Nordrhein-Westfalen tritt Koalition gegen Diskriminierung bei

Landesintegrationsminister Joachim Stamp verspricht mit seiner Unterschrift, dass das bevölkerungsreichste deutsche Land sein Engagement gegen Diskriminierung intensiviert (Bild: FDP NRW)

Nordrhein-Westfalen ist am Dienstag der von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) ins Leben gerufenen Koalition gegen Diskriminierung beigetreten. Der Vize-Ministerpräsident und Landesintegrationsminister Joachim Stamp (FDP) hat nach Angaben der ADS am Dienstag gemeinsam mit dem kommissarischen ADS-Leiter Bernard Franke die Absichtserklärung "Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft" unterzeichnet. Ziel der Vereinbarung sei es, gemeinsame Anstrengungen gegen Diskriminierung – auch von sexuellen und geschlechtlichen Minderheiten – zu organisieren, lokale Anlauf- und Beratungsstellen zu unterstützen und dafür Sorge zu tragen, dass der Schutz vor Diskriminierung in allen Bereichen politisch verankert wird.

"Mit der Unterzeichnung der Erklärung macht das Land deutlich, dass Antidiskriminierungspolitik Chefsache ist, und setzt ein Signal gegen Ausgrenzung und für Vielfalt", sagte Franke nach der Unterzeichnung der Absichtserklärung. "Besonders freut es mich, dass ab dem kommenden Jahr niederschwellige Beratungsangebote stärker gefördert werden sollen." Er wünsche sich auf längere Sicht eine Landesantidiskriminierungsstelle in NRW, wie sie bereits in den Nachbarländern Hessen und Rheinland-Pfalz existiert.

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Stamp: NRW setzt "deutliches Zeichen"

Minister Stamp ergänzte: "Mit der Unterzeichnung setzen wir in Nordrhein-Westfalen ein deutliches Zeichen: Diskriminierung wird von uns nicht toleriert. Wir stehen für eine vielfältige und offene Gesellschaft. Gemeinsam mit der Koalition werden wir weiter für Chancengerechtigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt kämpfen." Stamp hatte im Juni für Schlagzeilen gesorgt, als er sich bei den Opfern des Paragrafen 175 entschuldigte (queer.de berichtete).

Die Koalition gegen Diskriminierung war 2011 ins Leben gerufen worden. Als erstes Bundesland mit einer CDU-geführten Regierung trat 2013 Thüringen unter der damaligen Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht bei (queer.de berichtete). Alle Bundesländer mit Ausnahme von Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, dem Saarland und Sachsen-Anhalt haben sich inzwischen der Initiative angeschlossen. (cw)

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