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Bündnis 90/Die Grünen

QueerGrün bezeichnet AfD als "faschistische Partei"

"Für 'Wehret den Anfängen' ist es zu spät": Die queeren Grünen zeigen sich besorgt über "die Gefahr, die von der AfD und anderen Rechtsextremen ausgeht".


Die Düsseldorfer Karnevalisten warnten bereits vor rund vier Jahren vor den völkischen Fantasien der AfD

Die LGBTI-Gruppen innerhalb von Bündnis 90/Die Grünen (QueerGrün) haben am Sonntag bei einer Tagung in Osnabrück eine Erklärung beschlossen, in der zum Kampf gegen die AfD und "andere Rechtsextreme" aufgerufen wird. "Wir dürfen nicht zulassen, die AfD als Partei zu normalisieren", heißt es in der "Osnabrücker Erklärung", die QueerGrün am Donnerstag auf der Webseite der Vereinigung und via Facebook verbreitete. Das Papier trägt die Überschrift: "QueerGrün gegen Rechts – für eine vielfältige & starke Zivilgesellschaft!"

Die Rechtsaußenpartei wird in der Erklärung als Gefahr für die Demokratie beschrieben: "Die AfD ist in wesentlichen Teilen eine faschistische Partei, die auf Menschenverachtung setzt", heißt es darin. "Neben der rassistisch-nationalistischen Einstellung der AfD gehören insbesondere Antifeminismus und Verachtung von Vielfalt zu ihrer Grundhaltung." Es gehe ihr darum, Menschen mit Migrationshintergrund, Juden, Muslime, Frauen und queere Menschen "einzuschüchtern", aus dem gesellschaftlichen Diskurs herauszudrängen, ihre Anliegen zu delegitimieren sowie diese Personen zu bedrohen. Das führe zu Gewalt: "Durch ihre Sprache ermutigt die AfD nicht nur rechte Gewalttäter*innen und Gruppen, ihren Hass in Taten umzusetzen."

In #Osnabrück haben wir die Resolution "QueerGrün gegen Rechts – für eine vielfältige & starke Zivilgesellschaft!"…

Gepostet von QueerGrün am Donnerstag, 30. Januar 2020
Facebook / QueerGrün

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Zivilgesellschaft soll gestärkt werden

QueerGrün setzt sich in dem Papier dafür ein, zivilgesellschaftliche Organisationen zu stärken, um dem Treiben der Rechtsextremen Herr zu werden. Dafür müssten Förderrichtlinien geändert und ein Demokratiefördergesetz beschlossen werden. Zudem sollten die Bundesländer "zur Stärkung des Demokratieverständnisses" kurzfristig Maßnahmen in Kitas, Schulen und Universitäten durchführen.

Bereits im Oktober letzten Jahres hatte QueerGrün in der "Rostocker Erklärung" den "queerpolitischen Stillstand" der schwarz-roten Bundesregierung kritisiert (queer.de berichtete). (dk)

Gepostet von QueerGrün am Sonntag, 26. Januar 2020
Facebook / QueerGrün | An dem Treffen nahm auch die Bundestagsabgeordnete und Queer-Sprecherin Ulle Schauws teil



#1 RuferInDerWuesteEhemaliges Profil
  • 30.01.2020, 21:27h
  • ""Die AfD ist in wesentlichen Teilen eine faschistische Partei, die auf Menschenverachtung setzt" [...]. "Neben der rassistisch-nationalistischen Einstellung der AfD gehören insbesondere Antifeminismus und Verachtung von Vielfalt zu ihrer Grundhaltung." Es gehe ihr darum, Menschen mit Migrationshintergrund, Juden, Muslime, Frauen und queere Menschen "einzuschüchtern", aus dem gesellschaftlichen Diskurs herauszudrängen, ihre Anliegen zu delegitimieren sowie diese Personen zu bedrohen. [...] "Durch ihre Sprache ermutigt die AfD nicht nur rechte Gewalttäter*innen und Gruppen, ihren Hass in Taten umzusetzen.""

    Ich möchte mich dem ausdrücklich anschließen.

    Dabei spielt überhaupt keine Rolle, dass demokratisch gewählte Vertreter_innen in den Parlamenten sitzen. Ihr Ziel ist schlicht die Abschaffung unserer pluralistischen, Minderheiten schützenden Demokratie.

    Gut, dass das nun klarer auf den Punkt formuliert wird. Eine klare antifaschistische Haltung ist heute wieder wichtiger denn je.

    www.youtube.com/watch?v=aZtmfCJRErY
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#2 Sukram712Anonym
  • 31.01.2020, 00:05h
  • Die Zeiten sind nicht so gewalttätig, wie vor 95 Jahren und weniger Elend, aber ansonsten kann ich zwischen der frühen NSDAP der 1920er Jahre und der AfD kaum Unterschiede sehen.

    Wann wird die AfD (und Maaßen) endlich vom Verfassungsschutz beobachtet?
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#3 Ralph
  • 31.01.2020, 11:42h
  • Hm... AKK plus weitere Politikerinnen und Publizistinnen, katholische, evangelikale und muslimische Schwulenhasser laufen da wohl unter "andere Rechtsextremisten". Ich halte es für falsch, in einer so wichtigen gesellschaftspolitischen Sache nur eine von mehreren gefährlichen Vereinigungen ausdrücklich zu nennen und vor anderen die Augen zu verschließen bzw. deren Existenz allenfalls anzudeuten.
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#4 Miguel53deProfil
  • 31.01.2020, 18:19hOttawa
  • Das wird die Höcke-Jugend Ber gar nicht gern hören. Denn selbstverständlich sind sie doch demokratisch und nicht faschistisch.

    Ende des satirischen Programms. Jetzt zu den Nachrichten und dem Wetterbericht.
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#5 BePrideAnonym
  • 01.02.2020, 16:58h
  • Die Vorschläge an Massnahmen der Queer-Grünen reichen absolut nicht. Es muss auch ein Massnahmenkatalog her, der queer- und verfassungsfeindliche Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen effektiv sanktioniert.
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