22 Kommentare
#1 goddamn liberalAnonym
- 19.11.2020, 09:07h
- "Gesundheitsstadtrat"? Es ist äußerst ungesund, wenn wichtige Posten in einer Demokratie nach Proporz an rassistische Parteien vergeben werden, die teilweise von Verfassungsschutz beobachtet werden. Das passt hier nicht.
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#2 FennekAnonym
- 19.11.2020, 09:29h
- Es ist eher die AfD, die nicht hier hin passt...
Wir sollten die AfD vergraulen... - |
#3 swimniAnonym
- 19.11.2020, 09:55h
- was will man anderes von der zombi-partei erwarten?
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#4 WayneAnonym
- 19.11.2020, 10:05h
- "Wir erleben zurzeit vielleicht die schlimmste Pandemie unseres Lebens, da erwarte ich, dass der Gesundheitsstadtrat solche Mitarbeiter wie Goldstaub behandelt und dafür Sorge trägt, dass der Mann an Bord bleibt."
Ach so ist das. Nicht grundsätzlich, sondern weil es eine Pandemie gibt, sind Homophobie und Rassismus nicht okay. Gut, dass wir das geklärt haben. - |
#5 Taemin
- 19.11.2020, 10:08h
- Der Herr Gesundheitsstadtrat ist von Beruf Schiffsbauer und war Geschäftsführer eines Blumengroßmarktes. Der kennt sich mit dem öffentlichen Gesundheitswesen aus. - Die AfD hat Anspruch auf einen Leitungsposten im Bezirksamt, weil sie nun mal das entsprechende Wahlergebnis erhalten hat. Aber: Sie hat auch Anspruch auf einen Sitz im Bundestagspräsidium und einen bei der Stiftung Magnus Hirschfeld. Trotzdem werden dort alle ihre Kandidaten abgelehnt. Warum nimmt sich die Bezirksverordnetenversammlung nicht den Bundestag als Vorbild?
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#6 Taemin
- 19.11.2020, 10:10h
- Na ja, in den 30ern, als die Juden aus dem öffentlichen Dienst entfernt wurden, gab es auch ein paar Ausnahmen für Leute, die so schnell nicht ersetzt werden konnten. Aber keine Angst, das wächst sich aus. (Sarkasmus Ende)
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#7 DemokratieWatchAnonym
- 19.11.2020, 10:29h
- Im Bezirk Treptow-Köpenick gingen 2016 20,1% der Stimmen an die AfD - sie ging damit als drittgrößte Partei hervor.
Was wir davon haben, wenn solche Ämter nach Proporz vergeben werden, ohne zu berücksichtigen, welche Partei demokratische Absichten hegt und welche nicht, sehen wir hier an einem Paradebeispiel. Vielleicht hat man gedacht, es passe gut, den Posten einer Partei zu geben, die immer von der "Volksgesundheit" faselt. Vielleicht hat man auch gedacht, die Partei könnte in diesem Bereich am wenigsten Schaden anrichten. Ich weiß es nicht - hat auf jeden Fall nicht gut funktioniert.
Tatsache ist jedenfalls, dass wir in Deutschland ein gewaltiges Problem haben, wenn wir glauben, eine demokratisch gewählte Partei verfolge auch demokratische Ziele. Und wenn wir politische Strukturen haben, die ohne Einschränkungen zulassen, dass Personen wie der werte Herr G. auf einen solchen Posten geraten, und zwar WEIL sie einer bestimmten Partei angehören - die noch dazu zu Recht vom Verfassungsschutz beobachtet wird.
Alle demokratischen Kräfte sind dazu aufgerufen, dafür zu sorgen, dass sich sowohl das Wahlverhalten der Fascho-Anhänger_innen als auch diese "demokratischen Strukturen" so ändern, dass so etwas nicht mehr vorkommt. Unsere pluralistische Demokratie muss auch immer eine Demokratie des Minderheitenschutzes sein.
Das gilt übrigens auch für die 9,5% aller Abstimmenden, die hier auf Queer.de im Sept. 2017 angegeben haben, AfD zu wählen. Das heißt, auch Teile dieser Community sind nicht frei von Schuld. - |
#8 ImpfmückeAnonym
- 19.11.2020, 11:01h
- Dass der Funktionär einer rechtsextremen Partei homophob und rassistisch ist, versteht sich wohl von selbst. Sonst wäre er kaum in dieser "Partei".
@DemokratieWatchAnonym
Ich wusste nicht, dass eine Umfrage hier auf queer.de fast 10% für diese Leute gebracht hat. Es wundert mich aber auch nicht. Die Homophoben waren ja sogar mehrfach auf dem schwul-lesbischen Stadtfest vertreten und auch die letzten Jahre, waren immer wieder, zumindest rechtsoffenen, Gruppierungen vertreten. In meine ehemalige Stammkneipe in der Motzstrasse, gehe ich seit vielen Jahren nicht mehr, da ich das rechte Gerede des Publikums dort nicht mehr ertragen habe. Die Duldung solcher Positionen ist leider überall normal, dass ist auch an dem Fall des ehemaligen LSVD-Geschäftsführers und seiner heutigen Tätigkeit zu erkennen, die er trotz seines offen zur Schau getragenen Fraternisierens, mit einem rechtsextremen und rassistischen Mitglied des tRump-Clans einnimmt. - |
#9 FennekAnonym
- 19.11.2020, 13:36h
- "Die Stadtratsämter in den zwölf Berliner Bezirken werden nach Proporz vergeben"
Also keine demokratische Wahl, sondern Seilschaften. Wie in einer guten Bananenrepublik. - |
#10 BigottAnonym
- 19.11.2020, 14:05h
- Diese "Partei" gibt sich als Verfechter des Rechtsstaats, schleust dann aber irgendwelche Fanatiker in das Reichtstagsgebäude, die demokratisch gewählte Abgeordnete bedrängen und bedrohen.
Und die meinen, sich anmaßen zu können, wer hier hin gehört oder wer nicht? - |
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