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München

Hat sich die rosa liste überflüssig gemacht, Thomas Niederbühl?

Mit mageren 1,0 Prozent gelang der rosa liste nur knapp der Wiedereinzug in den Münchner Stadtrat. Wir sprachen mit dem alten und neuen Abgeordneten über Niederlagen als Erfolg, Pläne bis 2026 und queere Antworten auf die Corona-Krise.


Thomas Niederbühl, Jahrgang 1961, sitzt seit 1996 für die rosa liste im Münchner Stadtrat. Er war damals der erste offen schwule Stadtrat einer queeren Wählergruppe in Europa (Bild: Tibor Bozi)

Während in München nach der Wahl zum Stadtrat am Sonntag im Moment noch die letzten Stimmen ausgezählt werden, sind einige schon sicher drin. Unter ihnen: Thomas Niederbühl, der zwar über die rosa liste kandidiert hat, aber wie bisher eng mit den Grünen zusammenarbeiten wird.

Ein Gespräch über gefühlten und numerischen Erfolg, den Unterschied zwischen schwulen Politikern und Schwulenpolitikern, seine Pläne für die kommenden sechs Jahre sowie über den Umgang der queeren Community mit der Corona-Pandemie.

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Hallo Thomas, erstmal: Herzlichen Glückwunsch zum Wiedereinzug in den Stadtrat!

Dankeschön.

So richtig freuen wirst du dich über das Ergebnis für die rosa liste aber vielleicht nicht, schließlich hat sich euer Wert von 1,9 Prozent auf dieses mal nur 1 Prozent verschlechtert. Woran lag das?

Ach, ich freue mich trotzdem. Auch weil mich das nicht wirklich gewundert hat. Je mehr Erfolg wir hatten, umso mehr haben natürlich auch andere Politiker*innen das Thema für sich entdeckt und in ihre Arbeit einbezogen. Und deswegen haben wir jetzt super Bündnispartner.

Ich freue mich sehr darüber, dass die rosa liste jetzt trotzdem wieder sichtbar im Münchner Rathaus vertreten sein wird und verstehe das auch als Würdigung unserer jahrzentelangen Arbeit. Mein persönliches Ziel war der Wiedereinzug und das weitere Mitregieren auf mindestens einem Sitz. Und das hat, wenn auch mit Abstrichen, geklappt.

Nun gibt es allerdings auch den queersten Stadtrat aller Zeiten, mit zehn LGBTI-Vertreter*innen aus verschiedenen Parteien. Das ist eine gute Nachricht, oder?

Das ist schon schön. Aber ich muss auch eine skeptische Anmerkung machen: Wer jetzt alles als "queerer Politiker" auftritt, darüber würde ich mich als alter Schwulerbewegter schon freundlich streiten wollen. Wir haben früher immer eine klare Trennlinie zwischen schwulen Politikern und Schwulenpolitikern gezogen. In den Neunzigern hab ich immer gesagt: "Die meisten schwulen Politiker gibt es bei der FDP. Das nützt uns nur leider nichts." Im Wahlkampf sind jetzt viele, gerade in den größeren Parteien, in der Szene als "queere Politiker*innen" aufgetreten, deren politischer Alltag von völlig anderen Themen bestimmt werden wird. Worüber ich aber immer froh bin, ist, dass ich als Teil der Grünen – der jetzt größten Fraktion – zusammen mit der SPD klare Mehrheiten für queere Politik habe. Das werden wir nutzen.

Das heißt, du siehst die queere Arbeit im Stadtrat in den nächsten Jahren positiv?

Sehr. Erstens weil wir wieder dabei sind und direkt aus der Community kommen. Unser Motto ist weiter: "Motor sein, Anwalt sein. Für alle queeren Belange." Und dabei werden wir jetzt breitere Unterstützung haben. Was super ist, weil wir einiges auf der Agenda haben.

Zum Beispiel?

Ich würde in sechs Jahren gern mit dem Gefühl, etwas vervollständigt zu haben, aus dem Rathaus gehen. Schon jetzt gibt es in keiner anderen deutschen Großstadt so viele Zentren: Wir haben das Diversity-Jugendzentrum. Das Schwulenzentrum sub hat schöne, große, städtische Räume. Wir haben in der letzten Legislaturperiode das Lesbenzentrum neu geschaffen. In der nächsten möchte ich eins für Trans* und Inter* angehen plus ein übergeordnetes queeres Kulturzentrum. Mein persönlicher Wunsch wären nicht nur neue Räume für unser Forum Queeres Archiv, sondern echte Ausstellungsräume für das Projekt, so dass wir mittelfristig ein queeres Museum in München bekommen. Das fände ich prima.

