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Bundestag

AfD scheitert zum 15. Mal mit Einzug ins Hirschfeld-Kuratorium

Die AfD will Homosexuellen das Ehe-Recht entziehen und schimpft über trans Menschen und "Gender-Gaga". Trotzdem bewarb sich die Partei um einem Platz in der Stiftung, die LGBTI-Diskriminierung abbauen soll.


Die anderen Fraktion verwehren den Homo-Hasser*innen der AfD den Zutritt zu Hirschfeld-Stiftung (Bild: Parlamentsfernsehen)

Die AfD-Fraktion ist am Donnerstagnachmittag zum 15. Mal mit ihrem Antrag gescheitert, einen Platz im Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld zu ergattern. Die Rechtsaußenfraktion wollte ihren Parlamentarier Uwe Witt aus Nordrhein-Westfalen ins Gremium entsenden – als Stellvertreterin war Joana Cotar aus Hessen vorgesehen (PDF).

Bei der Abstimmung via Handzeichen votierte lediglich die AfD-Fraktion für ihren Kandidaten. SPD, FDP, Linke und Grüne stimmten geschlossen mit Nein. Auch die meisten Unionsabgeordneten lehnten den AfD-Vorschlag ab, zwei Abgeordnete enthielten sich. Zuletzt war Witt im Juni diesen Jahres durchgefallen (queer.de berichtete).

Ziel der sich ständig wiederholenden Wahlgänge der AfD ist Zermürbungstaktik: Damit kann die Rechtsaußenpartei mit Wahlformalien das Plenum eine Zeit lang blockieren und sich dann in sozialen Medien als Opfer der "Systemparteien" präsentieren. Zu den früheren Wahlgängen hatte die AfD teils unterschiedliche Abgeordnete aufgestellt; darunter befand sich etwa Nicole Höchst, die sich immer wieder über LGBTI lustig gemacht hatte (queer.de berichtete). Die Abgeordnete aus Rheinland-Pfalz bewarb sich am Donnerstagnachmittag erfolglos um einen Sitz im Kuratorium der "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas".

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Als Hirschfeld-Kuratoriumsmitglieder hätten die AfD-Abgeordneten eine zentrale Rolle gespielt: Das Gremium fasst die wichtigsten Beschlüsse zur Arbeit der Stiftung, etwa zur Vergabe von Forschungsaufträgen und Förderungen und zur Ernennung des Vorstands. Dem Kuratorium gehören Vertreter*innen mehrerer LGBTI-Verbände und für die jeweilige Legislaturperiode mehrerer Ministerien sowie der Fraktionen im Bundestag an – die Abgeordneten werden dazu gewählt werden.

Die AfD-Fraktion hat in den letzten Jahren immer wieder versucht, mit Homo- und Transphobie bei ihrer Klientel zu punkten. So wurde etwa beantragt, Schwulen und Lesben das Ehe-Recht wieder zu entziehen. Bei einer Bundestagsdebatte zum Thema warb ein Abgeordneter für den Antrag mit dem Argument, dass Deutschland eine "gesunde Gesellschaft" brauche und keinen "Volkstod" (queer.de berichtete). (dk)



#1 Peck_SProfil
  • 10.09.2020, 16:05hFrankenthal
  • Albert Einstein: Die Defintion von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.
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#2 SpeckAnonym
#3 FckAfdAnonym
  • 10.09.2020, 19:45h
  • Es gibt doch Regeln gegen Behinderung der Justiz, warum also nicht gegen Behinderung der Arbeit eines Parlaments? (Ist schließlich auch ein Organ der Staatsgewalt.)
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#4 Homonklin_NZAnonym
  • 10.09.2020, 21:15h
  • Tja, schon etwas merkwürdig, dass es in Deutschland, wo sonst jeder geringfügige Kram durchgeregelt ist, kein Gesetz gibt, das solch einen starrsinnigen Missbrauch derart Regie untersagt wird. Wtwa eine Begrenzung dazu, wie häufig sich beworben werden kann, pder besser, keine Kuratoriumsmitglieder, welche die Werte, Aufgaben und den Esprit der Stiftung nicht teilen, dem widerstreben, wofür diese Stidftung eintritt ect.. Keine Mitglieder aus Parteien mit diesem Handicap einberufen, schon wär es rzm damit.
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#5 DramaQueen24Profil
  • 11.09.2020, 04:12hBerlin
  • Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr! An diesen Spruch meiner Mutter musste ich denken, als ich den Artikel las. Fünfzehn Mal abgelehnt, und die stellen sich immer noch zur Wahl, obwohl sie wissen, dass ihre Kandidaten nicht gewählt werden? Das ist wirklich Chuzpe!
    Diese Partei ist nicht das Opfer, diese Partei ist der Täter, der Brandstifter bei homophoben und transphoben Angriffen. Pure and simple.
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#6 zundermxeAnonym
  • 11.09.2020, 10:19h
  • Das Verhalten zeigt die blinde Verbissenheit der afD jenseits jeder realen Grundlage und charakterisiert Handeln und Absicht um Gesellschaft und Demokratie zu zermürben und zu schädigen.
    Thüringen lässt grüßen.
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#7 Patroklos
  • 11.09.2020, 19:13h
  • Ich bin gespannt, wann jemand über das ständige Scheitern der AfD mal einen Film dreht oder sogar ein Buch schreibt!
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#8 swimniAnonym