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Kinderwunschbehandlung

Rheinland-Pfalz will Lesben mit Kinderwunsch unterstützen

Auch nicht verheiratete heterosexuelle sowie lesbische Paare sollen ab kommenden Jahr von einem Förderprogramm der Landesregierung aus SPD, FDP und Grünen profitieren.


Symbolbild: Lesbisches Paar mit Kind, hier aus einem Flyer des LSVD

Die rheinland-pfälzische Landesregierung will 2020 ein Förderprogramm für ungewollt kinderlose heterosexuelle Paare sowie lesbische Paare auf den Weg bringen. Sie sollen bei der Kinderwunschbehandlung finanziell unterstützt werden. Neben dieser kurzfristigen Hilfe werde sich die Ampel-Regierung weiterhin für eine bundeseinheitliche Regelung stark machen, kündigte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) am Donnerstag im Landtag in Mainz an.

Die CDU-Abgeordnete Simone Huth-Haage hatte der Landesregierung zuvor vorgeworfen, schon viel zu lange auf Zeit zu spielen, statt die rheinland-pfälzischen Paare zu unterstützen. Mehrere Abgeordnete wiesen in der Debatte darauf hin, dass etwa jedes zehnte heterosexuelle Paar ungewollt kinderlos bleibe.

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Rechtsanspruch auf Kostenerstattung gefordert

Es müsse einen im Sozialgesetzbuch verankerten Rechtsanspruch auf Kostenerstattung der Kinderwunschbehandlung geben. Die Behandlungskosten müssten wieder weitgehend von den Krankenkassen übernommen werden, betonte die Ministerin. Sie reagierte mit ihrer Ankündigung auf einen Antrag der CDU-Fraktion sowie einen Alternativ-Antrag der Ampel-Fraktionen zu dem Thema (PDF). Dieser wurde – anders als der Oppositions-Antrag – von der Mehrheit der Abgeordneten angenommen.

Darin wird die Landesregierung auch aufgefordert, eine Kostenübernahme für nicht verheiratete Paare sowie lesbische Paare zu ermöglichen. Im Antrag wird festgestellt: "Die Förderrichtlinie des Bundes wurde 2016 um unverheiratete Paare erweitert, von einer Kostenübernahme durch die Krankenkassen sind sie aber nach wie vor ausgeschlossen. Lesbische Paare, ob verheiratet oder unverheiratet, sind nach wie vor von jeglicher Kostenübernahme ausgeschlossen." Die sei eine "Ungleichbehandlung, an der nicht weiter festgehalten werden sollte".

Die Krankenkassen erstatten nach Angaben mehrerer Abgeordneter nur noch etwa die Hälfte der Behandlungskosten. Das sieben Jahre alte Förderprogramm des Bundes kommt ungewollt kinderlosen Paaren nur zu Gute, wenn die Länder die gleiche Summe zur Verfügung stellen. Derzeit beteiligten sich aber nur neun Länder an der Finanzierung. Einem Großteil der Bevölkerung komme die Kostenerstattung daher nicht zugute, sagte Bätzing-Lichtenthäler. Zudem sei die Förderung von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich und hänge auch von der Haushaltslage ab. (cw/dpa)



#1 IchHierKAnonym
  • 17.11.2019, 20:49h
  • Leider ist der Artikel in einem wichtigen Punkt unklar: Gilt das für alle Frauen in einer gleichgeschlechtlichen Beziehung (die, btw, nicht lesbisch sein müssen) oder nur für Frauen, die beide nicht auf natürlichem Wege schwanger werden können? Letzteres war eine Auskunft der AOK Baden-Württemberg, die schon jetzt die Kosten für die Kinderwunschbehandlung (zu einem Teil) übernimmt.
    Wenn das so bleibt, ist nicht viel gewonnen, denn die Kostenübernahme gilt dann eben nur, wenn beide Frauen nicht auf natürlichem Wege schwanger werden können. Wie das bei einem Frauenpaar festgestellt werden kann, konnte mir die AOK leider nicht beantworten.
    Bis dahin werden Kliniken weiterhin Frauenpaare ordentlich zur Kasse bitten, falls sie sie überhaupt behandeln. Ich habe sogar von einer Klinik gehört, die von Frauenpaaren extra mehr verlangen als von Frau-Mann-Paaren. Das wäre doch mal ein Thema für queer.de!
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