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Einzelkommentar zu:
Trotz Corona: Berliner LGBTI-Aktivisten melden CSD-Demo an


#11 TheDadProfil
  • 18.05.2020, 18:05hHannover
  • ""Laut "Siegessäule" sei die Teilnahmezahl auf 1.000 Menschen begrenzt gehen mehr auf die Straße, müsste die Demo abgebrochen werden.""..

    Hier gilt was auch schon für andere Demonstrationen vom Freitag und Samstag galt :

    Das Versammlungsrecht in den Bundesländern gibt derzeit keine Handhabe um die Anzahl der Teilnehmenden im Demonstrationszug auf eine maximale Anzahl zu begrenzen..

    Am Montag äußerte sich schon der Innenminister aus Ba-Wü. in ähnlicher Weise wie es hier offenbar die Berliner Behörden vorgeben wollen, doch einer gerichtlichen Prüfung würde eine solche "Begrenzung der Teilnehmenden" wahrscheinlich nicht standhalten wenn die Absicht besteht
    (und mehr kann man dann auch nicht verlangen)
    die entsprechenden Auflagen wie Abstände und etwa das Tragen von Masken
    (welch Anachronismus gegenüber dem Vermummungsverbot der Pet-Player im vergangenem Jahr)
    einhalten zu wollen..

    Das sich wieder einmal der junge Nasser El-Ahmad engagiert ist ein deutliches Zeichen an die Community, und für mich ein weiterer Beweis dafür, wie wenig offensiv sich der Berliner CSD-Verein nach der Absage mit möglichen Alternativen beschäftigt haben muß..
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