-Württemberg und Kretschmann daher. Was deutlich macht, dass du das Umfassende ausblendest.

    Die Grünen waren in Baden-Württemberg bisher in Koalition mit der CDU (!) Was bedeutet, sie kamen genauso wenig vorwärts wie die SPD mit der CDU im Bundestag.

    Jetzt sind sie stärkste Partei in Bremen und in Köln und in Stuttgart. Das bedeutet: die CDU verliert Sitze in den jeweiligen Städten und die Grünen erhalten welche dazu.
    Nun kommt es in Bremen darauf an, welche Koalition eingegangen wird - ich hoffe rot-rot-grün. Jamaika wäre kontraproduktiv.
    In Stuttgart wäre rot-rot-grün auch möglich.
    In Köln ebenfalls.

    Was nicht verwechselt werden darf, sind die Leute in den Kommunen und die Partei im Bundestag.

    Ich bin sehr dafür, dass Kretschmann in Stuttgart und Palmer in Tübingen mit besseren Grünen ausgetauscht werden. Lieber gestern als heute. Kretschmann ist Ministerpräsident im Land Baden-Württemberg. Kommt halt darauf an, wer sich zur Wahl stellt und wer letztendlich am meisten Stimmen bekommt.
    Genauso bin ich dafür, dass Wagenknecht nicht mehr Vorsitzende der LINKEN ist.
    Das ist wiederum Sache der Partei.

    Vielleicht verstehst du es ja irgendwann mal, dass nichts perfekt ist, und dass vor allem in der Politik eine ständige Dynamik vorhanden ist, und Politik als solche immer mit Gutem und Negativem verbunden ist - sind schließlich alles Menschen! Das muss man sowohl als Politiker aushalten können, als auch als Wähler/innen.

    Dass du das aber als bedenklich bezeichnest, ist lächerlich.

    Bedenklich ist, dass die CDU allein im Bundestag fast ausschließlich aus Leuten besteht, die schlicht nicht wissen, wie sie ihre eigenen Schwächen kompensieren sollen, noch wie sie die Mängel in unserem Land beheben können. DAS ist bedenklich, weil das mittlerweile die AfD an die Oberfläche gebracht hat.
    Bedenklich ist, dass die CDU als gesamte Partei nicht reflektiert, und nicht mal die Stimmen ihrer Wähler/innen ernst nimmt.
    Bedenklich ist ihre Politik.
    Bedenklich ist die aktuelle Aussage von AKK!

    Solange sich die CDU nicht mit Reflexion beschäftigt, und sie die Stimmen des Volkes nicht ernst nehmen, ist das durchaus gefährlich.

    Andere Parteien wie die LINKEN und die Grünen sind da aber weit von entfernt.
    Ich hoffe, dass du das wenigstens verstehst.

    ©BuntesUndSchönes
  • Antworten » | Direktlink » | zu #26 springen »
#30 Bonifatius49Anonym
  • 28.05.2019, 13:21h
  • Antwort auf #24 von Patroklos
  • www.tagesschau.de/ausland/europawahl-slowakei-101.html

    Das ist falsch, was Sie zu den Wahlergebnissen in der Slowakei und in Rumänien schreiben.

    Sowohl in der Slowakei als auch in Rumänien sind die dortigen Sozialdemokraten massiv abgestürzt.

    Gewonnen haben in der Slowakei Liberale EU freundliche Parteien, die im Europaparlament der liberalen ALDE Fraktion angehören, der sich übrigens auch die Partei vom französischen Präsidenten Macron anschließt.

    Vielleicht wird die Chance auf staatliche Anerkennung in der Slowakei nunmehr höher, wenn die Macht der dortigen Sozialdemokraten zurück geht und Liberale Parteien gewinnen.

    ----
    Und in Rumänien haben die Sozialdemokraten erfreulicherweise bei der Europawahl auch verloren.

