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Und Deutschland?

San Marino nimmt Schutz Homosexueller in Verfassung auf

In einem Referendum stimmten über 70 Prozent der Wähler für die Aufnahme des Merkmals "sexuelle Orientierung" in den Diskriminierungsschutz der Verfassung.


Die Flagge und Lage von San Marino (Bild: TUBS / wikipedia)

Im Zuge mehrerer Abstimmungen zu Verfassungsänderungen haben die Wähler in San Marino am Sonntag eine Vorlage bestätigt, wonach Schwule, Lesben und Bisexuelle in Zukunft ausdrücklich unter den Diskriminierungsschutz der Verfassung fallen.

Die entsprechende Vorlage einer linken Oppositionspartei war im März im Parlament bei 35 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und einer Enthaltung knapp gescheitert und so zu einem Referendum gebracht worden. So stimmten 71,46 Prozent der Wähler für das Ansinnen, das Anti-Diskriminierungs-Merkmal "sexuelle Orientierung" mit in die Verfassung aufzunehmen. Bisher heißt es darin: "Alle sind vor dem Gesetz gleich, ohne Unterscheidung von geschlechtlichen, persönlichen, wirtschaftlichen, sozialen, politischen und religiösen Bedingungen".

Homosexuelle Kontakte konnten in San Marino noch bis 2004 mit Gefängnis bestraft werden, die 1974 eingeführte Regelung soll aber praktisch nie angewandt worden sein. Seit 2008 sind LGBTI per einfachem Gesetz vor Diskriminierung geschützt, außerdem werden Hassverbrechen und Hetze gegen LGBTI spezifisch im Strafrecht geahndet. Transsexuelle warten allerdings noch auf das Recht, ihr rechtliches Geschlecht anpassen zu dürfen.

Kleinstaat im Wandel

Die Idee der Verfassungsänderung kam im letzten Jahr im Zuge der Debatte zur Einführung von Lebenspartnerschaften auf, die im letzten November vom Parlament beschlossen wurde (queer.de berichtete). Mit dem seit Februar eingehbaren Institut erhalten die Paare in der kleinen, von Italien umgebenen Enklave mit rund 33.400 Einwohnern unter anderem Vorzüge bei der Krankenversicherung und bei Pensionen, die üblichen Niederlassungsrechte und weitere Rechte und Pflichten. Das neue Institut ("unioni civili") schafft zudem die Möglichkeit zur Stiefkindadoption; Einzelpersonen konnten bereits seit 1986 Kinder adoptieren. Eine direkte gemeinschaftliche Adoption ist nicht ausdrücklich vorgesehen, wird aber nach Auffassung von LGBTI-Aktivisten in der Praxis durch Gerichte ermöglicht werden. Wird ein Kind in die Lebenspartnerschaft hinein geboren, werden beide Partner als Eltern anerkannt.

Das Gesetz geht damit – ebenso wie die Verfassungsänderung – weiter als in Italien, führt aber nicht die Ehe für alle ein. Ein Jahr zuvor hatte das Parlament dafür gestimmt, dass ausländische Homo-Paare – und nur diese – in San Marino heiraten dürfen. Entsprechende Pläne aus einer Haushaltsvorlage mit dem Ziel, den Tourismus anzukurbeln, wurden bislang aber rechtlich nicht umgesetzt.

Auch in Deutschland gibt es seit Jahren eine Debatte, den Schutz vor Diskriminierung im Grundgesetz um LGBTI zu erweitern. Erst in der vorletzten Woche stellten Grüne, Linke und FDP einen gemeinsamen Bundestagsantrag vor, in Artikel 3 das Merkmal "sexuelle Identität" aufzunehmen (queer.de berichtete). Laut einer aktuellen Umfrage unterstützt eine Mehrheit der Bevölkerung diesen Schritt (queer.de berichtete). Der Gesetzentwurf betont, dass das im Grundgetz enthaltene Merkmal "Geschlecht" das zeitweilig zusätzlich diskutierte Merkmal "geschlechtliche Identität" umfasst. (nb)



#1 PeerAnonym
  • 03.06.2019, 12:35h
  • Damit ist San Marino fortschrittlicher als Deutschland...

    Wie lange wollen Union und SPD Deutschland noch im geistigen Mittelalter gefangen halten?

