Parteiausschluss wirksam: Beekhuis nicht mehr SPD-Mitglied

Jochen Beekhuis beteuerte stets, nichts mit den diskriminierenden Chat-Einträgen zu tun zu haben (Bild: SPD Niedersachsen)

Der ostfriesische Landtagsabgeordnete Jochen Beekhuis ist nicht mehr Mitglied der SPD. Die Bundesschiedskommission der Partei habe dessen Berufung gegen den Parteiausschluss im Zuge der Chat-Affäre zurückgewiesen, teilte die SPD am Dienstag in Berlin mit. Der Parteiausschluss sei damit wirksam.

Beekhuis habe mit seinem Verhalten nach dem Bekanntwerden von diskriminierenden Chat-Äußerungen gegen das Gebot der innerparteilichen Solidarität verstoßen. Er habe sich nicht angemessen um Schadensbegrenzung, Distanzierung oder Entschuldigung bemüht, "sondern zugelassen, dass seine Partei in der Region beträchtlichen Schaden durch eine monatelange Auseinandersetzung genommen hat", hieß es weiter. Die Schiedskommission der Partei habe deshalb nicht klären müssen, ob die in den Chats enthaltenen Äußerungen tatsächlich von Beekhuis stammen.

- Werbung -

Video - Travel Well mit KLM

Abfällige Äußerungen gegen Homosexuelle

Auslöser der Querelen war die Veröffentlichung von gehackten Internet-Chats. Darin soll sich Beekhuis diskriminierend über Frauen, Homosexuelle und dicke Menschen geäußert haben (queer.de berichtete). Beekhuis, der auch aus der SPD-Landtagsfraktion ausgeschlossen worden war, hatte dem Landgericht Aurich an Eides statt versichert, dass die Äußerungen nicht von ihm stammten (queer.de berichtete). (cw/dpa)

• jochen beekhuis
• spd