QueerGrün bezeichnet AfD als "faschistische Partei"

Die Düsseldorfer Karnevalisten warnten bereits vor rund vier Jahren vor den völkischen Fantasien der AfD

Osnabrück

Die LGBTI-Gruppen innerhalb von Bündnis 90/Die Grünen (QueerGrün) haben am Sonntag bei einer Tagung in Osnabrück eine Erklärung beschlossen, in der zum Kampf gegen die AfD und "andere Rechtsextreme" aufgerufen wird. "Wir dürfen nicht zulassen, die AfD als Partei zu normalisieren", heißt es in der "Osnabrücker Erklärung", die QueerGrün am Donnerstag auf der Webseite der Vereinigung und via Facebook verbreitete. Das Papier trägt die Überschrift: "QueerGrün gegen Rechts – für eine vielfältige & starke Zivilgesellschaft!"

Die Rechtsaußenpartei wird in der Erklärung als Gefahr für die Demokratie beschrieben: "Die AfD ist in wesentlichen Teilen eine faschistische Partei, die auf Menschenverachtung setzt", heißt es darin. "Neben der rassistisch-nationalistischen Einstellung der AfD gehören insbesondere Antifeminismus und Verachtung von Vielfalt zu ihrer Grundhaltung." Es gehe ihr darum, Menschen mit Migrationshintergrund, Juden, Muslime, Frauen und queere Menschen "einzuschüchtern", aus dem gesellschaftlichen Diskurs herauszudrängen, ihre Anliegen zu delegitimieren sowie diese Personen zu bedrohen. Das führe zu Gewalt: "Durch ihre Sprache ermutigt die AfD nicht nur rechte Gewalttäter*­innen und Gruppen, ihren Hass in Taten umzusetzen."

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Zivilgesellschaft soll gestärkt werden

QueerGrün setzt sich in dem Papier dafür ein, zivilgesellschaftliche Organisationen zu stärken, um dem Treiben der Rechtsextremen Herr zu werden. Dafür müssten Förderrichtlinien geändert und ein Demokratiefördergesetz beschlossen werden. Zudem sollten die Bundesländer "zur Stärkung des Demokratieverständnisses" kurzfristig Maßnahmen in Kitas, Schulen und Universitäten durchführen.

Bereits im Oktober letzten Jahres hatte QueerGrün in der "Rostocker Erklärung" den "queerpolitischen Stillstand" der schwarz-roten Bundesregierung kritisiert (queer.de berichtete). (dk)

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