Schwarzenegger stoppt Homo-Ehe

Sacramento Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger hat seine Drohung wahr gemacht und ein Veto gegen das Gesetz zur Öffnung der Ehe im "Golden State" eingelegt. Er sagte, die Bevölkerung solle über die Ehe für Schwule und Lesben befinden, nicht das Parlament. "Das Gesetz hätte nur Verwirrung bei einem verfassungsrechtlichen Problem bedeutet", begründet der republikanische Politiker seine Entscheidung. Hintergrund ist ein Gesetz aus dem Jahre 2000, das die Ehe als Verbindung zwischen Mann und Frau definiert - es war damals in einer Volksabstimmung mit klarer Mehrheit angenommen worden. Allerdings ist nach wie vor umstritten, ob es gegen den Gleichheitsgrundsatz in der kalifornischen Verfassung verstößt. Ein derartiges Gesetz oder gar "Eheschutzartikel" in Staatsverfassungen haben bereits 41 der 50 US-Staaten verabschiedet. "Der Gouverneur hat nur die Ehe-Gleichheit für kurze Zeit aufgehalten", glaubt Geoffrey Kors von der Lobby-Gruppe Equality California, die im Parlament für die Öffnung der Ehe geworben hatte. Sowohl das Repräsentantenhaus als auch der Senat hatten in den vergangenen Wochen für die Öffnung der Ehe gestimmt. Die Kammern könnten das Veto Schwarzeneggers mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit außer Kraft setzen; eine solche Mehrheit ist allerdings nach Angaben von Analysten ausgeschlossen. (dk)