    Solange im Grundgesetz explizit Nicht-Diskriminierungs-Merkmale genannt werden, ist es diskriminierend, die Merkmale sexuelle Identität und sexuelle Orientierung explizit nicht zu nennen.
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#2 Carsten ACAnonym
  • 03.06.2019, 12:48h
  • --------------------------------
    Erst in der vorletzten Woche stellten Grüne, Linke und FDP einen gemeinsamen Bundestagsantrag vor, in Artikel 3 das Merkmal "sexuelle Identität" aufzunehmen
    -------------------------------

    Gut und schön. Aber wieso fehlt da die "sexuelle Orientierung"?! Während sich die "sexuelle Identität" auf Trans- und Intersexuelle bezieht, bezieht sich die "sexuelle Orientierung" auf Schwule, Lesben und Bisexuelle...

    Wieso soll nur ein Teil der LGBTI ins Grundgesetz und andere weiterhin ausgeschlossen werden?
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#3 Sven100Anonym
  • 03.06.2019, 12:49h
  • San Marino hat schon immer versucht, eine Alternative zu dem übermächtigen Italien zu bilden. Gerade jetzt, da Italien unter Salvini weit nach rechts gerückt ist, gilt dies umso stärker.
    Die Gesetzgebung für Schwule und Lesben ist ein Punkt, mit dem sich San Marino deutlich von Italien unterscheiden kann.
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#4 Bonifatius 49Anonym
  • 03.06.2019, 15:39h
  • Antwort auf #2 von Carsten AC
  • Seit wann bezieht sich der Begriff "sexuelle Identität" nur auf Transsexuelle und Transgender???

    Meiner Kenntnis nach erfasst der Begriff auch homosexuelle Menschen.

    Der Begriff "Sexuelle Identität" erfasst das Subjekt und beschreibt den Menschen.

    Der Begriff "Sexuelle Orientierung" ist in Bezug auf eine andere Person bezogen und richtet sich auf ein Objekt.

    Es ist daher richtig, wenn der Begriff "sexuelle Identität" gewählt wird und ist ausreichend.
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#5 TheDadProfil
  • 03.06.2019, 22:37hHannover
  • Antwort auf #2 von Carsten AC
  • ""Gut und schön. Aber wieso fehlt da die "sexuelle Orientierung"?! Während sich die "sexuelle Identität" auf Trans- und Intersexuelle bezieht, bezieht sich die "sexuelle Orientierung" auf Schwule, Lesben und Bisexuelle... ""..

    Das wurde hier in den vergangenen Monaten MEHRFACH erklärt, und Du schreibst es immer noch falsch !

    Sexuelle Identität ist Hetero, Homo, Bi, Pan, Multi, A-Sexuell..

    Trans*- und Intergschlechtliche, die immer noch nicht "Intersexuell" sind, werden unter dem Begriff GESCHLECHTS-IDENTITÄT beschrieben, denn das Geschlecht und die Sexualität haben zunächst erst einmal nichts miteinander zu tun !

    Es gibt keine solche "Sexuelle Orientierung" die man dann Hetero oder Homo nennen würde !
    Denn "Orientierungen" kann man FREI wählen !
    Hetero, Homo, Bi, Pan, Multi und A-Sexuell kann man NICHT "wählen", das IST man..

    Wer sich "Orientiert" schafft sich einen Fetisch an, das hat mit Hetero oder Homo NICHTS zu tun..
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#6 Ralph
  • 05.06.2019, 00:58h
  • Antwort auf #5 von TheDad
  • Das sehe ich anders, lieber The Dad, und ich ärgere mich über die immer wieder falsche Wortwahl.

    sexuelle Orientierung => schwul, lesbisch, bi, hetero
    sexuelle Ausrichtung => Attraktion zu bestimmten Wesensmerkmalen, also z.B. äußerer Gestalt des gewünschten Partners/der gewünschten Partnerin, Vorliebe für Jüngere oder für Ältere, für körperliche oder geistige Eigenheiten usw.
    sexuelle Neigung => konkretes sexuelles Verhalten

    Das geht leider alles ungeordnet durcheinander und wird immer wieder verwechselt.

    Was es gar nicht gibt, ist sexuelle Identität. Dieser falsche Begriff ist eine Fehldeutung des Englischen, das mit "Sex" etwas anderes meint als das Deutsche, nämlich gerade nicht Sex, sondern biologisches Geschlecht. Weder das biologische noch das soziale Geschlecht (englisch Gender) hat auch nur das Geringste damit zu tun, ob man schwul, lesbisch, bi, hetero ist. Der richtige Begriff lautet deshalb deutsch Geschlechtsidentität und meint männlich, weiblich sowie die weiteren in der Natur vorkommenden Varianten.

    Dass weder die sexuelle Orientierung noch die Geschlechtsidentität der Dispositionsfreiheit des jeweiligen Menschen unterliegen, braucht glaube ich nicht diskutiert zu werden.

