Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse TV-Tipps Termine
© Queer Communications GmbH
https://queer.de/?33743

Pride Month

Joe Biden erklärt LGBTI-Rechte zur Priorität

Der Kampf für die Rechte von queeren Menschen sei "das Bürgerrechtsthema unserer Generation", erklärte der demokratische US-Präsidentschaftsbewerber bei einer Rede in Ohio.


Dem früheren US-Vizepräsidenten Joe Biden werden in Umfragen die besten Chancen eingeräumt, als Präsidentschaftskandidat der Demokraten gegen Donald Trump anzutreten (Bild: Kelly Kline / flickr)

Der demokratische US-Präsidentschaftsbewerber Joe Biden will im Falle seines Wahlsieges die Gleichbehandlung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und trans Menschen zu einer Priorität machen. Er wolle sich für die Verabschiedung des Gleichstellungsgesetzes "Equality Act" einsetzen, das die Diskriminierung aufgrund von sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität verbiete, sagte Biden bei einer Rede vor Hunderten Anhängern der Bürgerrechtsgruppe Human Rights Campaign.

"Ich verspreche Euch, wenn ich zum Präsidenten gewählt werde, wird es das Erste sein, wofür ich mich einsetze", sagte Biden in der 30-minütigen Grundsatzrede im US-Bundesstaat Ohio am Samstag (Ortszeit). Der Kampf für die Rechte von queeren Menschen sei "das Bürgerrechtsthema unserer Generation".

Twitter / HRC | Die Rede von Joe Biden

Das Antidiskriminierungsgesetz war im Mai vom US-Repräsentantenhaus verabschiedet worden, er braucht aber noch die Zustimmung des Senats (queer.de berichtete). US-Präsident Donald Trump hat den Entwurf kritisiert. Bidens Äußerungen kommen pünktlich zum Beginn des sogenannten Pride Month. Der 76-Jährige warf Trump vor, Fortschritte im Kampf für ihre Gleichberechtigung in den USA auszubremsen.

20 Demokraten wollen gegen Trump antreten

Im kommenden Jahr wird in den USA ein neuer Präsident gewählt. Biden gilt neben dem 77-jährigen Senator Bernie Sanders als Favorit auf den Sieg bei den demokratischen Vorwahlen. Insgesamt bewerben sich allerdings 20 demokratische Politikerinnen und Politiker darum, im kommenden Jahr gegen Präsident Trump anzutreten, darunter mit dem 37-jährigen Pete Buttigieg erstmals auch ein schwuler Kandidat (queer.de berichtete). Bis eine Entscheidung fällt, dauert es voraussichtlich noch rund ein Jahr: Der Abstimmungsmarathon startet Anfang Februar 2020 traditionell im Agrarstaat Iowa, die meisten der "Primaries" oder "Caucuses" finden im März statt. Die Präsidentenwahl wird dann Anfang November 2020 abgehalten.

Unter LGBTI-Aktivisten ist Biden populär: Ihm wird insbesondere hoch angerechnet, dass er sich 2012 für die Ehe für alle ausgesprochen hatte (queer.de berichtete). Damit brachte er Barack Obama, der sich damals noch als Gegner der Ehe-Öffnung gab, unter Zugzwang – der Präsident erklärte wenige Tage nach Bidens Aussage schließlich seine Unterstützung für die Gleichbehandlung (queer.de berichtete).

Immer wieder setzte sich Biden für LGBTI-Rechte ein. 2014 erklärte er etwa als Vizepräsident, dass die Gleichbehandlung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Trans*Personen ein allgemein gültiges Menschenrecht sei, das von keinem Land mit Verweis auf lokale Traditionen verwehrt werden dürfe (queer.de berichtete). Auch nach dem Ende seiner Vizepräsidentschaft engagierte er sich für die Rechte sexueller und geschlechtlicher Minderheiten. Im vergangenen Jahr startete er etwa eine Kampagne für queere Jugendliche (queer.de berichtete).