    Es ist genau umgekehrt im Wahlergebnis in der Slowakei und in Rumänien. Die dortigen langjährig regierenden Sozialdemokraten haben verloren und zumindest in der Slowakei sind liberale Parteien im Aufwind.
  • Antworten » | Direktlink » | zu #24 springen »
#31 niewiederCDUAnonym
  • 28.05.2019, 14:50h
  • Antwort auf #27 von TheDad
  • Ja, das hab ich gelesen. Der Lebenslauf der AKK ist mir bekannt.
    Das ist ne gute Idee, dann diskutieren wir mal über die Forderung von AKK :-)
    Am Ende stellt sich heraus, dass es ihre eigene Meinungsäußerung einschränken wird und ihre Forderung letztlich bedeutet, dass Deutschland zurück vor Immanuel Kant rutscht - als die Bürger/innen noch nicht mündig waren.

    :'-D Ich lach mich schlapp

    Und sie versteht gar nicht, dass die "Zerstörung der CDU" kein Aufruf war, sondern sollte bedeuten, dass sich die CDU selbst zerstört.
    Und nun können wir live zuschauen wie genau das geschieht.

    ©BuntesUndSchönes
  • Antworten » | Direktlink » | zu #27 springen »
#32 niewiederCDUAnonym
  • 28.05.2019, 15:28h
  • Antwort auf #22 von Bonifatius49
  • Das mit den Sozialdemokraten ist kompliziert.
    Gewonnen haben sie allerdings nicht. Das verwechselst du wohl mit 1998, das ist längst vorbei.

    Immerhin reagieren sie reflektiert. Sie überlegen, woran die Wahlklatsche liegt und sind bestürzt. Nahles lässt durch Abstimmung prüfen, ob sie noch die Unterstützung ihrer Partei hat oder nicht - das ist Reflexion. Klingbeil hat deutlich gemacht, dass seine Partei nicht hinter der Äußerung von AKK steht. Soweit so gut.

    Was jetzt inhaltlich und personell richtig ist, schwer zu sagen, ist ne komplizierte Situation.
    Ich würde es am besten finden, wenn die SPD die Koalition beendet. Denn die Kritik, die in den nächsten zwei Jahren kommt, wird der SPD genauso schaden. Bei allem, wo sie die Unterschrift setzen, können sie kritisiert werden.
    Mit der CDU geraten sie in große Schwierigkeiten. Deshalb wäre das Ende der Koalition wichtig, meiner Meinung nach.
    Das ist natürlich hart mit der Union, aber die Frage lautet jetzt: möchte sich die SPD erholen und wieder überzeugen, oder wollen sie gegen die Wand rennen und genauso Schaden erleiden.
    Kühnert hatte bereits das Beenden der Koalition angesprochen, aber Nahles hat auf das Weitermachen gepocht.
    Demnach wäre es wahrscheinlich gut, wenn ein anderer Vorstand gewählt würde.

    Zum Teil tut es mir leid für die SPD, denn die gesamte Schuld trifft sie nicht, aber sie sind mitverantwortlich. Die GroKo war aus meiner Sicht falsch, das dachte ich bereits in dem Moment, als die SPD entschied, mit der CDU zu regieren.

    Die letzte Regierungsbildung war ne Farce.
    Aber nun sind die Bürger tatsächlich aufgewacht und die Nachrichten gehen durch die Medien. Damit ist das erreicht, was die einzige Lösung ist: die CDU bekommt man nur durch öffentlich machen in den Griff.
    Und eine neue Regierung kann nur gebildet werden, wenn weiterhin Details öffentlich gemacht werden und die Wähler/innen eben keine Uniin mehr wählen.

    ©BuntesUndSchönes
  • Antworten » | Direktlink » | zu #22 springen »
#33 niewiederCDUAnonym
  • 28.05.2019, 16:40h
  • Zusätzlich ist auch Jean-Claude Juncker jemand, der mit einem neuen Präsidenten ersetzt werden sollte. Und das von einer anderen Partei.

    ©BuntesUndSchönes
  • Antworten » | Direktlink »
#34 Patroklos
#35 TheDadProfil
  • 28.05.2019, 22:05hHannover
  • Antwort auf #30 von Bonifatius49
  • ""Sowohl in der Slowakei als auch in Rumänien sind die dortigen Sozialdemokraten massiv abgestürzt. ""..

    Im Vergleich zu WELCHER Wahl denn ?

    Hier wird Europawahl gegen Europawahl verglichen !