    Es ist deshalb richtig und konsequent, in Art, 3 III GG die sexuelle Orientierung aufzunehmen und Art. 3 II GG zu streichen. Das Bundesverfassungsgericht hat mehrfach klargestellt, dass das Gebot, die Geschlechter gleich zu behandeln, gerade nicht die Ungleichbehandlung von Homosexuellen gegenüber Heterosexuellen verbietet. Im Gegenteil erlaube die Verschiedenheit des Geschlechts unterschiedliche Behandlung von Schwulen und Heten, aber auch von Schwulen und Lesben. Deshalb darf der Staat ja auch z.B. Schwule Verfolgungsmaßnahmen unterwerfen. Er tut es nur gegenwärtig nicht. Art.3 III GG verbietet die Ungleichbehandlung der Geschlechter, d.h. die Geschlechtsidentität ist bereits geschützt. Art. 3 II GG hingegen schreibt nur die Gleichbehandlung von Männern und Frauen vor, verstößt also gegen den weiter gefassten Diskriminierungschutz des nächsten Absatzes, der auch transidentische und zwischengeschlechtliche Menschen erfasst.

    Im Übrigen ist es ein Irrtum zu glauben, das Bundesverfassungsgericht habe aus Art. 3 I GG einen generellen Schutz von Schwulen und Lesben gegen Diskriminierung abgeleitet. Genau das hat es nicht getan. Es hat in seinen maßgeblichen Entscheidungen der letzten etwa zehn, fünfzehn Jahre immer nur konkrete Lebenssachverhalte miteinander verglichen, in denen sich gleich- und verschiedengeschlechtliche Paare befinden (bestimmte steuerrechtliche, rentenrecthliche oder adoptionsrechtliche Fragen z.B.), und festgestellt, dass allein aus der sexuellen Orientierung gleichgeschlechtlicher Paare nicht gefolgert werden kann, sie in ansonsten völlig gleicher Lebenssituation schlechter zu behandeln. Eben deswegen muss die Lücke in Art. 3 III GG, in dem als einziges Diskriminierungsmerkmal des AGG die sexuelle Orientierung fehlt, geschlossen werden. Dann entfiele auch der Vorbehalt des Staates, je nach politischen Mehrheiten wieder besondere gesetzliche Regelungen gegen Schwule (oder gegen Schwule und Lesben) einzuführen. Ob es zu einer Ergänzung des Art. 3 III GG kommt, werden nach der nächsten Bundestagswahl die Grünen entscheiden. Ich erinnere mich nicht, dass sie nach der letzten Wahl bereit gewesen wären, an dieser Forderung bei Ablehnung durch die Union eine Regierungsbildung scheitern zu lassen.
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#7 TheDadProfil
  • 05.06.2019, 09:52hHannover
  • Antwort auf #6 von Ralph
  • ""Das sehe ich anders, lieber The Dad, und ich ärgere mich über die immer wieder falsche Wortwahl.""..

    "Carsten AC" schreibt dazu

    ""Während sich die "sexuelle Identität" auf Trans- und Intersexuelle bezieht, bezieht sich die "sexuelle Orientierung" auf Schwule, Lesben und Bisexuelle...""..

    Das ist einfach falsch, denn ich habe keine "Orientierung" als Schwuler Mann, denn "Orientierungen" sind "frei wählbar" wie eine "Religion" oder Weltanschauung..

    Die Sexuelle Identität bezieht sich nicht nur auf Trans*-Menschen und Intergeschlechtliche..
    Denn diese beschreibt die Sexualität die man hat..
    Schwul, Lebsisch, Bisexuell, Pan-Sexuell, Multi- oder A-Sexuell können auch Trans*-Menschen und Intergeschlechtliche Menschen, ebenso wie "Cis-Menschen" sein..

    Die Geschlechtliche Identität ist in Artikel 3, Satz 3 bereits geschützt..
    Ob dieser Schutz dann auch für Trans*-Menschen und Intergeschlechtliche Menschen durchgesetzt wird, ist eine andere Frage..

    Die Sexuelle Identität fehlt hier, und ist hier zu ergänzen..

    ""Der richtige Begriff lautet deshalb deutsch Geschlechtsidentität und meint männlich, weiblich sowie die weiteren in der Natur vorkommenden Varianten.""..

    Exakt das habe ich geantwortet..
    Ich sehe den Ansatz für Deinen Einwand hier nicht..
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#8 PetterAnonym
  • 05.06.2019, 10:44h
  • Antwort auf #7 von TheDad
  • Wer sagt denn, dass eine Orientierung frei wählbar ist?