Auch Kritik an Joe Biden

Allerdings gibt es auch Vorbehalte gegen Biden. Zuletzt warfen ihm mehrere Frauen vor, ihnen bei öffentlichen Auftritten zu nahe gekommen zu sein. Biden erklärte daraufhin, "aufmerksamer" mit Berührungen zu sein. "Gesellschaftliche Normen verändern sich. Das verstehe ich", sagte der Politiker Anfang April.

Biden wurde auch für seine früheren Positionen kritisiert: Als er 1973 erstmals in den US-Senat einzog, unterstützte er – wie viele Demokraten damals – auch rassistische Positionen. So sprach er sich gegen die Integration von Schwarzen und Weißen in staatlichen Schulen aus.

Auch bei LGBTI-Rechten war er nicht immer ein Vorbild: 1996 stimmte er etwa für das gegen Schwule und Lesben gerichtete "Gesetz zur Verteidigung der Ehe" (Defense of Marriage Act, DOMA) – anders als sein heutiger Mitbewerber Bernie Sanders, der trotz der damaligen extrem homophoben Atmosphäre DOMA ablehnte. Das Gesetz hatte die Anerkennung von gleichgeschlechtlichen Paaren durch die Bundesverwaltung verboten.

Jahre später bereute Biden öffentlich sein Votum. Das Gesetz blieb aber bis zum Juni 2013 gültig, bis es vom Supreme Court abgeschafft wurde. Die Höchstrichter entschieden damals, dass DOMA eine verfassungswidrige Diskriminierung von sexuellen Minderheiten darstelle (queer.de berichtete). (cw/dpa)



#1 TheDadProfil
  • 02.06.2019, 12:47hHannover
  • Die Positionen von Joe Biden und auch Bernie Sanders in allen Ehren..

    Aber ein Politik-Wechsel an der Spitze der USA braucht auch Aussicht auf Kontinuität..

    Sowohl Biden als auch Sanders sind in einem Alter die eine 2. Amtszeit ab dem Januar 2025 (!) mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht zulassen werden..

    Gleichzeitig mit einem "Mindestalter" für ein solches Amt, egal ob für einen US-Präsidenten oder einen Bundeskanzler in der BRD, gilt es über ein "Höchstalter" für den Amtsantritt der ersten Legislatur nachzudenken, der mMn nicht über dem 70.Lebensjahr liegen darf..

    Denn zur Zeit (Zahl aus 2016) liegt das Durchschnittsalter der US-Männer bei 76,3 Lebensjahren, und das haben beide jetzt schon überschritten..

    Der 37-jährigen Pete Buttigieg ist daher nicht nur aus LGBTTIQ*-Sicht der vernünftigere Kandidat, denn der kann mit viel höherer Wahrscheinlichkeit auch 2 Amtsperioden überstehen..
  • Antworten » | Direktlink »
#2 AlexAnonym
#3 FaktencheckAnonym
  • 02.06.2019, 16:36h
  • Antwort auf #1 von TheDad
  • "Denn zur Zeit (Zahl aus 2016) liegt das Durchschnittsalter der US-Männer bei 76,3 Lebensjahren, und das haben beide jetzt schon überschritten.."

    Kann es sein, das du die durchschnittliche Lebenserwartung meintest?

    Wie auch immer. Um ein wichtiges demokratisches Grundrecht wie das passive Wahlrecht einzuschränken, erscheint mir der Verweis auf die statistische Erwartung für eine zweite (!) Amtszeit als ein zu schwaches Argument. Ich finde, es sollte den Wählenden überlassen bleiben, ob sie das Alter für ausschlaggebend halten oder nicht. Dasselbe sollte m. E. auch für ein Mindestalter gelten.
  • Antworten » | Direktlink »
#4 Patrick SAnonym
  • 02.06.2019, 16:44h
  • Antwort auf #1 von TheDad
  • Ich denke was du meintest war die durchschnittliche Lebenserwartung und nicht das Durchschnittsalter. Großer Unterschied! Wenn ich du wäre, müsste ich jetzt mit der Fake-News-Keule kommen...