    ""----
    Und in Rumänien haben die Sozialdemokraten erfreulicherweise bei der Europawahl auch verloren. ""..

    4,9 Prozent der 11,8 Prozent Verluste hat man dort der "Abspaltung" der "ALDE", damals noch als Partidul Conservator, zu verdanken, die 2014 noch gemeinsam mit der PSD kandidierten um über die damalige Sperrklausel zu kommen..
  • Antworten » | Direktlink » | zu #30 springen »
#36 TheDadProfil
  • 28.05.2019, 22:10hHannover
  • Antwort auf #33 von niewiederCDU
  • ""Zusätzlich ist auch Jean-Claude Juncker jemand, der mit einem neuen Präsidenten ersetzt werden sollte. Und das von einer anderen Partei.""..

    Äh ?
    Neee..
    Juncker ist der Kommissions-Präsident der EVP..
    Weber der Kandidat der EVP, und die Mutti macht auf dem Treffen der Regierungs-Chef genau jetzt gerade Reklame für diesen Weber..

    Übrigens :

    ""Für die Europawahl 2014 kandidierte er für die EVP als Spitzenkandidat, ohne jedoch für das Europäische Parlament zu kandidieren. Vorgesehen war, dass im Rahmen des neuen europäischen Verfassungsvertrags und einer Stärkung des Europäischen Parlaments und der Basisdemokratie erstmals der Spitzenkandidat der stärksten Fraktion Präsident der Europäischen Kommission werden sollte und diese entsprechend auch anders als bisher eine europaweite Wahlkampagne inklusive Debatten zwischen den Spitzenkandidaten anführten. Junckers Hauptkonkurrent im Wahlkampf war der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten Martin Schulz. Nachdem die EVP mit Juncker stärkste Kraft geworden war, sprach sich der britische Premierminister David Cameron allerdings öffentlich gegen eine Kandidatur, Nominierung und Wahl Junckers aus.""..

    Ja, genau der Cameron, der kurz darauf seinem Wahlvolk das Referendum über den EU-Austritt GB aufschwatzte..
  • Antworten » | Direktlink » | zu #33 springen »
#37 niewiederCDUAnonym
  • 28.05.2019, 23:12h
  • Antwort auf #36 von TheDad
  • Was heißt da nein? Was geht dir denn schon wieder durch den Kopf?
    Da der Artikel hier von den Europawahlen handelt, und Juncker kein unbekannter ist, ist es auch zu verstehen, dass ich mit Präsidenten Kommissionspräsident meine.
    Welcher Präsident sollte er auch sonst sein??

    Er darf gern durch einen anderen ausgetauscht werden, am besten mit jemandem von den linken Parteien.

    ©BuntesUndSchönes
  • Antworten » | Direktlink » | zu #36 springen »
#38 TheDadProfil
  • 28.05.2019, 23:23hHannover
  • Antwort auf #37 von niewiederCDU
  • ""Was heißt da nein? Was geht dir denn schon wieder durch den Kopf? ""..

    Das die Amtszeit von Juncker abgelaufen ist, und er deshalb von Weber aus der CSU abgelöst werden soll..
    Genau deshalb war Weber der Spitzenkandidat der EVP, und nicht erneut Juncker..

    Du bist gerade wieder mal sehr Begriffsstutzig..
  • Antworten » | Direktlink » | zu #37 springen »
#39 TheDadProfil
  • 28.05.2019, 23:29hHannover
  • Antwort auf #37 von niewiederCDU
  • Nachtrag..

    ""Er darf gern durch einen anderen ausgetauscht werden, am besten mit jemandem von den linken Parteien.""..

    Äh ?
    Auch im EU-Parlament grassiert der Irrglaube, das Recht auf den Vorschlag wer denn neuer Kommissionspräsident werden soll stünde der "größten Fraktion" zu..

    Vorschlagen dürfen alle..
    Gewählt wird der aber am Ende durch den Rat der Regierungs-Chefs der EU-Länder, die auch einen völlig anderen Kandidaten* vorschlagen können als ausgerechnet den Spitzenkandidaten der EVP..

