Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse TV-Tipps Termine
© Queer Communications GmbH
https://queer.de/?36487

Parlamentsabstimmung

Montenegro führt Lebenspartnerschaften ein

Gleichgeschlechtliche Paare bekommen in dem kleinen Balkanstaat in Kürze praktisch die gleichen Rechte wie Eheleute – mit Ausnahme der Adoption.


Teilnehmende beim CSD in Montenegro 2019 (Bild: Queer Montenegro / twitter)

Das Einkammernparlament Montenegros hat am Mittwoch der Einführung von Lebenspartnerschaften für gleichgeschlechtliche Paare zugestimmt. Für den Schritt stimmten 42 Abgeordnete, fünf dagegen.

Der Gesetzentwurf sieht vor, gleichgeschlechtlichen Paaren fast alle Rechte und Pflichten von heterosexuellen Eheleuten zu geben, etwa im Steuern- und Erbschaftsrecht. Größte Ausnahme ist das Adoptionsrecht, das weiterhin auf Ehepaare beschränkt werden soll – vor allem die Serbisch-Orthodoxe Kirche hatte hier Stimmung gemacht. Bereits im letzten Jahr hatte das Parlament über den gleichen Entwurf debattiert, der aber damals mit 38 Ja-Stimmen die notwendige Mehrheit knapp verfehlte (queer.de berichtete).

?????????????????ESTITAMO LGBT ZAJEDNICI U CRNOJ GORI! Sa 42 glasa ZA i samo 5 protiv USVOJEN JE ZAKON O ?IVOTNOM PARTNERSTVU LICA ISTOG POLA!!!!!! BRAVO!????????????????

Gepostet von Queer Montenegro am Mittwoch, 1. Juli 2020
Facebook / Queer Montenegro

"Mit der Verabschiedung des Gesetzes wird ein neues Kapitel in der Geschichte der montenegrinischen LGBTI-Bewegung geschrieben und eine klare Botschaft gesendet, dass die montenegrinische Mehrheit zu denen steht, die in den Augen des Gesetzes entrechtet und unsichtbar waren", hieß es am Mittwoch in einer gemeinsamen Stellungnahme mehrerer queerer Verbände.

Wie in den Nachbarländern Bosnien-Herzegowina und Serbien gibt es auch unter der montenegrinischen Bevölkerung noch viele Vorbehalte gegen sexuelle und geschlechtliche Minderheiten, auch wenn gleichgeschlechtlicher Sex mit einem einheitlichen Schutzalter seit 1977 legalisiert ist. Die kleine ehemalige jugoslawische Teilrepublik mit 650.000 Einwohnern ist seit Dezember 2010 Beitrittskandidat zur Europäischen Union.

In den letzten Jahren hatte die Regierung den Schutz von LGBTI erheblich verbessert – so gibt es seit 2010 ein umfassendes Antidiskriminierungsgesetz, seit 2014 sind sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität in einem Gesetz gegen Hassverbrechen erfasst. Allerdings gibt es noch immer ein ausdrückliches Ehe-Verbot für Lesben und Schwule in der Verfassung und Transpersonen sind zur Änderung des rechtlichen Geschlechts zu einer geschlechtsangleichenden Operation, Sterilisation und ggf. Scheidung verpflichtet.



#1 lindener1966Profil
#2 AnonymAnonym
  • 01.07.2020, 22:00h
  • Antwort auf #1 von lindener1966
  • Tatsächlich ein wahrhaftiges Wunder.

    Die Entscheidung war auch denkbar knapp: 42 von 81 Abgeordneten haben die Maßnahme befürwortet und dafür gestimmt. Etliche Abgeordneten der Oppositionsparteien sind der Abstimmung ja fern geblieben.

    Darüber hinaus ist Montenegro der erste europäische Staat außerhalb der EU (und abgesehen von der Schweiz), der Partnerschaften von LGBT rechtlich anerkennt.
  • Antworten » | Direktlink »
#3 KetosAnonym
#4 Ralph
  • 02.07.2020, 08:43h
  • Antwort auf #3 von Ketos
  • Nicht nur Island und Norwegen, auch die Färöer, Großbritannien und (soweit ich weiß) auch die der Krone unterstehenden englichen Nebeninseln. Die genannten Staaten gehen über das montenegrinische neue Recht hinaus, denn sie haben die Ehe geöffnet. Die Schweiz nicht. - Zu Montenegro: Es ist so bedauerlich wie unverständlich, dass, nachdem weltweit so viele Staaten die Ehe geöffnet haben, sich noch immer Länder finden, die nur zu einer Anerkennung zweiter Klasse bereit sind, allerdings auch innerhalb der EU (Italien, Estland, Slowenien, Kroatien).
  • Antworten » | Direktlink »
#5 WindheimerAnonym
  • 02.07.2020, 08:58h
  • Und das als 11. LGBTfreundlichstes europäisches Land bisher....da werden sie dann sicher noch ein gutes Stück nach oben bewegen....
  • Antworten » | Direktlink »
#6 MarcAnonym
  • 02.07.2020, 15:25h
  • Ich finde es zwar etwas komisch, dass man in einer Zeit, wo immer mehr Staaten die Ehe öffnen noch mit so einer Ehe 2. Klasse kommt. Und auch, dass man das Adoptionsrecht ausschließt, obwohl es dabei ja gerade ums Kindeswohl geht. Aber besser als nichts ist das natürlich.

    Es bleibt nur zu hoffen, dass das der Anfang eines Prozesses zur vollen Gleichstellung ist.
  • Antworten » | Direktlink »