    Zur Aufklärung: In den USA werden Männer den aktuellen Zahlen zufolge im Durchschnitt 76 Jahre alt, Frauen 81. Zum Vergleich: In Deutschland liegt die Lebenserwartung für Frauen derzeit bei mehr als 83 Jahren, für Männer bei 78 Jahren. (Quelle: Spiegel Online - 29.11.2018)
  • Antworten » | Direktlink »
#5 YannickAnonym
  • 02.06.2019, 17:26h
  • Wir können nur hoffen, dass bei der nächsten Wahl dieser Trump endlich von einem Demokraten abgelöst wird...
  • Antworten » | Direktlink »
#6 TheDadProfil
  • 02.06.2019, 20:06hHannover
  • Antwort auf #3 von Faktencheck
  • ""Kann es sein, das du die durchschnittliche Lebenserwartung meintest?""..

    Stimmt..
    Danke für die Korrektur..

    ""Dasselbe sollte m. E. auch für ein Mindestalter gelten.""..

    Auch wir habe ein "Mindestalter" im passivem Wahlrecht für den Posten des Bundespräsidenten..

    Aufgrund der ausufernden Kosten für die Wahlkämpfe kann man eh nicht damit rechnen in den USA einen Präsidenten zu sehen der sehr viel Jünger als 30 Jahre alt ist..

    Zu was dann dieser "Altersstarrsinnn" auch führt kann man an Silvio Berlusconi sehen..
    Der Mann ist 82 und könnte für die nächsten 5 Jahre ins Europaparlament gehen..

    Wer weiß..
    Vielleicht sehe ich das in 20 Jahren ja auch anders, aber Heute stehe ich auf dem Standpunkt das man der Aufgabe auch "gewachsen" sein muß, und nicht die Gefahr droht mitten in der Legislatur wegzusterben..
  • Antworten » | Direktlink »
#7 FaktencheckAnonym
  • 02.06.2019, 21:07h
  • Antwort auf #6 von TheDad
  • "Auch wir habe ein "Mindestalter" im passivem Wahlrecht für den Posten des Bundespräsidenten.."

    Ich weiß. Auch das halte ich für verkehrt.

    "Aufgrund der ausufernden Kosten für die Wahlkämpfe kann man eh nicht damit rechnen in den USA einen Präsidenten zu sehen der sehr viel Jünger als 30 Jahre alt ist.."

    Dass etwas in der Praxis ohnehin schon schwierig ist, kann aber kein Argument sein, es auch noch juristisch zu verbieten.

    Schlimm genug, dass weniger begüterte bzw. mit der Wirtschaft vernetzte Kandidat_innen von vornherein keine Chance haben. Demokratisch wäre es meinem Verständnis nach, sowohl jüngeren als auch weniger begüterten Bürger_innen eine gleich erfolgreiche Kandidatur zu ermöglichen. Ich vermute, zumindest beim Letzteren wirst du zustimmen.

    "Zu was dann dieser "Altersstarrsinnn" auch führt kann man an Silvio Berlusconi sehen.. Der Mann ist 82 und könnte für die nächsten 5 Jahre ins Europaparlament gehen.."

    Und das Problem ist dabei ausgerechnet sein Alter?

    "Heute stehe ich auf dem Standpunkt das man der Aufgabe auch "gewachsen" sein muß, und nicht die Gefahr droht mitten in der Legislatur wegzusterben.."

    Das kann jedem Menschen passieren. Eine statistische Wahrscheinlichkeit halte ich, wie schon geschrieben, nicht für ein gutes Argument. Zumal das Alter nicht das einzige Kriterium für diese Wahrscheinlichkeit ist. Fairerweise müsste man mit diesem Argument dann auch z.B. Menschen mit allen möglichen Krankheiten das passive Wahlrecht per Gesetz entziehen. Ich glaube fast, dass es in den USA sogar irgendsoeine Regelung gibt, was die Präsidentschaftswahl angeht, aber ich finde nicht, dass das ein guter Weg ist.

