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Einzelkommentar zu:
Bundesregierung plant keine Rehabilitierung von homosexuellen Soldaten


#20 BePrideAnonym
  • 28.02.2020, 23:34h
  • Antwort auf #19 von BePride
  • Der Beleg könnte sich allerdings leider aus dem Art. 2 GG mit dem Begriff des Sittengesetzes ergeben, das der freien Entfaltung der Persönlichkeit denn damals entgegen gestanden hat, gegen das nicht verstossen werden durfte. Das Bundesverfassungsgericht hat mit dem Begriff des Rechtsverständnisses wohlmöglich den Bezug zum Sittengesetz gesetzt, weil sich jenes auch aus diesem heraus ergeben kann. Ein damals ergangenes Urteil, damalige Diskriminierungen in der Bundeswehr etc. könnten dann wohl ihre Rechtsgültigkeit behalten. Daraus könnte wohl auch die behauptete Schwere resultieren, damalige Urteile gesetzlich auf zu heben. Materielle Entschädigungen grösser als z.B. die jetzigen wegen des Paragraphen 175 können und sollten ansonsten natürlich weiter eingefordert werden.
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