Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse TV-Tipps Termine
© Queer Communications GmbH
https://queer.de/?33778

Sieg für LGBTI-Aktivisten

Hongkong: Gericht räumt Homo-Paaren mehr Rechte ein

Zum zweiten Mal binnen eines Jahres erkennt das Höchstgericht eine gleichgeschlechtliche Partnerschaft an.


Nach dem Urteil muss die Partnerschaft von Angus Leung und Scott Adams in Hongkong anerkannt werden (Bild: Facebook / HK Marriage Equality)

Das oberste Gericht in Hongkong hat am Donnerstag in einem wegweisenden Urteil homosexuellen Paaren mehr Rechte eingeräumt (Urteil als DOCX-Datei auf Englisch). Geklagt hatte ein Beamter, der für seinen Ehemann, den er im Ausland geheiratet hatte, die gleichen Rechte und Vergünstigungen wollte wie heterosexuelle Ehepaare. Die Richter entschieden einstimmig, dass die Verweigerung dieser Rechte gegen die Antidiskriminierungsgesetze verstößt.

Die chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong erkennt gleichgeschlechtliche Ehen und Lebenspartnerschaften bislang nicht an. Die pro-chinesische Regierung lehnt die Gleichbehandlung von Homo-Paaren ab und erklärte während des Verfahrens, das Gesetz sehe nur die Anerkennung heterosexueller Paare vor. Trotz wachsender öffentlicher Unterstützung konnten Aktivisten bislang kaum mehr Rechte für Homosexuelle bei der Regierung durchsetzen.

Der konkrete Fall: Der Beamte Angus Leung hatte 2014 seinen Partner Scott Adams in Neuseeland geheiratet. In Hongkong beantragte Leung bei seinem Arbeitgeber für seinen Ehemann die gleichen medizinischen Leistungen, wie sie heterosexuelle Ehepaare erhalten. Dies wurde jedoch abgewiesen. Auch Steuervergünstigungen wurden ihm nicht gewährt. Nun entschied das Gericht zu seinen Gunsten.

"Es war ein langer und anstrengender Weg, um zu diesem Ergebnis zu kommen", teilten Leung und Adams in einer gemeinsamen Erklärung mit. Man Kei Tam, Leiter der Menschenrechtsorganisation Amnesty International in Hongkong, bezeichnete das Urteil als "großen Fortschritt für die Gleichstellung in Hongkong".

- Werbung - Video - Abheben und Frankreich und die Welt entdecken

LGBTI-Organisationen fordern Regierung zum Handeln auf

LGBTI-Aktivisten begrüßten das Urteil. Die Organisation HK Marriage Equality erklärte auf Facebook, das Urteil zeige, dass die bestehende Gesetzgebung sexuelle und geschlechtliche Minderheiten diskriminiere. Daher müsse die Regierung endlich alle Gesetze und Richtlinien auf den Prüfstand stellen, die Familien aufgrund der sexuellen Orientierung der Beteiligten schlechter stellen.

Congratulations to Angus and Scott! Here is our official statement.

Gepostet von HK Marriage Equality am Mittwoch, 5. Juni 2019
Facebook / HK Marriage Equality

Der Politiker Ray Chan, der erste offen schwule Abgeordnete im Parlament von Hongkong, beklagte nach der Entscheidung, dass die Regierung der Sonderverwaltungszone ihre Zeit damit verschwende, die Gleichbehandlung zu bekämpfen.

Twitter / rthk_enews

Vergangenes Jahr hatte eine lesbische Britin vor Gericht durchgesetzt, dass ihrer Partnerin ein Ehevisum in Hongkong gewährt wurde (queer.de berichtete). Vor dem Hintergrund der beiden Urteile haben die Behörden in Hongkong es nun schwerer, im Ausland anerkannte gleichgeschlechtliche Ehen abzulehnen.

Homosexualität wurde in Hongkong erst im Jahr 1991 entkriminalisiert. Laut Umfragen ist die Bevölkerung in den letzten Jahren deutlich LGBTI-freundlicher geworden. So stieg die Zustimmungsrate zur Ehe-Öffnung laut der Universität von Hongkong von 38 Prozent im Jahr 2013 auf 50 Prozent im vergangenen Jahr.

Als erstes asiatisches Land hatte Taiwan vergangenen Monat die Ehe für Schwule und Lesben geöffnet (queer.de berichtete). (AFP/dk)



#1 Ralph
  • 06.06.2019, 12:01h
  • Nur fünf Jahre bis zur Gleichstellung per Gerichtsurteil. Beachtliche Geschwindigkeit. In Deutschland hat es mehr als doppelt so lange gedauert. - Aber Deutschland pflegt ja in solchen Fragen immer aller Welt hinterherzuhinken.
  • Antworten » | Direktlink »