    Für mich stehen demokratische Grundrechte höher als Wahrscheinlichkeitsrechnungen und "was wäre, wenn..."-Argumente.
  • Antworten » | Direktlink »
#8 KerzmanProfil
  • 02.06.2019, 21:22hPrinceton
  • Antwort auf #1 von TheDad
  • >>> Der 37-jährigen Pete Buttigieg ist daher nicht nur aus LGBTTIQ*-Sicht der vernünftigere Kandidat, denn der kann mit viel höherer Wahrscheinlichkeit auch 2 Amtsperioden überstehen.. <<<

    Dieses Argument ist natürlich richtig, aber nicht wahlentscheidend: der für die Demokraten strategisch wichtigste Faktor ist die Gewinnfähigkeit ihres Kandidaten, und da steht Biden (wohlgemerkt: heute; bis November 2020 kann sich alles verschieben) am besten da. Ich gehe einen Schritt weiter: wer einen Demokraten im Weißen Haus will, muß bereit sein, Abstriche seiner persönlichen Maximalforderungen hinzunehmen. Die potentiellen Wähler, die 2016 zornig schmollend zuhause geblieben sind, weil Bernie Sanders nicht Spitzenkandidat geworden war (zum Teil wegen der Mauscheleien innerhalb des Demokratischen Establishment) und weil sie sich aus welchen Gründen auch immer nicht in der Lage sahen, für Hillary Clinton zu stimmen, haben faktisch das Ergebnis der Wahl (mit-) zu verantworten. Ich selbst war 2016 noch zu jung, wählen zu dürfen, gleichwohl war mir klar, daß ich vom Hohen Ross meiner Maximalanforderung (der Kandidat muß schwul, Afro-American und Jude sein) hätte herabsteigen sollen; die vielgepriesene Ami-Maxime, its my way or the highway geht gar nicht, wenn die Prioritäten feststehen; in meinem Fall: nehmen wir an, Joe Biden ist Kandidat der Demokraten, er ist nicht schwul, er ist kein Afro-American und kein Hebrew Baby, too damn bad. Und ich stimme darüber hinaus auch in diversen politischen Fragen nicht mit ihm überein. Again: wenn es meine Priorität ist, daß ein Demokrat im Jahr 2020 gewinnt, bin ich (wenn auch zähneknirschig) gezwungen, den Kandidaten zu unterstützen, bei dem ich die größte Gewinnfähigkeit feststelle. Unter diesem Gesichtspunkt ist, neben dem Schwulsein von Mayor Pete, auch sein von Dir, lieber Dad, angesprochenes junges Alter genauso wenig ausschlaggebend wie Joe Bidens fortgeschrittenes: selbst wenn Biden, so er gewählt wurde, eine Minute, nachdem er seinen Amtseid als Präsident ausgesprochen und dem Chief Justice des Supreme Court die Hand geschüttelt hat, tot in sich zusammenbricht, sitzt sodann ein Demokrat, nämlich sein Vice President (der dieses Amt für lediglich diese eine Minute bekleidete [?]) im Weißen Haus. Und der oder die wird mit Sicherheit jünger sein als Joe Biden, und hoffentlich eine Frau, ein Schwuler, eine Lesbierin, ein Afro-American, ein Jude ... dream on, young man, lol!
  • Antworten » | Direktlink »
#9 not_so_sureAnonym
  • 02.06.2019, 21:30h
  • Bei Biden bin ich mir nicht ganz sicher, ob er das ernst meint oder ob das nur Wahlkampf ist. Aber dazu kenne ich ihn als Politiker zu wenig.

