Polen: Demos für mehr Rechte

Berlin (queer.de) - Mit Protestveranstaltungen in mehreren Städten haben am Wochenende in Polen mehr als 1.000 Menschen für mehr Rechte für Schwule und Lesben demonstriert. Allein in Warschau versammelten sich am Sonntag mehr als 1.000 Aktivisten unter dem Motto "Wiederbelebung der Demokratie - der Gleichheitsmarsch geht weiter". Die Behörden in Posen hatten eine Woche zuvor eine entsprechende Demonstration von Schwulen und Lesben verboten. In Danzig ging die Polizei mit Schlagstöcken gegen rechtsgerichtete Gegendemonstranten vor, die einige der rund 200 Aktivisten angegriffen hatten, wie die Nachrichtenagentur PAP berichtete. Auch in Lodsch, Torun und Krakau gab es Proteste gegen die Regierung.

In Berlin kamen am Samstag über 50 Demonstranten vor der polnischen Botschaft zusammen, ein Protest ohne Botschafter zwar, aber mit Medien: "Spiegel Online" berichtete ebenso wie "gazeta.pl" und das polnische Fernsehen. Auch in der Europäischen Union regt sich Widerstand. Nachdem die EU-Kommission Polen bereits ermahnt und einen Verlust des Stimmrechts angedroht hatte, regte nun die liberale Europaabgeordnete Sarah Ludford eine Bestrafung Polens an. Als Mitglied einer überparteilichen Gruppe des Parlaments zu den Rechten von Lesben und Schwulen sei sie enttäuscht gewesen, als sie im Sommer als Antwort erhielt, das Verbot des Warschauer CSDs sei eine Frage des nationalen Rechts gewesen. Seitdem Warschaus Bürgermeister Lech Kaczynski Präsident ist, sei aber mehr Handeln angebracht, so die Abgeordnete aus London. Inzwischen hat sich auch amnesty international der Lage in Polen angenommen und die Regierung aufgefordert, für die Einhaltung der Menschenrechte zu sorgen. (nb)