AfD scheitert zum 15. Mal mit Einzug ins Hirschfeld-Kuratorium

Die anderen Fraktion verwehren den Homo-Hasser*­innen der AfD den Zutritt zu Hirschfeld-Stiftung (Bild: Parlamentsfernsehen)

Die AfD-Fraktion ist am Donnerstagnachmittag zum 15. Mal mit ihrem Antrag gescheitert, einen Platz im Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld zu ergattern. Die Rechtsaußenfraktion wollte ihren Parlamentarier Uwe Witt aus Nordrhein-Westfalen ins Gremium entsenden – als Stellvertreterin war Joana Cotar aus Hessen vorgesehen (PDF).

Bei der Abstimmung via Handzeichen votierte lediglich die AfD-Fraktion für ihren Kandidaten. SPD, FDP, Linke und Grüne stimmten geschlossen mit Nein. Auch die meisten Unionsabgeordneten lehnten den AfD-Vorschlag ab, zwei Abgeordnete enthielten sich. Zuletzt war Witt im Juni diesen Jahres durchgefallen (queer.de berichtete).

Ziel der sich ständig wiederholenden Wahlgänge der AfD ist Zermürbungstaktik: Damit kann die Rechtsaußenpartei mit Wahlformalien das Plenum eine Zeit lang blockieren und sich dann in sozialen Medien als Opfer der "Systemparteien" präsentieren. Zu den früheren Wahlgängen hatte die AfD teils unterschiedliche Abgeordnete aufgestellt; darunter befand sich etwa Nicole Höchst, die sich immer wieder über LGBTI lustig gemacht hatte (queer.de berichtete). Die Abgeordnete aus Rheinland-Pfalz bewarb sich am Donnerstagnachmittag erfolglos um einen Sitz im Kuratorium der "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas".

Als Hirschfeld-Kuratoriumsmitglieder hätten die AfD-Abgeordneten eine zentrale Rolle gespielt: Das Gremium fasst die wichtigsten Beschlüsse zur Arbeit der Stiftung, etwa zur Vergabe von Forschungsaufträgen und Förderungen und zur Ernennung des Vorstands. Dem Kuratorium gehören Vertreter*innen mehrerer LGBTI-Verbände und für die jeweilige Legislaturperiode mehrerer Ministerien sowie der Fraktionen im Bundestag an – die Abgeordneten werden dazu gewählt werden.

Die AfD-Fraktion hat in den letzten Jahren immer wieder versucht, mit Homo- und Transphobie bei ihrer Klientel zu punkten. So wurde etwa beantragt, Schwulen und Lesben das Ehe-Recht wieder zu entziehen. Bei einer Bundestagsdebatte zum Thema warb ein Abgeordneter für den Antrag mit dem Argument, dass Deutschland eine "gesunde Gesellschaft" brauche und keinen "Volkstod" (queer.de berichtete). (dk)

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