Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse TV-Tipps Termine
© Queer Communications GmbH
https://queer.de/?34429

Niedersachsen

SPD schließt Beekhuis aus Partei aus

Der SPD-Landtagsabgeordnete Jochen Beekhuis soll sich in internen Facebook-Chats verächtlich über Frauen, Homosexuelle und Dicke geäußert haben. Der Politiker aus Ostfriesland will um sein Parteibuch kämpfen.


Jochen Beekhuis zog 2017 für die SPD in den Landtag von Niedersachsen ein (Bild: SPD Niedersachsen)

Die SPD hat den Landtagsabgeordneten Jochen Beekhuis aus der Partei ausgeschlossen. Das habe die Bezirksschiedskommission Weser-Ems der SPD beschlossen, sagte die SPD-Bezirksvorsitzende Johanne Modder der Nachrichtenagentur dpa am Sonntag.

Hintergrund ist ein seit Monaten schwelender Streit um den 42-Jährigen aus Ostfriesland, weil er sich in privaten Chats angeblich abfällig über Frauen, Homosexuelle und dicke Menschen geäußert haben soll. In einem Bericht war die SPD bereits zu dem Schluss gekommen, dass der Inhalt der in die Öffentlichkeit geratenen Chats echt ist (queer.de berichtete).

Auch die Fraktion will Beekhuis loswerden

Anfang des Monats stimmte bereits eine große Mehrheit der Mitglieder der SPD-Abgeordneten im Landtag für das Einleiten eines Ausschlussverfahrens aus der Fraktion (queer.de berichtete).

Die Anwältin des Politikers, Maike Bartlmae, sagte, Beekhuis werde sich gegen den Parteiausschluss zur Wehr setzen. Die Grundlage für das Ausschlussverfahren sei eine Farce gewesen, sagte die Juristin. Für den Parteiausschluss sei Beekhuis bisher kein Grund genannt worden.

Zum Rauswurf aus der Landtagsfraktion hatte die Fraktionsvorsitzende Modder mitgeteilt, Grundlage seien "sexistische, homophobe und menschenfeindliche Aussagen" in Chats gewesen, "deren Echtheit durch eine unabhängige Untersuchungskommission zweifelsfrei festgestellt worden sei".

Die Anwältin des Abgeordneten kritisierte, die SPD-Untersuchungskommission habe nicht belastbar überprüft, ob die angeblichen Äußerungen von Beekhuis tatsächlich authentisch seien. "Es gibt keine Zeugen, die die Anschuldigungen vor der Kommission bestätigt haben", sagte die Anwältin.

"Die meinem Mandanten zugeschriebenen Äußerungen stammen aus manipulierten Datensätzen und kriminellen Machenschaften", erklärte sie. Beekhuis sei "zum Opfer eines ungeheuerlichen Mobbings und Rufmords ohne belastbare Beweise in der eigenen Partei geworden". Basis seien gestohlene, manipulierte Datensätze und private Kommunikation gewesen, die benutzt worden sei, um den SPD-Politiker öffentlich zu diskreditieren und politisch zu vernichten.

Um die Veröffentlichung der gehackten Facebook-Chats drehen sich auch Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Aurich. Das Verfahren wegen Datenhehlerei richtet sich gegen Unbekannt und dauert an. (cw/dpa)

(Bericht ergänzt um 16.20 Uhr)



#1 Nun JaAnonym
  • 08.09.2019, 12:14h
  • Ich finde das richtig, dass er ausgeschlossen wurde.
    Ich frage mich nur wieso das hier so einfach geht und warum Sarrazin dann immer noch in der SPD ist.
  • Antworten » | Direktlink »
#2 MariposaAnonym
  • 08.09.2019, 12:22h
  • Der wohl richtige und konsequente Schritt. Ich wundere mich nur, daß beim weitaus prominenteren Fall (Sarrazin) die Parteiführung es bislang nicht geschafft hat.....
  • Antworten » | Direktlink »
#3 Charly jamesAnonym
  • 08.09.2019, 19:00h
  • Er hat nicht gegen die SPD gehetzt. Warum ist der größte parteischädiger der SPD Schröder noch nicht aus der SPD ausgeschlossen worden.
  • Antworten » | Direktlink »
#4 Carsten ACAnonym
  • 08.09.2019, 19:48h
  • "Basis seien gestohlene, manipulierte Datensätze und private Kommunikation gewesen, die benutzt worden sei, um den SPD-Politiker öffentlich zu diskreditieren und politisch zu vernichten."

    Aha,
    wenn er solche Positionen also nicht öffentlich, sondern nur privat äußert, soll das plötzlich OK sein?

    Die Frage ist doch erst mal nicht, ob das Material von seinem Account gestohlen wurde oder nicht. (Das könnte man übrigens auch Whistleblower nennen. Andernorts sind Personen, die Missstände aufdecken, Helden.)

    Sondern die Frage ist, ob er das wirklich gesagt hat oder nicht. (Ob privat oder öffentlich ist dann egal.)

    Und wenn sich jemand wirklich abfällig über Frauen, Schwule und Übergewichtige äußerst, dann ist er für eine demokratische Partei untragbar.
  • Antworten » | Direktlink »
#5 dellbronx51069Anonym
  • 08.09.2019, 19:55h
  • Mich würde erstens interessieren was dort in den sozialen Medien von ihm geäußert wurde und zweitens ob er dies tatsächlich auf Nachfrage wiederholt hat.
    Wenn das tatsächlich eine abwertende Haltung von ihm ist, wäre der Rauswurf gerechtfertigt
  • Antworten » | Direktlink »
#6 Dont_talk_aboutProfil
  • 08.09.2019, 20:41hFrankfurt
  • Antwort auf #5 von dellbronx51069
  • Niemand hier weiß, was der Herr überhaupt gesagt hat. Ich will ihn nicht verteidigen, aber "herabsetzende Äußerungen" kann alles mögliche sein.

    Bevor man sich hinter einen Parteiausschluss stellt, dürften es schon etwas genauere Infos sein.
  • Antworten » | Direktlink »
#7 webbAnonym
  • 08.09.2019, 20:50h
  • komisch.. Thilo Sarrazin, der umstrittene Bücher und Aussagen gegen Muslime tätigte, ist immer noch SPD-Mitglied

    mittlerweile hat er ein Buch namens FEINDLICHE ÜBERNAHME gegen Muslime verfasst

    Wehret den Anfängen
  • Antworten » | Direktlink »