Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse TV-Tipps Termine
© Queer Communications GmbH
https://queer.de/?36255

Abgeordnetenhaus von Berlin

Carsten Schatz neuer Co-Fraktionschef der Berliner Linken

2013 war der schwule LGBTI- und Aids-Aktivist Carsten Schatz der erste offen HIV-positive Abgeordnete in einem deutschen Landesparlament. Nun führt er die Linksfraktion im Berliner Abgeordetenhaus.


Carsten Schatz ist seit 2013 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses (Bild: Linksfraktion Berlin)

  • 3. Juni 2020, 08:29h, noch kein Kommentar

Die Berliner Linke-Fraktion hat den queeren Aktivisten Carsten Schatz sowie Anne Helm zu ihren neuen Vorsitzenden gewählt. Eine Mehrheit der Abgeordneten ist damit bei der Fraktionssitzung am Dienstag dem Vorschlag der bisherigen langjährigen Vorsitzenden Carola Bluhm und Udo Wolf gefolgt. Die beiden hatten bereits bei der Fraktionsklausur Anfang März angedeutet, sich von der Fraktionsspitze verabschieden zu wollen und vor rund vier Wochen dann angekündigt, ihre Ämter abzugeben. Bei der Gelegenheit schlugen sie Helm und Schatz als Nachfolger vor. Mit Franziska Brychcy gab es am Dienstag eine überraschende Gegenkandidatin.

Schatz, der sich seit 1990 in queeren Gruppe engagiert, ist seit 2013 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und Sprecher für Bund, Europa, Berlin und Brandenburg sowie Antidiskriminierung. Vor sieben Jahren war der damalige Vorstand der Deutschen Aidshilfe der erste offen HIV-positive Landesabgeordnete in Deutschland (queer.de berichtete). Der 50-jährige bisherige stellvertretende Fraktionschef aus dem Bezirk Treptow-Köpenick erhielt 77,7 Prozent der Stimmen, seine neue Co-Vorsitzende Anne Helm 59,2 Prozent.

- Werbung - Video - Abheben und Frankreich und die Welt entdecken

Gratulation von Klaus Lederer

Damit wechselt die Linke-Fraktion mitten in der Corona-Krise und rund 15 Monate vor der nächsten Wahl zum Abgeordnetenhaus im Herbst 2021 die Spitze. Dort verfügt die Linke über 27 Sitze und ist – gleichauf mit den Grünen – die drittstärkste Fraktion hinter SPD und CDU und zusammen mit SPD und Grünen Teil der Landesregierung.

"Ich gratuliere euch von Herzen zur Wahl als Linksfraktions-Vorsitzende!" schrieb Kultursenator Klaus Lederer auf Twitter. "Auf prima Zusammenarbeit, jibt jenuch zu tun!"

Bluhm und Wolf hatten ihren Rückzug von der Fraktionsspitze damit erklärt, ein geordneter und frühzeitiger Übergang ermögliche es der Fraktion, sich optimal auf die Abgeordnetenhauswahl im nächsten Jahr vorzubereiten. Nach vielen Jahren im Amt sei es Zeit loszulassen und einen personellen Wechsel zu vollziehen. Die neuen Vorsitzenden hätten dann genügend Zeit zur Einarbeitung. (cw/dpa)