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Einzelkommentar zu:
Polen: Parlament unterstützt Verbot von Sexualerziehung in erster Lesung


#18 TheDadProfil
  • 18.04.2020, 12:18hHannover
  • Antwort auf #15 von Ersoy
  • ""Oft gibt es sogar entsprechende Einrichtungen, wie in Deutschland den Petitions-Ausschuss.""..

    Jepp..
    Aber der Weg über einen Petitionsausschuß zu einer direkten Gesetzesvorlage zu kommen ist deutlich schwerer, als der in Polen gewählte Weg der direkten Vorlage, die dann in Ausschüße überweisen wurde..

    Die Krux an "direkter Demokratie" sind dann auch die "Fragestellungen", mit denen die Wählenden "denken" es gehöre zu ihrem "demokratischem Recht" etwa über Menschenrechte von Minderheiten abstimmen zu dürfen, und damit die Menschenrechte zum Spielball von Mehrheitsentscheidungen zu machen..

    Da fehlt es deutlich an der "inneren Moral" die einem dann sagt :
    Das macht man nicht..

    ""Mit einer direkten Demokratie, wo immer nur einzelne Sachfragen vom Souverän entschieden werden, gäbe es jetzt nicht diese Regierung und die Medien wären auch nicht gleichgeschaltet.""..

    Eine "direkte Demokratie" macht eine Regierung nicht überflüssig..
    Im Gegenteil..
    Doch die dann vorhandene Regierung ist dann noch viel mehr nur eine "Erfüllungsgehilfe" einer Bevölkerung, die sich auch in einer direkten Demokratie aber eben nicht "vollständig" äußert, wie man immer wieder sehen kann, man denke da nur mal an den Brexit..
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