    Macron und seine Partei überlegen sich als "Zweitplatzierte" in Frankreich der Gruppe anzuschließen in der auch die deutschen Grünen sind..
    Und die wählen am Ende denjenigen, der den Grünen die meisten Versprechungen für die Umweltpolitik macht..
    Letztes Mal war das eben nicht Martin Schulz..

    Es bleibt also spannend..
  • Antworten » | Direktlink » | zu #37 springen »
#40 niewiederCDUAnonym
  • 29.05.2019, 00:04h
  • Antwort auf #39 von TheDad
  • Wieso legst du mir eigentlich ständig Worte in den Mund, die in meinem Kommentar nirgendwo geschrieben stehen??

    Hab ich denn geschrieben, dass nur die Spitzenkandidaten den Präsidenten stellen könnten?

    Meine Aussage ist, dass der aktuelle Präsident Juncker am besten durch einen der linken Parteien ausgetauscht werden sollte. Und das muss nicht nur unbedingt jemand aus den linken Parteien in Deutschland sein, sondern da kann man europaweit schauen, wer am besten in Frage käme.

    Ob Martin Schulz der Vorsitzende der SPD wird, das weiß gerade kein Mensch. Nächste Woche ist erstmal die Frage um Nahles zu klären. Alles weitere zeigt sich dann. Und von der SPD ist bereits Barley im Europäischen Parlament.
    Und dann sind da noch personelle und inhaltliche Fragen zu klären.

    Gute Nacht.

    ©BuntesUndSchönes
  • Antworten » | Direktlink » | zu #39 springen »
#41 TheDadProfil
  • 29.05.2019, 21:05hHannover
  • Antwort auf #40 von niewiederCDU
  • ""Wieso legst du mir eigentlich ständig Worte in den Mund, die in meinem Kommentar nirgendwo geschrieben stehen??

    Hab ich denn geschrieben, dass nur die Spitzenkandidaten den Präsidenten stellen könnten?""..

    Nöö..
    Du hast geschrieben :
    ""Zusätzlich ist auch Jean-Claude Juncker jemand, der mit einem neuen Präsidenten ersetzt werden sollte. Und das von einer anderen Partei.""..

    Einfach an der Realität vorbei..

    Denn Junckers Amtszeit IST beendet, er WIRD durch jemanden anderen ersetzt, und wer das werden soll bestimmt die Fraktion die auch schon Juncker ins Amt gebracht hat zusammen mit den Regierungschefs der EU-Länder..

    ""Meine Aussage ist, dass der aktuelle Präsident Juncker am besten durch einen der linken Parteien ausgetauscht werden sollte.""..

    Und wieder an der Realität vorbei, denn die Linken haben im EU-Parlament und unter den Regierungschefs der EU-Länder keine Mehrheit die das organisieren kann..

    Die Mehrheit im EU-Parlament besteht aus der EVP mit Weber als Spitzenkandidat, und den Sozialdemokratischen Parteien mit Timmermans an der Spitze..

    Die Grünen haben gar keine Chance jemanden anderen zu nominieren und an die Spitze zu bringen, den die Mehrheiten der Regierungschefs sid Konservative und Liberale..
    Und die stehen dann einem Block von Rechtsnationalen wie Orban und Co gegenüber..

    ""Ob Martin Schulz der Vorsitzende der SPD wird, das weiß gerade kein Mensch.""..

    Dazu hat sich Martin Schulz gar nicht beworben..
    Dabei geht es um den Fraktionsvorsitz im Bundestag, der anderen Position die Andrea Nahles inne hat..
    Vom Amt der Parteivorsitzenden will sie nämlich gar nicht lassen, und für den Fraktionsvorsitz deutet sich eine Kampfkandidatur mit mindestens 3 oder 4 Bewerber*innen an..

    Und dann so viel unegnaues :

    ""Nächste Woche ist erstmal die Frage um Nahles zu klären.""..
    Da geht es um die Fraktion..

    ""Alles weitere zeigt sich dann. Und von der SPD ist bereits Barley im Europäischen Parlament.""..

    Und damit dreht sich das Ministerkarussell..

    ""Und dann sind da noch personelle und inhaltliche Fragen zu klären.""..

