Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse TV-Tipps Termine
© Queer Communications GmbH
https://queer.de/?38208

Nordrhein-Westfalen

Innenministerium: Polizei-Chatgruppen waren rassistisch, sexistisch, homophob

In der NRW-Polizei seien laut Innenministerium Chatgruppen dazu missbraucht worden, Hass zu verbreiten.


Die Polizei hat offenbar immer noch ein Rassismus- und Homophobie-Problem (Bild: Tim Reckmann / flickr)

Das Düsseldorfer Landesinnenministerium hat Auszüge eines noch internen Sonderberichts zu den umstrittenen Chatgruppen bei der Polizei in Mülheim an der Ruhr veröffentlicht. Wörtlich heißt es demnach in dem rund 30-seitigen Papier: "Das Handeln der Treiber und Unterstützer ging deutlich über das Posten rechtsextremistischer, fremdenfeindlicher, rassistischer und antisemitischer Inhalte hinaus." Es sei um "Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Islamphobie, Sexismus, Homophobie etc." gegangen.

Auslöser für die frühzeitige Veröffentlichung dieser Passage des Berichts, der dem Innenministerium nach eigenen Angaben erst seit Montag vorliegt: Essens Polizeipräsident Frank Richter hatte seinerseits an das Ministerium geschrieben, dass "es sich nach Bewertung der Sonderinspektion nicht um extremistische Chatgruppen gehandelt hat".

"Deviantes Verhalten"

Tatsächlich lautet der Satz, auf den sich Richter bezieht, zunächst: "Es handelt sich bei den identifizierten Chatgruppen nicht um extremistische Chatgruppen, sondern um private Chatgruppen...". Dann heißt es laut Ministerium in dem Bericht aber weiter: "...die durch deviantes Verhalten missbräuchlich genutzt wurden, unter anderem durch das Einstellen von rechtsextremistischen, fremdenfeindlichen, rassistischen und antisemitischen Inhalten".

Anlass für die Empörung von Richter war, dass in der nordrhein-westfälischen Polizei-Zeitung "Die Streife" auf der Titelseite von "Rechtsextremismus bei der Polizei NRW" gesprochen wurde. Richter war außer sich, dass er vorher nicht über den Inhalt informiert worden sei.

Der komplette Bericht der Sonderinspektion der Polizei Essen/Mülheim an der Ruhr soll laut Innenministerium nach seiner hausinternen Prüfung dem Landtag und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.

Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) hatte die Sonderinspektion bereits im vergangenen September angekündigt. Damals waren erstmals Chatgruppen innerhalb der Polizei aufgedeckt worden, in denen teilweise volksverhetzende Inhalte geteilt wurden.

Bei den Chatgruppen handelt es sich offenbar um keinen Einzelfall bei Staatsbediensteten: Erst im Januar wurde auch eine homophobe Chatgruppe bei der Landesarchäologie Koblenz im benachbarten Rheinland-Pfalz aufgedeckt (queer.de berichtete). (dpa/dk)



#1 audeasAnonym
  • 23.02.2021, 17:25h
  • Rassistisch, homofeindlich, sexistisch, rechtsextrem und antisemitisch, aber nicht einzustufen als extremistische Chats, weil sie privater Natur seien? Makes perfect sense.
  • Antworten » | Direktlink »
#2 Schon_wiederAnonym
  • 23.02.2021, 17:42h
  • Es sei um "Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Islamphobie, Sexismus, Homophobie etc." gegangen []
    Dann heißt es laut Ministerium in dem Bericht aber weiter: "...die durch deviantes Verhalten missbräuchlich genutzt wurden, unter anderem durch das Einstellen von rechtsextremistischen, fremdenfeindlichen, rassistischen und antisemitischen Inhalten".
    Und plötzlich war von homophoben Inhalten keine Rede mehr. Schon wieder. Kann ja mal unter den Tisch fallen. So wichtig ist das eben nicht. Dafür steht da ja "unter anderem"...
  • Antworten » | Direktlink »
#3 so_ist_erAnonym
  • 23.02.2021, 19:27h
  • Der Essener Polizeipräsi ist schon wegen einer Aufforderung zur Sippenhaft bei "Clan-Kriminalität" aufgefallen.
    Wenn der nun da so weitermacht, wird sein Stuhl hoffentlich bald abgesägt
  • Antworten » | Direktlink »
#4 Homonklin_NZAnonym
  • 24.02.2021, 02:43h
  • Die Unterscheidung zwischen privaten Chats und abweichendem Verhalten ist schon wichtig, bevor Leute auf die Idee kommen, das als "strukturell" einordnen. Soweit ich das mitbekomme, geht ja grade darüber die Bezichtigung her, das hätte was mit Polizei als System zu tun.
    Hat es nicht, aber es sind wohl einige Leute sich nicht ganz im Klaren, wo sie da arbeiten, und wie sie ihre privaten Hetz- und Hassgedanken zurückzustellen haben, sobald sie sich dienstlich zeigen.

    Da hat vielleicht die Einstellung schon versagt, der Psychologe, oder Ausbilder, die das verharmlost und abgetan haben mögen. Denn so gesinnte ZeitgenossInnen haben bei der Polizei absolut nichts verloren.
    Wahrscheinlich finden sich allerdings solche Chats unter allen Gruppierungen, welche diese Technologie nutzen. Wer hätte an Archäologen gedacht? Über Feuerwehrleute war in einem anderen Bericht aus dem Netz die Rede.

    Fakt ist mindestens, dass Deutschland an etlichen Ecken und Enden mit um Rassismus und Homo- bzw. Transphobie erweitertem Gedankentum durchsetzt ist. Diese Verflochtenheit erkennt der Blinde mit Krückstock, wenn man da mal 10 Jahre gelebt hat.
  • Antworten » | Direktlink »