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https://queer.de/?3735
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- 31. Oktober 2005 1 Min.
Berlin In den Koalitionsvereinbarungen zwischen CDU und SPD scheint es zu einer Lösung im Streit um das Antidiskriminierungsgesetz zu kommen. Nach einem Bericht des "Neuen Deutschlands" sei die SPD auf CDU-Linie eingeschwenkt und befürworte nun auch für eine 1:1-Umsetzung der EU-Richtlinien. Für einige Minderheiten wie Behinderte und Homosexuelle gebe es demnach keinen Schutz gegen Diskriminierung im Zivilrecht, anders als im Arbeitsrecht. Die "FAZ" schreibt hingegen, in der Sache sei noch keine Entscheidung gefallen. Zudem werde gestritten, ob das Justizministerium (geplant für die SPD) oder das Familienministerium (CDU) die Federführung bei dem Gesetz haben soll. (nb)














Da braucht man kein Prophet zu sein um das zu wissen. Natürlich wird das wieder nett verkauft, dass in einer großen Koalition halt Kompromisse eingehen muss, aber da halte ich jede Wettte, dass Homos nicht im ADG geschützt werden!