Fetischmasken-Verbot beim CSD laut Polizei ein "bedauerliches Missverständnis"

Petplayer – wie hier in Köln – dürfen sich auch in Aachen wieder in Schale werfen (Bild: nb)

Die Aachener Polizei hat am Mittwoch gegenüber queer.de das Verbot von sogenannten Fetischmasken der Pet-Play-Community als "bedauerliches Missverständnis" bezeichnet. "Um ein solches in Zukunft auszuschließen, wurden mit dem Anmelder der Versammlung einvernehmliche Absprachen getroffen", erklärte eine Polizeisprecherin in einer schriftlichen Stellungnahme.

Das Tragen von Masken bei der CSD-Parade am 22. Juni sei weder bei der Anmeldung noch in dem anschließenden Kooperationsgespräch thematisiert worden. "So kam es, dass der Einsatzleiter der Polizei durch das Tragen von Masken einen bevorstehenden Konflikt bzw. einen Verstoß mit dem/gegen das Versammlungsgesetz erkannte und dies dem Versammlungsleiter vor Beginn der Versammlung mitteilte", so die Sprecherin, wobei sie "vor" betonte. "Daraufhin wurde auf das Tragen von Masken während der Versammlung verzichtet."

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NRW-Innenminister hatte bereits vor Verbot Legalität von Fetischmasken bestätigt

Der Fall hatte für Unmut in der Community gesorgt (queer.de berichtete). Erzürnt zeigten sich Aktivisten, weil die Polizei in NRW zum einen bei Karnevalsveranstaltungen praktisch nie Probleme mit Masken hat. Außerdem hatte ein knappes Jahr zuvor Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) nach einem ähnlichen Vorfall beim CSD Essen derartige Verbote als nicht rechtmäßig gebrandmarkt (queer.de berichtete).

Die Aachener Polizei betonte, dass das Tragen derartiger Masken "bei erster objektiver Betrachtung" zwar durchaus als Vermummung gewertet werden könne. "Im vorliegenden Fall erfolgte das Tragen der Fetisch-Masken jedoch nicht, um sich zu vermummen, also die Identität zu verschleiern oder gänzlich unmöglich zu machen, sondern um einer sexuellen Orientierung besonderen Ausdruck zu verleihen", so die Sprecherin. Rechtlich habe es sich somit um "ein sogenanntes Hilfsmittel" gehandelt, "das zur Meinungskundgabe im Rahmen einer öffentlichen Versammlung unter freiem Himmel eingesetzt wurde".

Das Tragen der Masken würde bei der nächstjährigen Anmeldung "nach einer Prüfung des Einzelfalls" auch genehmigt werden – aber nur, sofern es "ausdrücklich angemeldet" werde. (dk)

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