Das sind große Pläne. Die queere Szene und viele ihrer Protagonist*innen stehen im Moment wegen Corona unter heftigem ökonomischem Druck. Habt ihr in München schon Pläne, wie man da von politischer Seite helfen kann?

Soweit sind wir zwei Tage nach der Wahl noch nicht. Worüber wir diskutieren: Städtische Zuschüsse. Wenn das sub länger zumachen muss, können die natürlich ihren Eigenanteil nicht mehr finanzieren. Etwas Ähnliches gilt für die Münchner Aids-Hilfe. Es wird riesige Einbußen geben, die wir irgendwie auffangen müssen. Und eine Möglichkeit dafür wären stadtische Zuschüsse. Aber auch der Freistaat Bayern hat ja schon versprochen, wirtschaftliche Einbußen würden aufgefangen. Wie genau das funktionieren wird, weiß ich allerdings auch noch nicht.

Was ich jetzt wichtig finde, ist, dass wir alle in der Szene solidarisch miteinander umgehen und auch füreinander da sein. Zum Beispiel sollte es am nächsten Sonntag in der Münchner Aids-Hilfe ein tolles Dragfrühstück geben. Die Karten haben 30 Euro gekostet. Das muss nun ausfallen. Wer es sich leisten kann, muss seine Karte ja nicht zurückgeben. Und den finanziellen Verlust für die Veranstalter*innen dadurch reduzieren. Solche Kleinigkeiten können schon helfen.



#1 FinnAnonym
  • 17.03.2020, 15:39h
  • Wenn man sieht, wie langsam die Fortschritte sind und dass selbst Grüne und Linkspartei oft irgendwelchen faulen Kompromissen zustimmen (von FDP und SPD mal ganz zu schweigen), fände ich eine Interessenvertretung von LGBTI auf allen Ebenen eigentlich sehr sinnvoll.

    Aber dann muss man es halt auch besser machen als die anderen Parteien und man muss auch andere Themen besetzen.
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#2 BockbeinAnonym
  • 17.03.2020, 16:18h
  • Thomas Niederbühl ist halt ein großes politisches Talent, und das ist in diesem Zusammenhang nicht nur als Kompliment zu verstehen. Es ist ihm gelungen, die Wählerschaft der Rosa Liste zahlenmäßig fast zu halbieren. Alles in allem aber natürlich kein Grund zur Selbstkritik.
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#3 Ralph
  • 17.03.2020, 17:59h
  • Einen Absturz von rd. 651 000 Stimmen auf rd. 385 000 Stimmen muss man erst mal verdauen.

    Ich vermute folgende Gründe. Zuallererst hat sich die Rosa Liste an ihrer Listenspitze gespalten. Das ist nie gut für eine Partei oder Wählergruppe. Rita Braatz, lange Jahre Nr. 2 auf der Kandidatenliste, verließ vor der Wahl die Rosa Liste und wechselte zur Linken. Die hat 0,8% hinzugewonnen, die Rosa Liste hat 0,9% verloren. Man wird nachschauen müssen, wie viel davon Rita-Braatz-Stimmen sind. Einen weiblichen Ersatz für sie konnte die Rosa Liste jedenfalls nicht finden. Zudem mag vielleicht mancher Wähler/manche Wählerin langsam genug von Thomas Niederbühl haben, der schier endlos im Stadtrat aushält. Auch die beste geleistete Arbeit befreit nicht von dem Phänomen, dass einen viele Leute irgendwann nicht mehr sehen wollen und einen personellen Wechsel erwarten. Ob es darüber hinaus gut ist, sich ewig an die Grünen zu ketten, darüber lässt sich auch streiten. München hat einen guten OB, auch aus queerer Sicht. Weshalb statt seiner diese nervige grüne Kandidatin unterstützt werden musste, erschließt sich mir nicht.
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#4 Johann 2Anonym
  • 18.03.2020, 06:32h
  • Es ist bei Stadtrat auch nicht anders wie im Landtag oder Bundestag. Es gibt Politiker die an ihren Sitzen kleben. So verdienstvoll wie Thomas für die Rosa Liste war, aber 24 Jahre (nach Ende dieser Wahlperiode sogar 30) sind doch wirklich genug. Andere insbesondere Junge brauchen auch eine Chance. Kein bißchen Selbstkritik und freut sich daß "er" das Mandat wieder bekommen hat. Schade.
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