    Personelle Diskussion um den Parteivorsitz will Anderea Nahles nicht führen, denn der Vorsitz läuft noch mindestens bis Oktober, und den will sich auch danach behalten..
  • Antworten » | Direktlink » | zu #40 springen »
#42 EhrendoktorwürdeAnonym
  • 31.05.2019, 22:25h
  • Diese Nachricht hat mich doch sehr gewundert.
    Die Harvard Uni hat Merkel wegen ihrer Flüchtlingspolitik gewürdigt. Ich dachte, dass die Harvard Uni nicht nur die Medien liest, sondern auch etwas mehr recherchiert, um differenzierte Infos zu haben, bevor sie jemanden würdigen.
    Na ja, auch Harvard scheint nicht perfekt zu sein - das erwartet niemand. Recherche allerdings schon.

    Ich kann verstehen, dass die Flüchtlingspolitik von außen positiv erscheint, weil es genug Länder und Staaten gibt, die ganz anders mit Flüchtlingen verfahren. Es gibt sogar Staaten, die ihre Bürger/innen zu Flüchtlingen machen.
    Aber: Merkel hat leider unkontrolliert Kriminelle und auch Terroristen in unser Land gelassen, neben den Flüchtlingen. Dass ist das, was ich kritisiere, und nicht nur ich. Bevor Merkel so handelte, sind übrigens Tausende im Mittelmeer ertrunken(!)
    Die Unterbringung der Flüchtlinge ist vor allem in Bayern eher schlimm als vorbildlich. Nach der Ankunft in Deutschland leben die Flüchtlinge erstmal drei Monate in einer "Erstaufnahmeeinrichtung." Für die Zeit des Asylverfahrens sind sie dann in Sammelunterkünften untergebracht, beschönigend nennt Bayern das "Gemeinschaftsunterkunft." Auch bei negativer Antwort bleiben sie in diesen Sammelunterkünften, was bis zu Jahren sein kann. Auch dann, wenn eine Mietwohnung günstiger wäre. Im Vergleich zu manch anderen Bundesländern: da dürfen Flüchtlinge während des Asylverfahrens in einer Wohnung leben, wenn diese die Hartz IV Mietobergrenze nicht überschreitet.
    Das bedeutet: wenn Flüchtlinge eine negative Antwort des Asylverfahrens erhalten haben, und nur "geduldet" werden, müssen sie in Bayern trotzdem in der Sammelunterkunft bleiben, und diejenigen, die neu in Bayern eintreffen, haben erstmal das Problem, dass sie nicht wissen, wo sie wohnen können(!)
    Von den geplanten Transitzentren an der deutsch-österreichischen Grenze ganz zu schweigen - ich hoffe weiterhin, sie werden nicht umgesetzt.
    Und nicht zuletzt der Umgang mit verfolgten Flüchtlingen: es werden zu viele LSBTTIQ Flüchtlinge abgeschoben, die eigentlich Schutz bräuchten. Und es werden zu viele Staaten als sicheres Herkunftsland eingestuft, so dass zusätzlich bestimmte Flüchtlinge abgeschoben werden können.

    Was also von außen erstmal positiv erscheint, ist innerhalb Deutschlands gar nicht positiv.
    Der Slogan: "Wir schaffen das" als solchen sind positive Worte, aber das als Einstellungsmerkmal zu nutzen, um Merkel zu loben, ist schon sehr ignorant.
    Manche tun sich schwer mit Flüchtlingen, aber es gibt auch Bürger/innen in Deutschland, die die Flüchtlinge willkommen heißen. Deshalb finde ich es pauschalisierend zu sagen, es sei angeblich in Deutschland unpopulär, Flüchtlinge aufzunehmen.
    Auch da ist Differenzierung wichtig. Es kommt auf das jeweilige Bundesland an und auf dessen Bevölkerung.

    Sorry Harvard, aber das ist nicht ganz so ok, was Sie da gerade tun. Ich hätte mir etwas mehr Differenzierung gewünscht. Man kann positive Punkte ansprechen und da loben, wo es gerechtfertigt ist. Aber bei den negativen Punkten wäre konstruktive Kritik angebracht.
    Schade, dass Sie sich da nicht genug informiert haben :-/

    ©BuntesUndSchönes
  • Antworten » | Direktlink »

» zurück zum Artikel