    Das mit dem Alter ist schon berechtigt anzusprechen. Da ist was dran und darüber kann man diskutieren. Wahrscheinlich sind eher ältere Politiker an Spitzenpositionen, weil angenommen wird, dass das Alter mehr Erfahrung mit sich bringt. Da ist natürlich auch was dran, aber es kommt darauf an, um welches Thema es geht. Ältere Politiker haben entweder im Krieg mitgewirkt, oder haben mehrere politische Veränderungen miterlebt. Das bringt einerseits Erfahrung mit sich und das ist auch gut, aber die Frage stellt sich: welche Kompetenzen braucht die USA im Jahr 2019?
    Und an dem Punkt stimme ich TheDad zu. Denn in der aktuellen Zeit ist die Erfahrung wie man Krieg führt, nicht mehr zielführend. Aus diesem Grund finde ich es ebenfalls besser, jüngeren Politikern eine Chance zu geben. Denn jünger muss nicht automatisch schlechter oder unerfahrener sein. Die Stärken und Kompetenzen liegen einfach woanders.
    Wenn ich mich zwischen Biden und Buttigieg entscheiden müsste, würde ich Buttigieg wählen. Er kommt mit seinen Überzeugungen klarer und entschiedener rüber. Es würde der USA nach Trump sicherlich gut tun.

    Andererseits ist die Kontinuität etwas, worüber gesprochen werden sollte. In den USA ist das glücklicherweise gut geregelt: zwei Amtszeiten.
    Aber in Deutschland ist das leider nicht so. Da kann jemand ewig gewählt werden und kann Kanzler/in werden, wenn die Mehrheit erreicht ist. Das halte ich für kritisch, grundsätzlich. Wenn man sich einen Kanzler der AfD vorstellt, wird schnell deutlich, dass da das aktuelle System nicht sinnvoll ist. Schon allein aus diesem Grund sollte das verändert werden. Die AfD hat bundesweit die 5% Hürde überschritten. Ich würde als Prophylaxe deshalb ebenfalls 4 Jahre festlegen, dann ist das fix und die Demokratie hat gute Chancen.
    Das ist übrigens auch ein Anliegen der LINKEN, wenn ich das richtig in Erinnerung habe.

    In Deutschland, finde ich, kommt es darauf an, welche Partei in der Regierung ist. Bei der CDU ist es leider egal, welches Alter, da sind viele... konservativ und schwerfällig bezüglich Innovation. Bei den Grünen ist das Alter ebenfalls egal, da sind zum Glück auch ältere mit einer linken Einstellung vorhanden (Ausnahmen bestätigen die Regel :->). Bei der SPD kommt es aus meiner Sicht darauf an, welches Alter sie haben. Bei der FDP auch. Die LINKEN: da ist das Alter egal. Und bei der AfD ist eh klar, dass das Alter keine Rolle spielt.

    Wenn ich zwischen Buttigieg und Harris entscheiden müsste, würde ich Harris wählen.
    Aber falls es Harris nicht schaffen sollte, würde ich mich über Buttigieg freuen.

    ©BuntesUndSchönes
  • Antworten » | Direktlink »
#10 MimigmaAnonym
  • 02.06.2019, 23:29h
  • Antwort auf #8 von Kerzman
  • Das Ergebnis von 2016 haben diejenigen zu verantworten, die statt eines progressiven Idealisten lieber eine kriegsbefürwortende, opporunistische Kapitalistin aufgestellt haben. Bernie hätte 2016 gewonnen.
    De Linken in Amerika haben es richtig gemacht: Zuhause geblieben und dem Establishment einen Denkzettel verpasst. Seit dem sind die Demokraten stark nach links gerückt, weil Hillarys Flügel an Einfluss verloren hat (wäre sie Präsidentin geworden, wäre das nicht passiert).
    Leute, die bereit sind Pro-Kriegs-Kandidaten zu wählen, nur weil diese Demokraten sind (oder schwul, schwarz etc), sind Teil der Problems. Entweder die Demokraten stellen jemanden mit den richtigen Werten auf oder sie werden wieder verlieren! Es erschüttert mich, wie viel wichtiger Leuten wie dir die Parteizugehörigkeit, Sexualität und Hautfarbe des Kandidaten ist als seine Politik.
  • Antworten » | Direktlink »