Biden nominiert Buttigieg als Verkehrsminister

Steile Karriere: Nach seinem letzten Posten als Bürgermeister könnte Buttigieg nun Bundesminister werden (Bild: City of South Bend, Indiana)

Der künftige US-Präsident Joe Biden will sich mit dem aufstrebenden Partei-Newcomer Pete Buttigieg einen früheren demokratischen Konkurrenten aus dem Präsidentschaftsrennen in sein Kabinett holen. Biden plant, den 38 Jahre alten Buttigieg zum Verkehrsminister zu machen, bestätigte sein Team am Dienstagabend (Ortszeit) entsprechende Medienberichte. Demnäch wäre Buttigieg – sofern er vom Senat für das Amt bestätigt wird – der erste offen schwule Bundesminister in der Geschichte des Landes.

Biden schrieb selbst bei Twitter, der Kandidat sei "ein Anführer, ein Patriot und ein Problemlöser. Er steht für das beste, was unsere Nation ausmacht". Für die Herausforderungen des Amtes "an der Schnittstelle von Arbeitsplätzen, Infrastruktur, Gerechtigkeit und Klima" sei er gut gerüstet. Buttigieg antwortete in dem sozialen Netzwerk, er sei geehrt über die Ernennung: "Dies ist ein Moment enormer Chancen – Arbeitsplätze zu schaffen, die Klimaherausforderung zu bewältigen und die Gerechtigkeit für alle zu verbessern."

Buttigieg hatte bei den Präsidentschafts-Vorwahlen der Demokraten für Furore gesorgt. Monate zuvor war er auf nationaler Ebene noch weitgehend unbekannt gewesen, doch dann arbeitete sich Buttigieg zeitweise in Umfragen an die Spitze des parteiinternen Bewerberfeldes und gewann im Laufe seines Wahlkampfes enorm an Profil und Bekanntheit. Nach seinem Rückzug aus dem Rennen unterstützte er Bidens Kandidatur – so machte er im Wahlkampf mit mehreren eloquenten Klartext-Interviews im Trump unterstützenden Nachrichtensender Fox News Schlagzeilen.

Vom Bürgermeister zum Minister

Acht Jahre lang, bis Ende 2019, war Buttigieg Bürgermeister von South Bend, einer 100.000-Einwohner-Stadt im US-Staat Indiana – in seiner Amtszeit outete er sich in einem Interview und heiratete später seinen Partner, den Lehrer Chasten Glezman. Er studierte an renommierten Universitäten und arbeitete als Unternehmensberater bei McKinsey, bevor er in die Politik wechselte. Buttigieg war außerdem bei der Navy. 2014 ließ er für einen siebenmonatigen Einsatz in Afghanistan seinen Bürgermeisterjob ruhen. Buttigieg spricht neben Englisch sieben weitere Sprachen: Französisch, Spanisch, Italienisch, Maltesisch, Norwegisch, Dari und Arabisch – wobei er nicht alle fließend beherrscht.

Dass er nach dem Posten in South Bend nun direkt auf ein Ministeramt wechseln soll, ist ein steiler Aufstieg. Es kommt aber wenig überraschend, dass Buttigieg einen prominenten Posten übernehmen soll. Spekuliert wurde zuletzt eher darüber, welches Amt ihm zugeteilt werden könnte. Mit dem Verkehrsministerium ist er nun für ein Ressort eingeplant, das nicht zu den prestigeträchtigsten gehört. Angesichts erwarteter Großinvestitionen in die Infrastruktur dürfte dem Ministerium in Bidens Amtszeit aber einige Bedeutung zukommen – viel Raum also für Buttigieg, um sich weiter zu profilieren.

Politische Erfahrung auf Bundesebene hat der Demokrat bislang nicht. Dies könnte ihm im Senat, der ihn für den Posten bestätigen muss, vorgehalten werden. Vorbehalte wegen seines Alters und seiner geringen politischen Erfahrung waren Buttigieg aber auch im Präsidentschaftsrennen schon begegnet – er konterte diese souverän.

Anspannung vor Nachwahlen in Georgia

Biden hatte versprochen, das vielfältigste Kabinett aller Zeiten zu bilden. Er kündigte unter anderem an, mit Janet Yellen erstmals eine Frau an die Spitze des Finanzministeriums zu setzen und mit Ex-General Lloyd Austin erstmals einen Afroamerikaner zum Pentagon-Chef zu machen. Der Sender CNN meldete unter Berufung auf ungenannte Quellen auch, dass Biden für das Energieministerium die frühere Gouverneurin von Michigan, Jennifer Granholm, vorgesehen habe. Als oberste Koordinatorin für das Thema Klima wolle er die Ex-Chefin der Umweltbehörde EPA, Gina McCarthy, berufen. Eine Bestätigung gab es dafür zunächst nicht.

Eine große Hürde steht Biden allerdings noch im Bundesstaat Georgia bevor, wo es am 5. Januar folgenschwere Stichwahlen um zwei Sitze im US-Senat geben wird. Mit den Rennen in Georgia entscheidet sich, ob die Demokraten – mit dem Gewinn beider Sitze – die Kontrolle über den Senat bekommen oder die Republikaner die Mehrheit in der Parlamentskammer behalten. Georgia galt lange als Hochburg der Republikaner, bei der Präsidentschaftswahl im November unterlag der republikanische Amtsinhaber Donald Trump dort jedoch. Der Senat bestätigt Regierungs- und Gerichtsposten und kann Gesetzesvorhaben blockieren. (dpa/nb)

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