    Für mich bedeutet geschlechtliche Identität, das Geschlecht (das auch nicht binär sein muss), das ich für mich (unabhängig vom biologischen Geschlecht) empfinde.

    Und sexuelle Orientierung bedeutet, worauf sich mein Liebesinteresse und sexuelles Interesse richtet. Halt in welche Richtung ich sexuell orientiert bin. Ob ich das frei wähle oder nicht, sagt das Wort Orientierung nicht. Und selbst wenn ich das frei wählen würde, verdiene ich dann denselben Schutz...
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#9 Ralph
  • 05.06.2019, 11:44h
  • Ich hab schon öfter gehört, dass manche Menschen Identität als vorgegebene Tatsache verstehen und Orientierung als selbstgewählte Geschmacksrichtung. Nachvollziehen kann ich diese These nicht. Pflanzen z.B. orientieren sich zum Licht hin, nicht weil sie es lustig oder schön finden, sondern weil die Natur es ihnen vorgibt. Wir orientieren uns auf einem Stadtplan, wohin wir gehen müssen, wenn wir z.B. in das Kino wollen, in dem der Film läuft, den wir uns anschauen möchten. Wir haben nicht die Wahl, den Ort des Kinos zu verschieben. Es ist, wo es ist. Man mag als Gegenbeispiel einwenden: Wir orientieren uns an bestimmten Werten, und die suchen wir uns selbst aus. Das beweist aber nur, dass Sprache insoweit nicht eindeutig ist. So habe ich gleich zu Beginn meiner verwaltungsrechtlichen Ausbildung gelernt, dass das selbe Wort im juristischen Sinne etwas anderes, ja das Gegenteil dessen bedeuten kann, was es im allgemeinen Sprachgebrauch meint. Paradebeispiel: das Wort "grundsätzlich". In der Alltagssprache heißt "das mache ich grundsätzlich nicht", dass ich es nie tue, weil ich es schon im Ansatz für falsch halte. In der Juristensprache bedeutet es bloß, dass ich es so lange nicht mache, bis ich einen Ausnahmetatbestand vorfinde, der es mir doch erlaubt oder gar vorschreibt.

    Einigkeit wird wohl herrschen, dass die sexuelle Orientierung ein sehr wesentlicher Bestandteil der Identität eines Menschen ist.
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#10 TheDadProfil
  • 06.06.2019, 11:50hHannover
  • Antwort auf #8 von Petter
  • ""Wer sagt denn, dass eine Orientierung frei wählbar ist?""..

    Der Satz dazu ist doch eindeutig :

    ""Das ist einfach falsch, denn ich habe keine "Orientierung" als Schwuler Mann, denn "Orientierungen" sind "frei wählbar" wie eine "Religion" oder Weltanschauung..""..

    Das ist auch keine "Poltische Anschauung" oder die Haltung Mitglied in einem Verein Kaninchen zu züchten, Gärten zu bepflanzen, oder sich ein Aquarium zu halten..

    ""Für mich bedeutet geschlechtliche Identität, das Geschlecht (das auch nicht binär sein muss), das ich für mich (unabhängig vom biologischen Geschlecht) empfinde.

    Und sexuelle Orientierung bedeutet, worauf sich mein Liebesinteresse und sexuelles Interesse richtet.""..

    Beides ist NICHT "selbst ausgesucht"..

    Den Gegnern von Gleichstellung und Gleichberechtigung mit Begriffen zu kontern die sie selbst vollständig anders deuten ist nicht hilfreich !

    ""Und selbst wenn ich das frei wählen würde, verdiene ich dann denselben Schutz...""..

    Das ist ein andere Diskussion..
    Denn wenn man seine "sexuelle Orientierung" ändern KÖNNTE, dann kann man das natürlich unter Schutz stellen, und sogar zwangesweise "Therapien" verbieten, aber dem Individuum selbst nicht verbieten es trotzdem zu tun..

    Die Dimension um die es hier geht ist klar zu stellen, das UNVERÄNDERLICHES nicht dazu taugt Individuelle Rechte einzuschränken, oder vorzuenthalten, und deshalb muß die Formulierung klar und deutlich aussagen, daß es sich um unveränderliches handelt..

    Nutzt man dazu die Begriffe in dem gleichem Kontext den die Gleichstellungsgegner vorgeben, dann besteht die Gefahr von Umdeutungen zu Ungunsten derjenigen die den Schutz des GG erweitern sehen wollen..
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