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Einzelkommentar zu:
Eine beispiellose Hetzjagd gegen Schwule in der jungen BRD


#10 Taemin
  • 16.11.2020, 12:35h
  • Antwort auf #6 von aux_
  • 1. Die MDR-Veröffentlichung nennt den Namen eines einzigen Richters und beschäftigt sich hauptsächlich mit Verbindungen des OVG zur Querdenker-Szene, die in der Tat mehr als bedenklich sind und erhebliche Zweifel säen, ob das OVG überhaupt noch als unabhängig bezeichnet werden kann. Hier braúcht es intensive Ermittlungen der Presse, um die Rolle zu klären, die einzelne OVG-Mitglieder in der Corona-Verschwörungstheoretikerszene spielen. Sogar der OVG-Präsident sieht in Bezug auf jenen Verschwörerartikel ja dringlichen Handlungsbedarf und verurteilt dessen Veröffentlichung.

    Ansonsten sind mir keinerlei Veröffentlichungen bekannt geworden, die Namen und fragwürdige persönliche Hintergründe beteiligter Richter thematiseren. In Fernsehen, Radio und Zeitungen wird stets nur von einem anonymen Gericht gesprochen, dem keine Richter anzugehören scheinen. Fragen werden dabei nur an Polizeiführung und Ministerium gestellt. Kein Richter musste sich öffentlich rechtfertigen.

    2. Wer damals dem Verfassungsgerichts-Senat angehörte, lässt sich natürlich problemlos ermitteln. Das meinte ich nicht. Mir geht es darum, dass diese Verbrecher bis auf den heutigen Tag nicht als solche öffentlich verurteilt werden und dass sie nicht Gegenstand historischer Forschung geworden sind. Es handelt sich immerhin um Scherstkriminelle, die die menschenrechtsverletzende Verfolgung einer sozialen Gruppe ungebrochen fortführten und in eine Reihe gehören mit Leuten wie Roland Freisler. Dass sie dabei als "Gutachter" Gesinnnungsgenossen aus der SS und der SA aufmarschieren ließen, hat bis heute ebenfalls kaum ein Echo gefunden.
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