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Einzelkommentar zu:
Polen: Parlament unterstützt Verbot von Sexualerziehung in erster Lesung


#7 TheDadProfil
  • 16.04.2020, 19:25hHannover
  • ""199 Abgeordnete stimmten für eine sofortige Ablehnung des von einer außerparlamentarischen Organisation eingebrachten Entwurfs in erster Lesung darunter kein einziges Mitglied der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS). 246 Abgeordnete, votierten dagegen dafür, sich weiter mit dem Entwurf zu befassen. 15 Parlamentarier enthielten sich oder stimmten nicht ab. Auch ein umstrittener "Bürger"-Gesetzentwurf zur Verschärfung des Abtreibungsrechts wurde nach erster Lesung in die Ausschüsse überwiesen.""..

    Um mal einen Bezug zu einem anderem Kommentar in einem anderem Thread herzustellen :

    Das kann dabei herauskommen wenn man sich auf das Wagnis einer "direkten Demokratie" einlassen will, und dann sogar Einzelpersonen und Gruppen außerhalb eines Parlamentes Gesetzentwürfe einreichen können, mit denen man sich dann u.U befassen muß..

    So groß war die "Mehrheit" mit 126 zu 199 Stimmen dann doch nicht..
    Jedenfalls nicht so groß wie zunächst befürchtet..

    Trotzdem muß man jetzt daran arbeiten diese Entwürfe nicht zu einem Gesetz werden zu lassen..
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