Chilenischer Präsident will Ehe für Schwule und Lesben öffnen

Der Milliardär Sebastián Piñera war von 2010 bis 2014 und ist erneut seit 2018 Staatschef des 19 Millionen Einwohner zählenden Chile

Chile

Chiles Präsident Sebastián Piñera hat überraschend seine Unterstützung für ein Gesetzesvorhaben zur Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe signalisiert. "Ich denke, dass die Zeit für die Ehe für alle in unserem Land gekommen ist", sagte der liberal-konservative Piñera am Dienstag (Ortszeit) vor dem Kongress. Das Vorhaben wird von einem Großteil seiner Regierungskoalition abgelehnt.

Er werde die Abgeordneten darum bitten, die Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe mit "Dringlichkeit" zu behandeln, sagte Piñera. "Auf diese Weise werden alle Menschen, unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung, in der Lage sein, in Liebe zu leben und eine Familie zu gründen, mit all dem Schutz und der Würde, die sie brauchen und verdienen", fügte der Präsident hinzu. Für Piñera, der die Öffnung der Ehe für alle im Jahr 2019 noch abgelehnt hatte, ist die Ankündigung eine Kehrtwende.

Senat brachte Ehe für alle nach Massenprotesten an die Tagesordnung

Im Januar des vergangenen Jahres, etwa drei Monate nach dem Beginn der Massenproteste in dem südamerikanischen Land, hatte der Senat ein Gesetzgebungsverfahren für die Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe in Gang gesetzt. Die Idee war jedoch am Widerstand der konservativen Parteien gescheitert.

Ausgelöst worden waren die Massenproteste in Chile durch eine Erhöhung der Fahrscheinpreise. Bei Zusammenstößen mit der Polizei wurden 30 Menschen getötet und tausende verletzt. Unter dem massiven Druck der Straße stimmte Piñera schließlich einem Verfassungsreferendum zu, einer der Hauptforderungen der Protest-Teilnehmer.

Bei der Wahl der verfassunggebenden Versammlung hatte die Partei des Präsidenten im Mai eine schwere Niederlage erlitten. Auf ihre Kandidat*innen entfielen nur 21 Prozent. Rund 40 Prozent der Stimmen erhielten unabhängige Kandidaten und Kandidaten linksgerichteter Parteien.

In Südamerika lebt bereits eine Mehrheit der Bevölkerung in Ländern, die Schwule und Lesben im Ehe-Recht gleichgestellt haben. Die Ehe ist bereits von Argentinien, Brasilien, Uruguay, Kolumbien, Ecuador und Costa Rica (2020) geöffnet worden. (dpa/dk)

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