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Baltikum

Lettland: Lesbische Politikerin wird Innenministerin

Die 47-jährige Marija Golubeva ist das zweite offen homosexuelle Kabinettsmitglied in der konservativ-liberalen Regierung.


Marija Golubeva bei einer früheren Parlamentsrede (Bild: Saeima / wikipedia)

Das lettische Parlament hat am Donnerstag mit 54 zu 35 Stimmen bei einer Enthaltung Marija Golubeva zur neuen Innenministerin ernannt. Die Abgeordnete des liberalen Wahlbündnisses "Entwicklung/Für!", das Teil der Regierungskoalition aus konservativen und liberalen Parteien unter Ministerpräsident Krišjanis Karinš ist und auf europäischer Ebene zu "Renew Europe" (FDP, Freie Wähler) gehört, lebt Interviews zufolge seit rund 25 Jahren mit ihrer Partnerin Diana zusammen.

Die 47-Jährige wird damit das zweite offen homosexuelle Parlaments- und Kabinettsmitglied in der Geschichte des Landes. Außenminister Edgars Rinkēvičs von der liberal-konservativen Partei Vienotiba (Europäische Volkspartei, CDU/CSU) hatte sich bereits 2014 als schwul geoutet (queer.de berichtete).

Golubeva folgt in dem Posten auf einen Vertreter einer aus der Regierung ausgeschiedenen Partei. Laut einer Pressemitteilung ihrer Partei gehörten zu Golubevas Prioritäten eine personelle Verstärkung und bessere Ausbildung der Polizei sowie eine Stärkung der Prävention und Aufklärung zu Hassverbrechen und häuslicher Gewalt. Auch wolle sie die Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen verstärken.

Golubeva wurde 1973 in Riga geboren. 1994 erwarb sie einen Bachelor in Englischer Sprachwissenschaft an der Universität Lettland und 1995 einen Master in Geschichte an der Central European University. Im Jahr 2000 promovierte Golubeva in Cambridge. In den letzten Jahren arbeitete sie unter anderem im Bereich Politikwissenschaft als Dozentin an mehreren lettischen Universitäten, als Researcherin beim Think Tank Providus und als Referentin in der Staatskanzlei. Die Mitgründerin von "Entwicklung/Für!" zog 2018 mit dem Wahlbündnis in die Saeima an und wurde mit in den Vorsitz der Kammer gewählt.

"Lettland hat noch viel zu tun, um gleiche Rechte zu erreichen", schrieb der seit 2011 amtierende Außenminister Rinkēvičs am Donnerstag bei Twitter. "Ab heute hat die Regierung Lettlands jedoch zwei offene #LGBTQ-Minister. @MGolubeva_LV wurde gerade zur Innenministerin ernannt. Herzlichen Glückwunsch, Marija, und viel Erfolg bei diesem sehr wichtigen Job!"

Twitter / edgarsrinkevics
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Auch die queere Organisation MOZAIKA beglückwunschte Golubeva, die eine "starke professionelle" Besetzung darstelle, was die Innenpolitik nur stärken könne. "Wir freuen uns, dass die Innenministerin einen Schwerpunkt auf die Eindämmung häuslicher Gewalt sowie auf qualitativ hochwertige Ermittlungen zu Hassdelikten setzen wird. Wir freuen uns auch über die Repräsentation und Sichtbarkeit der LGBT-Community in leitenden Positionen im Land. Kraft und Ausdauer!"

Twitter / lgbt_mozaika
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In Auswertungen zu LGBTI-Rechten liegt Lettland im untersten Fünftel europäischer Länder (queer.de berichtete). Schwule und lesbische Paare werden rechtlich nicht anerkannt und können nicht adoptieren, gleichgeschlechtliche Ehen sind per Verfassung verboten. Im Arbeitsleben, aber nicht im zivilen Bereich, gelten Antidiskrimnierungsregelungen. Trans Personen können ihr rechtliches Geschlecht nach Geschlechtsanpassungen ändern. (nb)



#1 Ana NymAnonym
  • 04.06.2021, 13:43h
  • Wir freuen uns sehr für die LGBTIQ+ Lettlands.
    Es gibt ihnen Hoffnung, Sicherheit und Proud.
    Das hat hoffentlich Auswirkungen auf andere baltische Staaten und deren LGBTIQ+.
    Außerdem ist es auch für uns Europäer*innen eine gute Entwicklung.
    Eine schöne Nachricht im Pride-Monat für uns.
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